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Die Resilienzinitiative der EIB

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Die Resilienzinitiative der EIB

    •  Verfügbare Sprachen:
    • de
    • en
    • fr
  • Verfügbar in: de en fr

Die Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz wurde 2016 ins Leben gerufen. Sie ist Teil der Maßnahmen, mit denen die Europäische Union die Herausforderungen in der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan meistern will, wie Flucht und Migration, wirtschaftliche und politischen Krisen, Dürren und Überschwemmungen.

Mit der Resilienzinitiative fördern wir den Ausbau wichtiger Infrastruktur und stärken den Privatsektor. Das schafft Arbeitsplätze und kurbelt die Wirtschaft an. Die Initiative soll auch helfen, die Migration besser zu bewältigen.

Unser Angebot umfasst Darlehen und innovative Finanzprodukte, außerdem kombinieren wir Gebermittel mit Finanzierungen der EIB. Dabei arbeiten wir eng mit EU-Ländern, der Europäischen Kommission und anderen Partnern zusammen. Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben sich als erste EU-Länder an der Resilienzinitiative beteiligt.

Bislang wurden schon über 59 Projekte genehmigt und damit Investitionen von 5,26 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Insgesamt sollen 15 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. 

Weitere Informationen über die Resilienzinitiative der EIB finden Sie in den Fragen und Antworten und der Broschüre.

EIB's Economic Resilience Initiative since 2016

Die EU und ihre Partner

Die Resilienzinitiative ist Teil der EU-Maßnahmen, um die mit Flucht und Migration verbundenen Herausforderungen zu meistern. Dabei arbeiten wir eng mit EU-Ländern, der Europäischen Kommission, Geldgebern und anderen Partnern zusammen.

Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben sich als erste EU-Länder an der Initiative beteiligt.

Um die Lage in den betroffenen Ländern zu verbessern, stützt sich die EIB auf ihre Erfahrung aus mehr als drei Jahrzehnten mit Investitionsprojekten in der Region. In Anbetracht der Dringlichkeit und der Bedeutung des Themas für die EU begann die EIB Ende 2016, mit der Resilienzinitiative ihr Engagement in der Region auszuweiten. Als gegen Ende des Jahres 2017 die ersten Geberbeiträge eingingen, begann die Bank auch mit der Vorbereitung von Projekten mit besonderem Entwicklungseffekt, bei denen sie auf Mittel der Geldgeber angewiesen ist.

Weitere Informationen über die Resilienzinitiative der EIB finden Sie in den Fragen und Antworten und in der Broschüre.

 


Welche Länder und Regionen deckt die Resilienzinitiative ab?


Folgende Länder kommen in Betracht:

Südliche Nachbarschaft

Algerien, Ägypten,  Jordanien, Libanon, Libyen**, Marokko, Palästina***, Syrien** und Tunesien

Westbalkan

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Kosovo*, Montenegro und Serbien

Beispiele für von der EIB mitfinanzierte Projekte, durch die sich die Lebensbedingungen der Menschen in den Ländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan bereits spürbar verbessern:

  Finanzierte Projekte

Südliche Nachbarschaft

Neue Industriezonen für mehr Wachstum in Libanon

Ein Beispiel dafür, wie die EIB mit der Resilienzinitiative hilft, Migrationsprobleme zu bewältigen. Existenzgründer haben es in Libanon nicht leicht. Grundstücke sind teuer und Kredite nur schwer zu bekommen. Hinzu kommt, dass viele Industriegebiete nicht gut an Strom-, Telekommunikations- und Verkehrsnetze angeschlossen sind.


Unterstützung für Unternehmerinnen in Jordanien

Seit 20 Jahren vergibt der Microfund for Women in ganz Jordanien Kleinstkredite an Frauen, die unternehmerisch tätig werden wollen. Die EIB hat nun ihr erstes Mikrofinanzdarlehen in Jordanien bereitgestellt, aus dem Unternehmerinnen mit geringem Einkommen kleine Kredite und technische Hilfe erhalten. Die Initiative wird von der EU bezuschusst.




Neue Arbeitsplätze im Nahen Osten und in Nordafrika

Mit dem Fachwissen der EIB, Risikokapital und EU-Zuschüssen kann Silicon Badia in den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums Existenzgründerinnen mit Know-how und Kapital unterstützen. Amina Al Ramadna ist eine von ihnen. „Wenn eine Frau hier zu einer normalen Bank geht, muss sie eine Einwilligung des Ehemannes mitbringen. Silicon Badia prüft stattdessen, ob das Unternehmen solide ist“, erklärt sie.


Hoffnung für syrische Flüchtlinge

Syrische Flüchtlingskinder in Libanon lernen den Stoff des libanesischen Lehrplans über eine Cloud-Lösung auf 60-Dollar-Tablets. Ermöglicht hat das ein Online-Bildungsanbieter, der dafür Finanzierungsmittel der EIB bekam. Investitionen wie diese helfen syrischen Kriegskindern, einen Teil des verpassten Schulunterrichts aufzuholen. Gleichzeitig fördern sie Innovationen und neue Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen.




Westbalkan

Zurück zu altem Glanz

Die Eisenbahn war seinerzeit eine der größten Errungenschaften Montenegros. Heute rottet das einst größte und teuerste Infrastrukturprojekt im ehemaligen Jugoslawien vor sich hin. Mithilfe der Europäischen Investitionsbank soll das Schienennetz nun wieder auf Vordermann gebracht werden.


Es bewegt sich was in Kosovo*

Mit der EIB-Finanzierung für eine wichtige Autobahn nehmen die EU-Investitionen in Kosovo Fahrt auf. Einer der Schlüssel für die wirtschaftliche Zukunft Kosovos* liegt im Verkehr: Europas jüngstes Land braucht gute Transport- und Verkehrswege. Daher ist ein neuer, 30 Kilometer langer Autobahnabschnitt im Westen Kosovos enorm wichtig für das Land.




Nach 50 Jahren ein neues Krankenhaus für Niš

Ein halbes Jahrhundert ging nichts voran – bis sich die EIB am Bau des modernsten Klinikums in Serbien beteiligte. Das Programm ist darauf ausgelegt, die Gesundheitsversorgung in ganz Serbien zu verbessern und sie für die Menschen leichter erreichbar zu machen. Neben Niš fallen auch Kliniken in Belgrad, Novi Sad und Kragujevac darunter.


Tirana – Neuanfang entlang der Lana

Die Bank der EU vergibt ihren ersten Stadtentwicklungskredit an die albanische Hauptstadt. Bei dem Projekt geht es nicht nur darum, den Fluss zu säubern. Auch die Straßen und die städtische Infrastruktur an beiden Ufern der Lana werden neu angelegt. Die EIB beteiligt sich mit einem Kredit von acht Millionen Euro daran. Hinzu kommen Gebergelder von 2,4 Millionen Euro und ein Zuschuss für technische Hilfe von 500 000 Euro.




Die Resilienzinitiative auf einen Blick

Wie hoch ist das angestrebte Finanzierungsvolumen?

Mit der Resilienzinitiative erreicht das Engagement der EIB in der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan eine neue Dimension: Über fünf Jahre ab Oktober 2016 stellt die Bank der EU für die beiden Regionen zusätzliche sechs Milliarden Euro bereit. Die Hilfe zeigt bereits Wirkung und stärkt die Krisenfestigkeit der Wirtschaft in diesen Regionen.

Nach Schätzungen der EIB werden die sechs Milliarden Euro zusammen mit anderen öffentlichen und privaten Mitteln bis 2020 zusätzliche Investitionen von 15 Milliarden Euro in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan ermöglichen.

Welche Sektoren stehen im Mittelpunkt?

Die Resilienzinitiative unterstützt Projekte im öffentlichen und im privaten Sektor. Finanziert werden:

  • wichtige, nachhaltige Infrastruktur für die Trinkwasser-, Energie- und Stromversorgung, vor allem in Regionen mit einem migrationsbedingt höheren Infrastrukturbedarf, aber auch Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Nahverkehr und städtische Dienstleistungen,
  • Maßnahmen zur Entwicklung des Privatsektors, die Arbeitsplätze schaffen, beispielsweise durch eine stärkere Unterstützung von kleinen und Kleinstunternehmen.

Durch die Initiative kann die EU-Bank auch zusätzliche technische Hilfe und Beratungsdienste für die Vorhaben bereitstellen.

Wurden bisher schon Projekte genehmigt? Was sollen die Projekte bewirken?

Die Finanzierungen im Rahmen der Resilienzinitiative schreiten gut voran: Bisher wurden 5,26 Milliarden Euro für 59 Projekte genehmigt. Mehr als die Hälfte des Betrags fließt in die Entwicklung des privaten Sektors. Allein die Darlehen, die über Partnerbanken vergeben werden, kommen 11 000 kleineren und mittelgroßen Unternehmen zugute und helfen, mehr als 211 000 Arbeitsplätze zu sichern.

Weitere Projekte betreffen dringend erforderliche Investitionen in die Wasserversorgung und Abfallentsorgung, aber auch in Basisinfrastruktur im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitswesen. In der südlichen Nachbarschaft finanziert die EIB Projekte in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina und Tunesien, im Westbalkan ist sie in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien aktiv.

Wie trägt die Resilienzinitiative dazu bei, die mit Migration und Flucht verbundenen Herausforderungen zu meistern?

In der südlichen Nachbarschaft leben derzeit über zwei Millionen Flüchtlinge, und eine der Hauptmigrationsrouten nach Europa führt über den Westbalkan. Die Initiative der EIB ist Teil einer gemeinsamen Anstrengung der EU. Sie hilft, die Migrationsursachen zu bekämpfen, und fördert eine nachhaltige Entwicklung. Dazu unterstützt die Bank Projekte, die einen besonders großen gesellschaftlichen und ökologischen Nutzen bewirken. In Einklang mit ihren bereits laufenden Maßnahmen will die EIB Investitionen fördern, die Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen und Frauen schaffen und zum Klimaschutz beitragen.

Um die Wirtschaft in den Aufnahme- und Transitländern krisenfester zu machen, sollen in erster Linie Arbeitsplätze und Infrastruktur für die einheimische Bevölkerung und die Migranten entstehen. Aber auch die Flüchtlingsgemeinschaften können dabei unterstützt werden, sich ein eigenständiges und menschenwürdiges Leben aufzubauen.

Investitionen in die wirtschaftliche Resilienz tragen dazu bei, die Regionen besser auf künftige externe Schocks vorzubereiten und idealerweise instabile Länder krisenfester zu machen.

Inwiefern ergänzt die Resilienzinitiative die Maßnahmen der EU, um die Herausforderungen durch Migration und Flucht zu bewältigen?

Die Mitte 2017 beschlossene Investitionsoffensive für Drittländer ist ein neuer Ansatz der Europäischen Union für eine nachhaltige Entwicklung. Ihr Ziel ist es, geeignete Investitionsvorhaben in Afrika und in den EU-Nachbarländern zu ermitteln und voranzubringen.

Die Resilienzinitiative der EIB ergänzt die Investitionsoffensive der EU für Drittländer. Besonders wichtig ist, sie eng mit EU-Initiativen abzustimmen und sicherzustellen, dass sie komplementär dazu ist. Da die EIB stark in die Investitionsoffensive für Drittländer eingebunden ist, können wir dafür sorgen, dass beide Initiativen Hand in Hand gehen. Die Resilienzinitiative ist Teil der europäischen Maßnahmen zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung der längerfristigen Migrationsursachen. Die EIB wird weiter die Möglichkeit der Mittelkombination im Rahmen der Investitionsoffensive für Drittländer nutzen. Sie wird als eines der mit der Umsetzung betrauten Finanzinstitute Garantien aus dem neuen Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) bereitstellen.

Was braucht die EIB für diesen ehrgeizigen Plan?

Damit sie die Resilienzinitiative in vollem Umfang umsetzen kann, benötigt die Bank:

  • angemessene Unterstützung in Form von EU-Garantien, die das politische und kommerzielle Risiko ihrer Finanzierungsoperationen in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und des Westbalkans abdecken,
  • Gebermittel für technische Hilfe, Investitionszuschüsse und andere vergünstigte Mittel sowie Geld für besonders entwicklungswirksame Vorhaben.

Beiträge zur Resilienzinitiative

Die EU und ihre Nachbarn stehen vor gemeinsamen Herausforderungen. Um diese zu meistern und vergünstigte Mittel für die ehrgeizigen Projekte im Rahmen der Resilienzinitiative bereitstellen zu können, schließt sich die EIB mit der internationalen Gebergemeinschaft zusammen. Die Gelder werden in dem eigens dafür eingerichteten Fonds der Resilienzinitiative, dem ERI-Fonds, gesammelt.

Mit ihrem Beitrag zu dem Fonds können die Geber die Lebensbedingungen von Migranten und Einheimischen in den Aufnahme- und Transitländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan direkt verbessern.

Wie kommt die Mitteleinwerbung für den Fonds der Resilienzinitiative voran?

Bulgarien, Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben als erste EU-Länder Beiträge für die Initiative zugesagt. Mit den Mitteln können jetzt wichtige Investitionen angestoßen werden, die neue Chancen eröffnen und die Regionen wirtschaftlich robuster machen. Die Investitionen werden dazu beitragen, dass sich die Lebensbedingungen und das Geschäftsumfeld nicht nur in den Herkunftsländern der Migranten verbessern, sondern auch in den Aufnahme- und Transitländern. Die Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz wurde von allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefordert. Nachdem die neun Länder den ersten Schritt getan haben, dürften weitere bald folgen.

Die Gelder aus dem Fonds kommen zu den bereits verfügbaren Mitteln hinzu, etwa dem eigenen Beitrag der EIB von 90 Millionen Euro für technische Hilfe, um Projekte auf den Weg zu bringen.

„Wenn für die Menschen in ihrem Heimatland die Aussicht auf ein würdevolles und friedliches Leben ohne bewaffnete Konflikte und Naturkatastrophen besteht, sind sie auch durchaus daran interessiert, sich dort eine Zukunft aufzubauen, wo sie sich wirklich zu Hause fühlen.“

Werner Hoyer, EIB-Präsident

Migration – neue Chancen schaffen und die Wirtschaft stärken. Vizepräsident Scannapieco über das Engagement der EIB

Bei einer Sonderkonferenz am 21. Juni 2017 im Europäischen Parlament in Brüssel erläuterte EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco die Maßnahmen der Bank der EU, um die Migration nach Europa zu bewältigen und ihre Ursachen in den Ländern der Nachbarschaft Europas sowie in entfernteren Regionen zu bekämpfen.


EIB sagt 800 Millionen Euro für öffentliche Investitionen in Libanon zu

Auf der Pariser CEDRE-Konferenz hat EIB-Präsident Werner Hoyer angekündigt, dass die Bank öffentliche Investitionen im Libanon bis 2020 mit bis zu 800 Millionen Euro fördern will.




* Diese Bezeichnung wird unbeschadet der Standpunkte zum Status des Kosovo verwendet und steht in Einklang mit der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Nachstehend als Kosovo bezeichnet.

** Derzeit wird eine Rahmenvereinbarung mit Libyen vorbereitet. Sobald diese unterzeichnet ist, wird die EIB in dem Land aktiv werden. Nachdem die EU im November 2011 Sanktionen gegen Syrien verhängte, hat die EIB alle Auszahlungen und Verträge über technische Beratung für Projekte in dem Land ausgesetzt.

*** Diese Bezeichnung ist nicht als Anerkennung eines Staates Palästina auszulegen und lässt die Standpunkte der einzelnen Mitgliedstaaten zu dieser Frage unberührt.



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