Mit der Resilienzinitiative erreicht das Engagement der EIB in der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan eine neue Dimension: Über fünf Jahre ab Oktober 2016 stellt die Bank der EU für die beiden Regionen zusätzliche sechs Milliarden Euro bereit. Die Hilfe zeigt bereits Wirkung und stärkt die Krisenfestigkeit der Wirtschaft in diesen Regionen.

Nach Schätzungen der EIB werden die sechs Milliarden Euro zusammen mit anderen öffentlichen und privaten Mitteln bis 2020 zusätzliche Investitionen von 15 Milliarden Euro in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan ermöglichen.

Die Resilienzinitiative unterstützt Projekte im öffentlichen und im privaten Sektor. Finanziert werden:

• wichtige, nachhaltige Infrastruktur für die Trinkwasser-, Energie- und Stromversorgung, vor allem in Regionen mit einem migrationsbedingt höheren Infrastrukturbedarf, aber auch Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Nahverkehr und städtische Dienstleistungen,
• Maßnahmen zur Entwicklung des Privatsektors, die Arbeitsplätze schaffen, beispielsweise durch eine stärkere Unterstützung von kleinen und Kleinstunternehmen.

Durch die Initiative kann die EU-Bank auch zusätzliche technische Hilfe und Beratungsdienste für die Vorhaben bereitstellen.

Die Finanzierungen im Rahmen der Resilienzinitiative schreiten gut voran: Bisher wurden 5,26 Milliarden Euro für 59 Projekte genehmigt. Mehr als die Hälfte des Betrags fließt in die Entwicklung des privaten Sektors. Allein die Darlehen, die über Partnerbanken vergeben werden, kommen 11 000 kleineren und mittelgroßen Unternehmen zugute und helfen, mehr als 211 000 Arbeitsplätze zu sichern.

Weitere Projekte betreffen dringend erforderliche Investitionen in die Wasserversorgung und Abfallentsorgung, aber auch in Basisinfrastruktur im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitswesen. In der südlichen Nachbarschaft finanziert die EIB Projekte in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina und Tunesien, im Westbalkan ist sie in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien aktiv.

In der südlichen Nachbarschaft leben derzeit über zwei Millionen Flüchtlinge, und eine der Hauptmigrationsrouten nach Europa führt über den Westbalkan. Die Initiative der EIB ist Teil einer gemeinsamen Anstrengung der EU. Sie hilft, die Migrationsursachen zu bekämpfen, und fördert eine nachhaltige Entwicklung. Dazu unterstützt die Bank Projekte, die einen besonders großen gesellschaftlichen und ökologischen Nutzen bewirken. In Einklang mit ihren bereits laufenden Maßnahmen will die EIB Investitionen fördern, die Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen und Frauen schaffen und zum Klimaschutz beitragen.

Um die Wirtschaft in den Aufnahme- und Transitländern krisenfester zu machen, sollen in erster Linie Arbeitsplätze und Infrastruktur für die einheimische Bevölkerung und die Migranten entstehen. Aber auch die Flüchtlingsgemeinschaften können dabei unterstützt werden, sich ein eigenständiges und menschenwürdiges Leben aufzubauen.

Investitionen in die wirtschaftliche Resilienz tragen dazu bei, die Regionen besser auf künftige externe Schocks vorzubereiten und idealerweise instabile Länder krisenfester zu machen.

Die Mitte 2017 beschlossene Investitionsoffensive für Drittländer ist ein neuer Ansatz der Europäischen Union für eine nachhaltige Entwicklung. Ihr Ziel ist es, geeignete Investitionsvorhaben in Afrika und in den EU-Nachbarländern zu ermitteln und voranzubringen.

Die Resilienzinitiative der EIB ergänzt die Investitionsoffensive der EU für Drittländer. Besonders wichtig ist, sie eng mit EU-Initiativen abzustimmen und sicherzustellen, dass sie komplementär dazu ist. Da die EIB stark in die Investitionsoffensive für Drittländer eingebunden ist, können wir dafür sorgen, dass beide Initiativen Hand in Hand gehen. Die Resilienzinitiative ist Teil der europäischen Maßnahmen zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung der längerfristigen Migrationsursachen. Die EIB wird weiter die Möglichkeit der Mittelkombination im Rahmen der Investitionsoffensive für Drittländer nutzen. Sie wird als eines der mit der Umsetzung betrauten Finanzinstitute Garantien aus dem neuen Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) bereitstellen.

Damit sie die Resilienzinitiative in vollem Umfang umsetzen kann, benötigt die Bank:

• angemessene Unterstützung in Form von EU-Garantien, die das politische und kommerzielle Risiko ihrer Finanzierungsoperationen in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und des Westbalkans abdecken,

• Gebermittel für technische Hilfe, Investitionszuschüsse und andere vergünstigte Mittel sowie Geld für besonders entwicklungswirksame Vorhaben.

Die EU und ihre Nachbarn stehen vor gemeinsamen Herausforderungen. Um diese zu meistern und vergünstigte Mittel für die ehrgeizigen Projekte im Rahmen der Resilienzinitiative bereitstellen zu können, schließt sich die EIB mit der internationalen Gebergemeinschaft zusammen. Die Gelder werden in dem eigens dafür eingerichteten Fonds der Resilienzinitiative, dem ERI-Fonds, gesammelt.

Mit ihrem Beitrag zu dem Fonds können die Geber die Lebensbedingungen von Migranten und Einheimischen in den Aufnahme- und Transitländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan direkt verbessern.

Bulgarien, Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben als erste EU-Länder Beiträge für die Initiative zugesagt. Mit den Mitteln können jetzt wichtige Investitionen angestoßen werden, die neue Chancen eröffnen und die Regionen wirtschaftlich robuster machen. Die Investitionen werden dazu beitragen, dass sich die Lebensbedingungen und das Geschäftsumfeld nicht nur in den Herkunftsländern der Migranten verbessern, sondern auch in den Aufnahme- und Transitländern. Die Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz wurde von allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefordert. Nachdem die neun Länder den ersten Schritt getan haben, dürften weitere bald folgen.

Die Gelder aus dem Fonds kommen zu den bereits verfügbaren Mitteln hinzu, etwa dem eigenen Beitrag der EIB von 90 Millionen Euro für technische Hilfe, um Projekte auf den Weg zu bringen.