corporate_banner_de

Konsultation

Über uns
Zahlen und Fakten
Messbare Wirkung der EIB: Ein höheres BIP und mehr Arbeitsplätze
Governance und Struktur
Anteilseigner
Satzungsmäßige Organe
Rat der Gouverneure
Ethik- und Compliance-Ausschuss
Beratender Ausschuss für Ernennungen
Verwaltungsrat
Ausschuss für die Vergütung des Personals
Ausschuss für die Risikopolitik
Ausschuss des Verwaltungsrats für die Beteiligungspolitik
Direktorium
Prüfungsausschuss
Kontrolle und Evaluierung
Organisatorischer Aufbau
Unternehmensverantwortung
Finanzierung
Mittelbeschaffung
Berichterstattung über die Nachhaltigkeit
Eigener Anspruch
Compliance
Verantwortungsvolles Handeln im Steuerwesen
Rechenschaft
Beschwerdeverfahren
Cases
Zulässigkeit
Verfahren
Erste Beurteilung
Untersuchung
Mediation
Konsultation
Unsere Antwort
Zulässigkeit Timing
Überblick Verfahren
Modalitäten für die Einreichung von Beschwerden
FAQ
Untersuchung rechtswidriger Verhaltensweisen und Handlungen
Wie können Sie rechtswidrige Verhaltensweisen und Handlungen melden?
Ausschluss
Die EIB – ein Mitglied der großen EU-Familie
EFSI
EFSI projects
EFSI-Projektliste
Was ist der EFSI?
Antragsverfahren für eine EFSI-Finanzierung
Leitung und Kontrolle
Lenkungsrat
Investitionsausschuss
Globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen
Gemeinsam Flucht und Migration bewältigen
Gemeinsam die Infrastruktur verbessern
Partner
Nationale Förderbanken
Zivilgesellschaft
Veranstaltungen
Befragungen der Öffentlichkeit
Wichtigste Grundsätze und Standards
Kontakte
Engagement der EIB für transparente Finanzierungen
Bankensektor
Multilaterale Entwicklungsbanken
Universitäten
Jobs
Auftragsvergabe
Wirtschaftsforschung
Europäische Forschungsplattform
Unsere Forschung
Umfragen und Erhebungen
Förderung des Dialogs
Makroökonomische Auswirkungen der EIB-Tätigkeit

Konsultation

    •  Verfügbare Sprachen:
    • de
    • en
    • fr
  • Verfügbar in: de en fr

Der Entwurf des Schlussfolgerungsberichts wird den zuständigen Stellen der EIB vorgelegt, die innerhalb von fünf Arbeitstagen eine Stellungnahme dazu abgeben können (20 Tage in außergewöhnlich komplexen Fällen). Werden keine Kommentare abgegeben, gilt dies als stillschweigende Zustimmung. Stimmt eine Stelle nicht zu, wird der Entwurf dem Direktorium vorgelegt, das sich innerhalb von fünf Arbeitstagen dazu äußert.

Anschließend wird der Entwurf des Schlussfolgerungsberichts den am Beschwerdeverfahren beteiligten Interessengruppen zugeleitet, die innerhalb von 10 Tagen dazu Stellung nehmen können. Dieser Entwurf wird wie folgt gekennzeichnet: „Vertraulicher Entwurf ausschließlich zur Stellungnahme durch den Empfänger – nicht zur Weitergabe bestimmt".

Die Stellungnahmen dienen folgenden Zwecken:

  • Vermeidung von Sachfehlern und Auslassungen;
  • Klärung von Missverständnissen;
  • Einreichung weiteren sachdienlichen Beweismaterials;
  • Berücksichtigung von Beschlüssen, die auf der Grundlage der übermittelten Schlussfolgerungen getroffen wurden;
  • Kommentierung des Inhalts der Ergebnisse.

Werden bis zum Ende der Frist keine Stellungnahmen abgegeben, geht die Beschwerdestelle der EIB zur nächsten Phase über. Andernfalls muss die Beschwerdestelle der EIB auf kritische Anmerkungen zu ihren Ergebnissen und Empfehlungen antworten. Allerdings muss sie vor der Einleitung der nächsten Phase des Verfahrens nicht die Zustimmung der konsultierten Parteien erhalten.


 Drucken