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Ausschluss

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Die EIB verfolgt bei ihren Aktivitäten und Projekten eine Null-Toleranz-Politik, wenn es um Betrug, Korruption, heimliche Absprache, Nötigung, Behinderung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung geht. Alle dies sind „rechtswidrige Verhaltensweisen und Handlungen“ gemäß der Betrugsbekämpfungspolitik der EIB.

Ausschlusspolitik

Unternehmen oder Einzelpersonen, die rechtswidrige Verhaltensweisen und Handlungen begangen haben, werden für einen bestimmten Zeitraum von EIB-finanzierten Projekten und anderen Aktivitäten, an denen die EIB beteiligt ist, ausgeschlossen. Die Bestimmungen und Verfahren für den Ausschluss sind in der Ausschlusspolitik der EIB festgelegt. Über die Ausschlusspolitik wird die Betrugsbekämpfungspolitik der EIB durchgesetzt. Gleichzeitig schützt sie die finanziellen Interessen, die Integrität sowie den Ruf der Bank und der von ihr finanzierten Vorhaben.

Verfahren, die auf der Grundlage der Ausschlusspolitik eingeleitet werden, durchlaufen einen dreistufigen Prüfungsprozess. In diesem Prozess wird festgestellt, ob die vorgelegten Beweise überzeugend dafürsprechen, dass sich das Unternehmen oder die Person rechtswidrig verhalten hat.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten hält sich die EIB an die Vorschriften der Verordnung (EU) 2018/1725 über den Datenschutz. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung zur Ausschlusspolitik der EIB.

Ausgeschlossene Unternehmen/Personen

Folgende Unternehmen und Personen stehen derzeit auf der öffentlichen Ausschlussliste der EIB:

Name von bis Art des Ausschlusses

FIR Advisors S.L.

30.09.2016 29.09.2019 einvernehmlich
Squatina Business Inc. 30.09.2016 29.09.2019 einvernehmlich
Herr F. Prior Sanz 30.09.2016 29.09.2019 einvernehmlich
Volkswagen AG 20.12.2018* 19.06.2020 einvernehmlich

Weitere Informationen siehe Pressemitteilung.

Vergleiche

Die Ausschlusspolitik der EIB sieht die Möglichkeit vor, dass die EIB eine Vergleichsvereinbarung mit Personen oder Unternehmen aushandelt, die rechtswidrige Verhaltensweisen und Handlungen begangen haben.

Unternehmen/Personen, mit denen die EIB Vergleiche geschlossen hat:




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