Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt Estland 200 Millionen Euro zur Unterstützung von Vorhaben in den Bereichen Forschung und Innovation, nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und KMU-Förderung zur Verfügung. Das EIB-Darlehen wird Estland dabei unterstützen, EU-Strukturfondsmittel im Zeitraum 2014-2020 erfolgreich in Anspruch zu nehmen.
Pim van Ballekom, der für Finanzierungen in Estland zuständige EIB-Vizepräsident, erklärte: „Mit dieser Unterstützung für wichtige Investitionen baut die EIB ihre Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der estnischen Wirtschaft aus und sorgt für eine effektive Verwendung der für Estland vorgesehenen EU-Zuschüsse. Wir setzen dabei die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den estnischen Behörden fort und fördern gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine große Anzahl von Projekten, die zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum beitragen und die Lebensqualität der estnischen Bevölkerung verbessern.“
„Es besteht kein Zweifel, dass mit EU-Strukturfondsmitteln bereits positive Auswirkungen auf die estnische Wirtschaft erzielt wurden. In den kommenden Jahren müssen wir diese Mittel weiternutzen“, sagte Maris Lauri, die estnische Finanzministerin, im Anschluss an die Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags mit der EIB. Sie fügte hinzu: „Wir streben eine langfristige Ausrichtung an und wollen in das Humankapital und die Entwicklung von Unternehmen mit hoher Wertschöpfung investieren. Solche langfristigen Investitionen erfordern jedoch hohe Mittel, selbst angesichts der Verfügbarkeit von EU-Mitteln. Deswegen schätzen wird die laufende Unterstützung der EIB, die langfristige Finanzierungen für Projekte bereitstellt, die die Wettbewerbsfähigkeit Estlands international stärken werden, wodurch wiederum mehr und bessere Arbeitsplätze entstehen.
Die Mittel aus dem 200-Millionen-Euro-Darlehen werden für die Kofinanzierung ausgewählter Projekte im Rahmen des operationellen Programms für die Fonds der Kohäsionspolitik und des EU-Programms für ländliche Entwicklung im Zeitraum 2014-2020 bereitstehen. Die EU-Strukturfondsmittel werden einen festen Prozentsatz der Kosten förderfähiger Vorhaben decken. Der verbleibende Teil wird aus dem Staatshaushalt oder durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus diesem Darlehen gedeckt werden. Aus dem Darlehen sollen in erster Linie Vorhaben in den folgenden Bereichen unterstützt werden: Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, Verkehr, Wasser und Umweltschutz sowie Infrastrukturausbau in ländlichen Gebieten. Außerdem wird das Darlehen Vorhaben im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie zur Verbesserung der Ausbildung und des Zugangs zum Arbeitsmarkt finanzieren. Diese Investitionen werden zu einer Weiterentwicklung einer wissensintensiven und international wettbewerbsfähigen Wirtschaft, einer sauberen Umwelt und nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur beitragen, wodurch wiederum die Bedingungen für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum geschaffen werden.
Mit dem Darlehen wird die solide Partnerschaft zwischen der EIB und Estland fortgesetzt. Bereits für den Zeitraum 2007 bis 2013 hatte die Bank der Europäischen Union im Rahmen einer vergleichbaren Fazilität für die Kofinanzierung von Projekten mit EU-Mitteln ein Darlehen von 550 Millionen Euro gewährt. Um einen EU-Zuschuss für ein förderfähiges Vorhaben zu erhalten, muss der Staat die Kofinanzierung bereitstellen. Wenn auch die Kofinanzierung in erster Linie aus Haushaltsmitteln bereitgestellt wird, steht die EIB-Fazilität zur Verfügung, um diese Mittel zu ergänzen und sicherzustellen, dass Estland so viel von den verfügbaren EU-Mittel nutzt, wie es kann.