Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt insgesamt 700 Mio EUR für wichtige Investitionen in Estland bereit. Mit den Mitteln der EIB sollen Vorhaben in den Bereichen soziale und wirtschaftliche Infrastruktur, Bildung von Humankapital und Energie finanziert werden. Die zwei entsprechenden Finanzierungsverträge wurden heute von EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber in Tallinn unterzeichnet.
Aus diesem Anlass sagte EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber: „Estland ist einer der Anteilseigner der EIB, und wir freuen uns, dass wir in diesen wirtschaftlich angespannten Zeiten die aus unserer finanziellen Stärke resultierenden Vorteile in vollem Umfang Estland zugute kommen lassen können. Die Finanzierungen, die heute in Estland bereitgestellt werden, sind Teil der umfassenderen Maßnahmen, die die EIB im vergangenen Dezember im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms für die „Konvergenzregionen“ der Europäischen Union beschlossen hat. Mit diesen Mitteln wird nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der estnischen Wirtschaft gestärkt, sondern sie werden auch die effiziente Nutzung der EU-Zuschüsse, die das Land erhält, ermöglichen. Ein wesentlicher Faktor in diesem Zusammenhang sind die hervorragende Zusammenarbeit mit den estnischen Behörden und das gemeinsame Vorgehen mit der europäischen Kommission. Auf diese Weise werden wir eine Vielzahl von Vorhaben unterstützen können, die aufgrund ihres relativ geringen Umfangs nicht für einen direkten Finanzierungsbeitrag der EIB in Betracht gekommen wären. Durch unsere Zusammenarbeit mit den verschiedenen Parteien optimieren wir die Effizienz und Wirkung unserer Tätigkeit. Ich hoffe sehr, dass der heutige Tag für die Fortsetzung der erfolgreichen und lohnenden Zusammenarbeit zwischen Estland und der EIB steht, die darauf abzielt, nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und die fortschreitende Integration Estlands in die europäische Wirtschaft zu fördern.“
Ein Darlehen im Betrag von 550 Mio EUR wurde der Republik Estland für vorrangige Investitionsvorhaben gewährt, die im Zeitraum 2007-2013 mit Zuschüssen der EU kofinanziert werden. Die Mittel werden in Form eines Rahmendarlehens bereitgestellt und von der estnischen Regierung zur Kofinanzierung von Investitionen in vorrangigen Bereichen verwendet, die im Nationalen Strategischen Rahmenplan definiert sind und durch die drei Operationellen Programme „Entwicklung der Humanressourcen“, „Entwicklung der Lebensumwelt“ und „Förderung des Zusammenhalts“ umgesetzt werden. Aus Mitteln des Rahmendarlehens der EIB wird auch ein Projekt unterstützt, das aus dem Programmplanungszeitraum 2004-2006 Finanzhilfen aus dem Kohäsionsfonds erhält. Darüber hinaus werden mehrere kleine Straßenbauvorhaben gefördert, für die keine Konfinanzierungsmittel bereitgestellt werden.
Ein Darlehen im Umfang von 150 Mio EUR erhält Eesti Energia, um damit teilweise ein Dreijahres-Investitionsprogramm zu finanzieren, in dessen Rahmen die Stromübertragungs- und verteilungsnetze in ganz Estland modernisiert und ausgebaut werden sollen. Investitionen in Stromnetze leisten einen wesentlichen Beitrag zum gemeinsamen Ziel der EU, die Energieversorgung innerhalb der EU sicherzustellen und zu diversifizieren. Darüber hinaus würde damit die Bedeutung von Eesti Energia auf dem Strommarkt im Baltikum gestärkt. Zur Verbesserung der Energieeffizienz in Estland hat die EIB der Eesti Energia bereits ein Darlehen von 80 Mio EUR zur Verfügung gestellt, mit dem 2004 die Instandsetzung und der Ausbau der Stromübertragungsnetze unterstützt wurde. Die EIB misst dieser Zusammenarbeit besondere Bedeutung bei, um damit die zuverlässige Energieversorgung der estnischen Bevölkerung und des gesamten Baltikums zu sichern.
Hintergrundinformationen:
Nach der Zuspitzung der Lage auf den internationalen Finanzmärkten und der Verschärfung der Wirtschaftskrise im Herbst 2008 weitete die Europäische Investitionsbank-Gruppe, die die grundsatzpolitischen Ziele der EU unterstützt, ihre Darlehensvergabe 2008 aus.
Das gesamte Darlehensvolumen der EIB erhöhte sich im Jahr 2008 um 21% auf 57 Mrd EUR, nachdem es 2007 48 Mrd EUR erreicht hatte. Die Darlehensunterzeichnungen nahmen gegen Jahresende stark zu, was zeigt, dass die EIB schnell auf die von den EU-Mitgliedstaaten an sie gerichtete Aufforderung reagiert hat, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Im Zeitraum Oktober 2008-Februar 2009 stieg der Betrag der unterzeichneten EIB-Darlehen auf 31 Mrd EUR, was eine Zunahme um 38% gegenüber dem Vergleichszeitraum 2007-2008 darstellt.
Zur Refinanzierung ihrer Tätigkeit nahm die EIB auf den internationalen Kapitalmärkten durch 247 Anleiheemissionen in 22 Währungen – darunter 4 Währungen in synthetischem Format – insgesamt 60 Mrd EUR auf. Ende 2008 beliefen sich die ausstehenden Darlehen auf insgesamt 350 Mrd EUR.
In Estland wurden einschließlich der heute unterzeichneten Darlehen seit November 2008 Finanzierungen im Gesamtbetrag von 772 Mio EUR gewährt. Die EIB hat seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit in Estland im Jahr 1993 Darlehen im Umfang von rund 527 Mio EUR bereitgestellt. Werden die heute unterzeichneten Finanzierungen mit einbezogen, so erhöht sich dieser Betrag auf insgesamt 1,2 Mrd EUR.