Die Europäische Investitionsbank (EIB), die im Rahmen der FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) Projekte in den Partnerländern des Mittelmeerraums unterstützt, hat heute dem syrischen Ministerium für lokale Verwaltung ein Darlehen von 50 Mio EUR gewährt. Dieser Betrag entspricht der Hälfte der Gesamtkosten von Projekten zur umfassenden Modernisierung städtischer Infrastruktur in ganz Syrien.
Anlässlich der Unterzeichung am 20. November in Paris erklärte Philippe de Fontaine Vive, der für die FEMIP zuständige Vizepräsident der EIB, begeistert: „Ich freue mich wirklich, dass unser Darlehen dazu beitragen wird, die moderne Stadtplanung und hohe Umweltstandards in Syrien zu konsolidieren.“ Dr. Tamer Al Haja, Syriens Minister für lokale Verwaltung, fügte hinzu, dass Maßnahmen zur Verbesserung vorrangiger Infrastruktur und der Lebensbedingungen der Bevölkerung seines Landes von größter Bedeutung sind. „Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit der EIB. Sie wird uns mit ihrer nachweislichen Erfahrung im Bereich städtische Infrastruktur und nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung wirksam unterstützen.“
Das Rahmendarlehen betrifft die Finanzierung verschiedener Investitionsvorhaben in syrischen Kommunen mit besonderem Schwerpunkt auf den Bereichen Stadterneuerung, städtischer Verkehr und öffentlicher Nahverkehr, öffentliche Fremdenverkehrseinrichtungen, Abwasserentsorgung, Aufbereitung flüssiger Abfälle aus der Industrie sowie Bewirt¬schaf¬tung fester Abfälle. Dieses Rahmendarlehen, unter dem zahlreiche Vorhaben mitfinanziert werden können, ist das erste Darlehen dieser Art, das die EIB für die Arabische Republik Syrien genehmigt hat. Mit der Finanzierungsoperation soll das Wirtschaftswachstum in Syrien gefördert werden. Damit entspricht sie einem der Ziele des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments.
Das Darlehen ergänzt das Programm der Kommission zur Modernisierung der kommunalen Verwaltung (Municipal Admini¬stration Modernisation, MAM), das auf die Verbesserung der Verwaltung in den Städten ausgerichtet ist. Ferner dürfte das Ministerium für lokale Verwaltung bei der Projektdurchführung Unterstützung aus dem Fonds für technische Hilfe im Rahmen der FEMIP erhalten. Die Europäische Kommission arbeitet derzeit eine Finanzierungsvereinbarung aus, unter der der Projektträger Zuschüsse in Höhe von 5 Mio EUR für Umweltvorhaben erhalten kann, die aus dem Rahmendarlehen der EIB mitfinanziert werden.
Hinweise für die Redaktion:
Die Investitionsfazi¬lität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) wurde im Oktober 2002 auf Antrag des Europäischen Rates von Barcelona mit dem Ziel eingerichtet, die Tätigkeit der EIB in den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken und auszuweiten. Die Fazilität ist heute die wichtigste Fördermaßnahme für den Mittelmeerraum. Sie ist darauf ausgerichtet, in den Mittelmeerländern die Entwicklung des privaten Sektors zu fördern und ein günstiges Umfeld für Investitionen zu schaffen. In den ersten sechs Jahren seit ihrer Einrichtung wurden im Rahmen der FEMIP mehr als 8,5 Mrd EUR für 125 Großvorhaben bereitgestellt, 1 770 kleine und mittlere Unternehmen unterstützt und 113 Programme für technische Hilfe und Studien mit fast 100 Mio EUR mitfinanziert. Im Rahmen der FEMIP hat Syrien seit dem Jahr 2000 von der EIB langfristige Darlehen im Betrag von mehr als 1,4 Mrd EUR erhalten. Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: www.eib.org/projects/regions/med/index.htm