Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt Ungarn ein Darlehen von 300 Mio EUR, mit dem vier Regionale Operationelle Programme des Nationalen Strategischen Referenzrahmens für den Zeitraum 2007-2013 finanziert werden sollen. Die zu finanzierenden Vorhaben werden in sämtlichen nördlichen Regionen des Landes – einschließlich Nordungarn, Zentralungarn, Mitteltransdanubien und Westpannonien – durchgeführt.
Diese Regionen sind wirtschaftlich sehr unterschiedlich entwickelt; ihr Pro-Kopf-BIP reicht von 7 400 EUR in Nordungarn bis 20 643 EUR in Zentralungarn, einschließlich der ungarischen Hauptstadt Budapest. Die Mittel der EIB werden hauptsächlich kleinen und mittleren Investitionsvorhaben in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation (insbesondere in Zentralungarn) sowie in den Bereichen Verkehr, Bildung, Gesundheit und Sozialfürsorge zugute kommen. Zusammen mit den sonstigen Maßnahmen, die andere Programme des ungarischen Nationalen Strategischen Referenzrahmens für diese Regionen vorsehen, dürften diese Vorhaben in den Zielregionen bis zum Jahr 2013 zu einem Anstieg des Pro-Kopf-BIP um 30% bis 50% beitragen.
EIB-Vizepräsidentin Marta Gajecka erklärte hierzu: „Das heute unterzeichnete Darlehen unterstreicht die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Ungarn und der EIB, die sich im Laufe der Jahre insbesondere bei der Kofinanzierung von Vorhaben aus Mitteln der EU-Strukturfonds entwickelt hat. Angesichts der derzeit auf den Finanzmärkten herrschenden Ungewissheit können gut konzipierte langfristige Vorhaben des öffentlichen Sektors bei der Stabilisierung der Erwartungen des privaten Sektors eine wichtige Rolle spielen. Im vorliegenden Fall wird die von der Bank gewährte Unterstützung den ungarischen Staat in die Lage versetzen, eine integrierte Regionalentwicklungsstrategie umzusetzen, die die wirtschaftliche Basis und die Wettbewerbsfähigkeit der Zielregionen erheblich stärken dürfte.“
Allgemeines:
Als Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen hat die EIB die Aufgabe, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Seit 1990 hat die Bank (einschließlich des jetzt unterzeichneten Darlehens) insgesamt etwa 9,4 Mrd EUR für Vorhaben bereitgestellt, die einen Beitrag zur Umsetzung der politischen Ziele der EU in Ungarn leisten.
Die Finanzierungstätigkeit der EIB in Ungarn betrifft alle Wirtschaftszweige – von der grundlegenden Infrastruktur über die verarbeitende Industrie bis zum Dienstleistungssektor – sowie die Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft. Über örtliche Finanzinstitute werden auch kleine und mittlere Unternehmen unterstützt. Die Bank finanziert Vorhaben, die zur Verringerung regionaler Ungleichgewichte beitragen, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Lebensstandard und die Lebensqualität der Bürger verbessern.