Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt 275 Mio EUR für Forschung, Entwicklung und Innovation in Ungarn. Zwei weitere Darlehen sind in Kombination mit EU-Mitteln zur Finanzierung vorrangiger Projekte des neuen Nationalen Entwicklungsplans der ungarischen Regierung bestimmt, und zwar 120 Mio EUR für kleinere regionale Infrastrukturvorhaben und 45 Mio EUR zur Unterstützung des ungarischen Gesundheitswesens.
Das Darlehen von 275 Mio EUR wird zur Umsetzung des Investitionsprogramms 2008-2010 sowie von Projekten des Nationalen Amts für Forschung und Technologie (NKTH) beitragen. Aus dem Investitionsprogramm des NKTH werden FuE-Projekte in vorrangigen Sektoren unterstützt. Diese Projekte werden dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum in Ungarn zu beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit der ungarischen Wirtschaft zu erhöhen. Es handelt sich um das zweite Darlehen an das NKTH. Davor hat die EIB bereits das Investitionsprogramm des NKTH für den Zeitraum 2005-2007 mit einer Finanzierung von 165 Mio EUR unterstützt.
Das Darlehen von 120 Mio EUR wird Mittel aus den EU-Strukturfonds ergänzen und ist für etwa 50 regionale Straßenbauvorhaben bestimmt, um die Verkehrsinfrastruktur ungarischer Regionen zu verbessern. Zu diesem Zweck werden ausgewählte vorrangige Straßen, die das regionale Netz an die durch Ungarn verlaufenden transeuropäischen Verkehrskorridore anbinden, sowohl hinsichtlich ihrer Qualität als auch ihrer Kapazität verbessert werden. Diese Maßnahmen werden zu einer besseren Integration der ungarischen Regionen in den EU-Binnenmarkt beitragen. Der vorgesehene Bau mehrerer Umgehungen wird sich außerdem positiv auf die Umweltbedingungen in ungarischen Städten auswirken.
Das Darlehen von 45 Mio EUR ist für Investitionen in das Gesundheitswesen im Rahmen des Operationellen Programms „Soziale Infrastruktur" bestimmt. Das Darlehen der EIB wird dabei in Kombination mit EU-Mitteln eingesetzt werden, um das regionale Netz für ambulante Versorgungsleistungen auszubauen und das institutionelle System der stationären Krankenhausversorgung auf Umstrukturierungen vorzubereiten sowie IT-Entwicklungen im Gesundheitswesen zu unterstützen.
Anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsverträge mit dem ungarischen Finanzminister János Veres sagte Marta Gajęcka, die für Finanzierungen in Ungarn zuständige Vizepräsidentin der EIB: „Die heute unterzeichneten neuen wichtigen Operationen sind Beweis für die ausgezeichnete Zusammenarbeit, die die Bank und die Republik Ungarn im Laufe der Jahre aufgebaut haben, insbesondere bei der Kofinanzierung von EU-Strukturprogrammen. Die Unterstützung der Bank wird es der ungarischen Regierung ermöglichen, entscheidende Maßnahmen im regionalen Verkehrssektor, im Gesundheitswesen und auf dem Gebiet der wissensbasierten Wirtschaft umzusetzen und so die wirtschaftliche Basis und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken.
Hinweis an die Redaktion:
Als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union hat die EIB in erster Linie das Ziel, durch die langfristige Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen. Seit 1990 hat die Bank einschließlich der jetzt unterzeichneten Darlehen insgesamt fast 8,5 Mrd EUR für Vorhaben bereitgestellt, die zur Umsetzung der Ziele der EU-Politik in Ungarn beitragen.
Die Finanzierungstätigkeit der EIB in Ungarn betrifft alle Wirtschaftszweige – von der grundlegenden Infrastruktur über die verarbeitende Industrie bis zum Dienstleistungssektor – sowie die Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft. Über örtliche Finanzinstitute werden auch kleine und mittlere Unternehmen unterstützt. Die Bank finanziert Vorhaben, die zur Verringerung regionaler Ungleichgewichte beitragen, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Lebensstandard und die Lebensqualität der Bürger verbessern.