Anlässlich des in diesem Jahr in Warschau stattfindenden 10. jährlichen Forums der Europäischen Investitionsbank hat die EIB Darlehen von insgesamt 760 Mio EUR für Investitionsvorhaben in Polen unterzeichnet bzw. genehmigt.
Die Darlehen werden in Kombination mit EU-Mitteln dazu dienen, vorrangige Projekte in den Bereichen Wissenschaft und Innovation (250 Mio EUR) sowie städtische Infrastrukturvorhaben in Katowice (50 Mio EUR) und Bydgoszcz (35 Mio EUR) zu finanzieren. Die Finanzierungen umfassen auch ein Globaldarlehen an die Bank BPH (100 Mio EUR) und ein weiteres an die Dexia KK Polska (25 Mio EUR). Mit der polnischen Eisenbahngesellschaft PKP wird die EIB noch in diesem Jahr eine Absichtserklärung über ein neues Darlehen von 300 Mio EUR unterzeichnen.
Mit diesen neuen Finanzierungen erhöht sich der Gesamtbetrag der bisher in Polen vergebenen EIB-Darlehen auf 8,2 Mrd EUR. Auf Polen entfällt ein Drittel der bisher insgesamt in Mittel- und Osteuropa vergebenen Darlehen der Bank.
Die Darlehen werden die Förderung von Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie die Erweiterung und Modernisierung der Verkehrs- und kommunalen Infrastruktur unterstützen und die Anpassung an die Umweltstandards der EU erleichtern. Die EIB-Finanzierungen werden in Kombination mit EU-Mitteln die Durchführung von vorrangigen Projekten ermöglichen und die Umsetzung des nationalen polnischen Entwicklungsplans unterstützen.
Rahmendarlehen von 250 Mio EUR für Wissenschaft und Innovation
Die Mittel sind dazu bestimmt, FuE-Vorhaben in Einklang mit den strategischen Zielen des nationalen polnischen Entwicklungsplans zu unterstützen. (Siehe Pressemitteilung nr. 2004-097 - 14/10/2004)
Städtische Infrastrukturvorhaben in Katowice (50 Mio EUR) und Bydgoszcz (35 Mio EUR) Mit diesen Darlehen werden städtische Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umweltschutz, Verkehr, Gesundheit und Bildung sowie Stadterneuerung finanziert werden. Die Projekte sind Teil der von beiden Städten jeweils eingeleiteten Entwicklungspläne, die schwerpunktmäßig darauf ausgerichtet sind, die Lebensqualität für ihre Einwohner zu verbessern und die Attraktivität für Investoren zu erhöhen. Die Darlehen ermöglichen den Städten die Kofinanzierung von Projekten, die aus Mitteln der Strukturfonds unterstützt werden.
Die Projekte in Katowice umfassen die Modernisierung des Stadtzentrums. Bei der gegenwärtigen Finanzierung handelt es sich um das zweite Darlehen an die Stadt Katowice. Das vorausgegangene Darlehen von 20 Mio EUR wurde 1997 unterzeichnet und betraf Investitionen der Stadt in die Umweltschutz- und Verkehrsinfrastruktur.
Zu den Projekten in Bydgoszcz gehören die Verbesserung des Verkehrsnetzes und der Sporteinrichtungen für Primarschulkinder.
Globaldarlehen: Bank BPH (100 Mio EUR) und Kommunalkredit (25 Mio EUR)
Diese beiden Globaldarlehen werden zur Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben, die von KMU und regionalen Gebietskörperschaften in Polen durchgeführt werden, bereitgestellt. Unterstützt werden Projekte in den Bereichen Umweltschutz, rationelle Energienutzung, Infrastruktur, Industrie, Bildungs- und Gesundheitswesen sowie Fremdenverkehr.
Globaldarlehen sind Kreditlinien, die die EIB ausgewählten Partnerbanken einräumt. Diese leiten die Mittel weiter, um kleine und mittlere Vorhaben, deren Gesamtkosten sich auf mindestens 40 000 EUR und höchstens 25 Mio EUR belaufen, zu finanzieren. Die Partnerbanken der EIB prüfen jedes einzelne Vorhaben, übernehmen das Kreditrisiko und legen die Darlehenskonditionen für den Endkreditnehmer fest.
Seit 1990 hat die EIB Globaldarlehen im Gesamtbetrag von mehr als 1,1 Mrd EUR an 12 Partnerbanken in Polen vergeben. Bei den beiden neuen Globaldarlehen für die Finanzierung von Projekten in Polen handelt es sich um das vierte an die Bank BPH und um das erste, das mit der Kommunalkredit unterzeichnet wurde.
Absichtserklärung über einen Kofinanzierungsbeitrag von 300 Mio EUR für die Modernisierung der Haupteisenbahnstrecken in Polen
Am 15. Oktober 2004 werden die EIB und die polnische Eisenbahngesellschaft PKP eine Absichtserklärung über die Gewährung eines Darlehens von 300 Mio EUR unterzeichnen. Dabei geht es um die Kofinanzierung einer Reihe von ausgewählten vorrangigen Teilvorhaben, die im Zeitraum 2004-2008 EU-Zuschüsse erhalten werden. Die zu modernisierenden Eisenbahnstrecken verlaufen hauptsächlich auf den transeuropäischen Verkehrsachsen: E20 (Verkehrskorridor II zwischen Berlin-Warschau-Brest), E30 (Verkehrskorridor III, der die Strecke Wroclaw/Breslau-Katowice-Krakow im Westen an die Grenze mit Deutschland und im Osten an die Grenze mit der Ukraine anbindet), E65 (Verkehrskorridor VI von der tschechischen/slowakischen Grenze über Katowice und Warschau nach Danzig) und E65 (Warschau-Lodz).
Der Ausbau dieser Korridore wird die bessere Integration Polens in den EU-Binnenmarkt sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und eine Erhöhung der Verkehrskapazität ermöglichen. Die Mittel der EIB werden dazu beitragen, Eisenbahnstrecken von insgesamt mehr als 700 km zu modernisieren und die Streckengeschwindigkeit auf 160 km/h zu erhöhen. Die Investitionsvorhaben umfassen auch die Modernisierung des Signalsystems und die Sanierung von Bahnübergängen und tragen somit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei.