Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt vier Darlehen für vorrangige Vorhaben in Ungarn, die auch mit EU-Mitteln gefördert werden:
- 300 Mio EUR zur Unterstützung von Vorhaben im Rahmen der Operationellen Programme Verkehr sowie Energie und Umwelt;
- 300 Mio EUR zur Kofinanzierung ausgewählter Projekte im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum; die Projekte betreffen die Bereiche Viehhaltung, erneuerbare Energien, Ausbildung in nachhaltiger Agrarproduktion, ländlicher Kleintourismus und Erhaltung des ländlichen Erbes;
- 80 Mio EUR zur Kofinanzierung kleiner Vorhaben, um die Regionen besser an das Verkehrsnetz anzubinden; und
- 55 Mio EUR zur Kofinanzierung von Gesundheitsprojekten im Rahmen des Operationellen Programms Soziale Infrastruktur.
EIB-Präsident Philippe Maystadt, der die Darlehen mit dem ungarischen Wirtschaftsminister György Matolcsy unterzeichnete, sagte dazu: „Die heute unterzeichneten Darlehen werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit Ungarns zu steigern und die verfügbaren EU-Mittel bestmöglich zu nutzen. Mit dem Kofinanzierungsbeitrag der EIB kann Ungarn einen Beitrag zu vorrangigen Projekten leisten, die von der EU unterstützt werden. Dies wird Arbeitsplätze schaffen und somit wesentlich zur Bewältigung der Krise und zur Verbesserung der Lebensqualität der ungarischen Bürger beitragen.“
Mit einem Darlehen von 300 Mio EUR werden vorrangige Investitionsvorhaben im Rahmen der Operationellen Programme Verkehr sowie Energie und Umwelt mitfinanziert. Im Verkehrssektor soll eine bessere Verkehrsanbindung zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und des sozialen und territorialen Zusammenhalts erreicht werden. Dazu werden die wichtigsten Straßen und Eisenbahnstrecken Ungarns instandgesetzt, wobei der Schwerpunkt auf einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Verkehrsentwicklung liegt.
Ein weiteres Darlehen von 300 Mio EUR trägt zur nachhaltigen ländlichen Entwicklung, zur Förderung erneuerbarer Energien, zum Klimaschutz, zum Schutz der Artenvielfalt und zum Bodenmanagement bei. Das Darlehen dient der Kofinanzierung kleiner – insbesondere privatwirtschaftlicher – Projekte von Unternehmen und Gemeinden, mit denen die ländliche, landwirtschaftliche und Tourismusinfrastruktur in allen Regionen des Landes ausgebaut werden soll. Die Mittel kommen letztlich dem ländlichen Kleintourismus und der Erhaltung des ländlichen Erbes zugute.
Das Darlehen von 80 Mio EUR ist vor allem für Vorhaben im Straßenverkehrssektor bestimmt, die der Erhöhung der Belastbarkeit von Verbindungsstraßen zum Transeuropäischen Verkehrsnetz und somit der Verbesserung der regionalen Anbindung dienen. Ferner wird der Bau von Umgehungsstraßen in Städten finanziert, die unter einem starken Durchgangsverkehr leiden, weil Fernverkehrsstraßen durch das Stadtgebiet verlaufen.
Das Darlehen von 55 Mio EUR schließlich dient dazu, in allen Regionen Ungarns dezentrale ambulante Behandlungseinrichtungen aufzubauen, die stationäre Gesundheitsversorgung auf strukturelle Veränderungen vorzubereiten und IT‑Entwicklungen im Gesundheitswesen voranzutreiben.
Hinweis für die Redaktion:
Als Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen hat die EIB die Aufgabe, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen.
Die EIB unterstützt verstärkt die wirtschaftliche Entwicklung Ungarns. 2009 und 2010 gewährte die EIB Darlehen von insgesamt 3,6 Mrd EUR, während im Jahr 2011 bereits rund 900 Mio EUR unterzeichnet wurden (die vorliegenden Darlehen eingeschlossen).