- Zwei Finanzierungen sind über den EFSI abgesichert: Sie dienen der Modernisierung des Stromübertragungsnetzes und der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen
- Zwei weitere Finanzierungen sind für wichtige Infrastrukturinvestitionen und ein Studienkreditprogramm für Hochschulbildung bestimmt
- Die EIB hilft der ungarischen Entwicklungsbank MFB, eine Beratungsstelle für Infrastruktur und KMU einzurichten
Die Europäische Investitionsbank (EIB) bekräftigt ihr Engagement für die ungarische Wirtschaft und für Kohäsionsprojekte in Mittel- und Osteuropa. EIB-Vizepräsident Vazil Hudák hat heute in Budapest vier Darlehensverträge über insgesamt 400 Millionen Euro und einen Beratungsvertrag unterzeichnet. Außerdem hielt er eine Rede auf dem Budapester Wirtschaftsforum.
Zwei der Darlehen werden durch eine Garantie des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) besichert, der das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa („Juncker-Plan“) ist. Dank der Absicherung durch die EU-Haushaltsgarantie im Rahmen des Juncker-Plans erhält die MVM Hungarian Electricity Private Limited Company (MVM), der größte ungarische Strom- und Gasanbieter, ein EIB-Darlehen von 100 Millionen Euro. Die Mittel fließen in ihre Tochtergesellschaft MAVIR, einen unabhängigen ungarischen Übertragungsnetzbetreiber, der sein Übertragungsnetz – einschließlich Verbundleitungen mit der Slowakei – modernisieren und ausbauen will. Die Budapest Bank – die gemessen an der Bilanzsumme achtgrößte Bank Ungarns – erhält 25 Millionen Euro zu günstigen Konditionen, um mehr Kredite an ungarische kleine und mittlere Unternehmen (KMU, bis 250 Beschäftigte) und Midcap-Unternehmen (bis 3 000 Beschäftigte) vergeben zu können. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Unternehmen in ländlichen Gebieten.
Die beiden anderen Verträge betreffen ein Rahmendarlehen von 225 Millionen Euro (Cohesion Fund Framework Loan IV) für Investitionen in den Bereichen Wasser (auch Hochwasserschutz), Abfall, Energieeffizienz, Straßenmodernisierung und Eisenbahnverkehr sowie ein 50-Millionen-Euro-Darlehen an Diakhitel, eine staatliche Einrichtung, die für das ungarische Studienkreditprogramm für Hochschulbildung zuständig ist.
Der fünfte Vertrag wurde mit der ungarischen Entwicklungsbank MFB unterzeichnet. Die EIB will der MFB helfen, eine eigene Beratungsstelle einzurichten, die ungarische Kunden bei der Vorbereitung und Durchführung von Investitionsprogrammen unterstützt. Dieser Vertrag wird durch die Europäische Plattform für Investitionsberatung unterstützt, die Beratungssäule der Investitionsoffensive für Europa.
EIB-Vizepräsident Vazil Hudák, der für Finanzierungen sowie Kohäsions- und Beratungsprojekte in Ungarn zuständig ist: „Die heute besiegelten Darlehen zeigen, wie sehr sich die EIB für Kohäsionsprojekte in Ungarn einsetzt. Wir finanzieren Vorhaben, die sich positiv auf die Gesellschaft und die Wirtschaft auswirken, denn sie verbessern die Energieerzeugung und -effizienz, die Mobilität, die Umweltsicherheit und die Bildungsmöglichkeiten. Wir freuen uns auch über das erste direkte EFSI-Unternehmensdarlehen an die MVM und das erste EFSI-Darlehen an die Budapest Bank, die als Finanzintermediär innovativen kleinen und mittleren Unternehmen leichteren Zugang zu Finanzierungen gewähren soll. All dies wird in Ungarn dazu beitragen, die Kluft zwischen den wirtschaftsstarken und den weniger entwickelten Regionen zu verringern.
Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik: „Die Vereinbarungen werden sich positiv auf die regionale Wirtschaftsentwicklung in Ungarn auswirken. Sie zeigen, dass der Juncker-Plan tatsächlich für mehr Kohäsion in der Europäischen Union sorgen kann. Er hilft den Mitgliedstaaten, schneller zu wachsen und sich einander anzunähern. Die beiden EFSI-Finanzierungen helfen Ungarn, sein Stromnetz zu modernisieren, wovon die Bevölkerung unmittelbar profitieren wird. Außerdem unterstützen sie kleine ungarische Unternehmen – auch in ländlichen Gebieten – bei der Deckung ihres Finanzierungsbedarfs. Ein weiteres EIB-Darlehen, das heute unterzeichnet wurde, wird dafür sorgen, dass noch mehr Kohäsionsprojekte im Infrastrukturbereich umgesetzt werden. Für die langfristige Regionalentwicklung in Ungarn ist dies eine sehr gute Nachricht.“
Die Projekte im Einzelnen:
EFSI: POWER TRANSMISSION MODERNISATION AND EXTENSION
Dies ist das erste direkte EFSI-Darlehen in Ungarn. Die MVM Hungarian Electricity Private Limited Company (MVM), ein staatliches Unternehmen und der größte Akteur im ungarischen Strom- und Gassektor, erhält ein Darlehen von 100 Millionen Euro. Die MVM leitet die EIB-Mittel an ihre Tochtergesellschaft, die MAVIR Hungarian Independent Transmission Operator Company Ltd. weiter, die damit ein mehrjähriges Investitionsprogramm finanziert. Das Programm umfasst den Bau der ungarischen Abschnitte zweier neuer 400-Kilovolt-Freileitungen, die Ungarn mit der Slowakei verbinden, den Bau von vier neuen Umspannwerken, die Sanierung und den Ausbau bestehender Umspannwerke sowie die Erneuerung bestehender Freileitungen. Das ungarische Netz wird dadurch sicherer und zuverlässiger, was sich angesichts des zunehmenden regionalen Transits und höherer Stromübertragungskapazitäten positiv auf Mittel- und Osteuropa auswirken wird. Das EFSI-besicherte EIB-Darlehen wird zudem die Finanzierungsstruktur des Unternehmens verbessern und somit – ganz im Sinne des Juncker-Plans – weitere Investoren anziehen.
EFSI: BUDAPEST BANK ENHANCED SUPPORT FOR SMES
Das Durchleitungsdarlehen von 25 Millionen Euro ist die erste Finanzierungsvereinbarung zwischen der Budapest Bank und der EIB und gleichzeitig das erste EFSI-Darlehen, das die EIB in Ungarn an einen Finanzintermediär vergibt. Mithilfe des Darlehens kann die Budapest Bank ihre Finanzierungsquellen diversifizieren und landesweit mehr KMU-Kredite in verschiedenen Sektoren bereitstellen. Dabei stützt sie sich auf ihr dichtes Kundennetz in ländlichen Gebieten. Die Bank wird insgesamt mindestens den doppelten Betrag des EIB-Darlehens für KMU-Finanzierungen zur Verfügung stellen.
COHESION FUND FRAMEWORK LOAN IV
Dies ist die zweite Tranche eines Strukturprogrammdarlehens von 225 Millionen Euro (Cohesion Fund IV), das vor allem große Infrastrukturprojekte finanziert und Ungarn hilft, seine Ziele im Programmplanungszeitraum 2014-2020 im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung, Klimaschutz und eine unabhängige Energieversorgung zu erreichen. Die Investitionen betreffen vor allem die Wasserwirtschaft (einschließlich Hochwasserschutz), die Abfallwirtschaft, die Energieeffizienz, erneuerbare Energien und die Energieversorgung. Sie umfassen auch Verkehrsprojekte, die Verbesserung von Straßen in weniger entwickelten Gebieten und des landesweiten Eisenbahnnetzes. Die Mittel gehen an öffentliche und private Einrichtungen, so etwa an Einrichtungen der Zentralregierung und Gebietskörperschaften (Ministerien, Kommunen), staatliche oder kommunale Unternehmen, private Unternehmen und Organisationen ohne Erwerbszweck.
DIAKHITEL – STUDENT LOAN V
Diakhitel Kozpont Zrt. ist eine staatliche Einrichtung, die für Ungarns Studienkreditprogramm für Hochschulbildung zuständig ist. Die 50 Millionen Euro von der EIB sollen bis zu 50 Prozent der Studienkredite, die voraussichtlich zwischen 2017 und 2021 vergeben werden, decken. Die Kredite finanzieren die Studiengebühren und Lebenshaltungskosten der Studierenden. Außerdem sollen sie Studierenden aus dem In- und Ausland den Zugang zu ungarischen Hochschuleinrichtungen erleichtern.
BERATUNG DER UNGARISCHEN ENTWICKLUNGSBANK MFB
Die EIB unterzeichnete eine Vereinbarung mit der ungarischen Entwicklungsbank MFB, die eine eigene Beratungsstelle aufbauen will. Letztere soll verschiedenen Kunden in Ungarn bei der Vorbereitung von Verkehrsinfrastrukturprojekten helfen sowie KMU und Midcap-Unternehmen beraten. Die Finanzierungsvereinbarung ist eine der ersten, die die EIB im Rahmen der Europäischen Plattform für Investitionsberatung unterzeichnet hat, um die Beratungskompetenzen einer nationalen Förderbank auf nationaler Ebene zu verbessern.