Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, gewährt ein Darlehen über 50 Mio EUR für Maßnahmen zum Schutz vor Erdrutschen in Polen. Träger des Projekts ist das Amt für Hochwasserschadensbeseitigung, das die Mittel an die Zentralregierung sowie an regionale Gebietskörperschaften und Kommunen weiterleitet.
Ryszard Michalski, der stellvertretende Finanzminister Polens, und Wolfgang Roth, Vizepräsident der EIB, haben heute Morgen im Hauptsitz der EIB in Luxemburg den diesbezüglichen Finanzierungsvertrag unterzeichnet. Ryszard Michalski hatte zuvor zusammen mit seinen Amtskollegen aus allen beitretenden Ländern an der diesjährigen Sitzung des Rates der Gouverneure der EIB teilgenommen, die zum ersten Mal im Beisein von Vertretern der zehn Staaten, die der EU am 1. Mai 2004 beitreten und damit Anteilseigner der EIB werden, abgehalten wurde.
In den letzten Jahren ist es in der Region immer wieder zu Überschwemmungen gekommen, die zuletzt im Sommer 2002 insbesondere in Österreich und Deutschland schwere Schäden verursachten. Polen war im Zeitraum 1997-2001 von schweren Regenfällen, starkem Hoch-wasser und raschen Schneeschmelzen betroffen, die sowohl zu direkten Überschwemmungsschäden (an der Oder im Jahr 1997 und an der Weichsel im Jahr 2001) als auch zu größeren Erdrutschen in ganz Polen führten. Die polnischen Behörden reagierten auf die Überschwemmungen unverzüglich mit umfangreichen Wiederaufbauprogrammen, die von der Bank mit Darlehen von 300 Mio EUR (1997) bzw. 250 Mio EUR (2001) mitfinanziert wurden, und einer umfangreichen Kartierung der Hochwassergefahren und einem Frühwarnplan. Die polnische Regierung, die sich der durch Erdrutsche drohenden Gefahren voll bewusst ist, hat im August 2002 eine Strategie beschlossen, um das Erdrutschproblem anzugehen. Das heute unterzeichnete Darlehen wird zur Umsetzung der Maßnahmen beitragen, die erforderlich sind, um bestehende Infrastrukturen zu schützen und eine Grundlage für ein nachhaltiges Management der mit Naturkatastrophen verbundenen Risiken zu schaffen.
Das mit dem EIB-Darlehen finanzierte Projekt umfasst harte und weiche Investitionen, die auf den Schutz vitaler Infrastruktureinrichtungen vor Erdrutschgefahren abzielen. Obwohl der weitaus größte Teil der Vorhaben in den Karpaten in Südpolen durchgeführt wird, kommen auch Projekte in anderen Landesteilen, die mit denselben Problemen konfrontiert sind, für Mittel aus dem Darlehen in Betracht. Die Arbeiten betreffen die Sicherung erdrutschgefährdeter Zonen (Dränage, Verankerung, Fußsicherung, etc.) und die Verlegung von Infrastruktureinrichtungen. Zu den weichen Maßnahmen, die für eine Finanzierung in Betracht kommen, gehören die Risikokartierung, die Entwicklung von Frühwarnsystemen und von Instrumenten zur Planung der Bodennutzung
Während der größte Teil der Darlehen der Bank Vorhaben in der EU - insbesondere in den weniger entwickelten Regionen der Gemeinschaft - zugute kommt, nehmen die Finanzierungen der EIB in den Beitrittsländern rasch zu und haben bereits einen Anteil von etwa 10 Prozent am Darlehensvolumen erreicht. Dabei gehören der Schutz und die Verbesserung der Umwelt für die EIB zu den wichtigsten Prioritäten ihrer Finanzierungstätigkeit. In dem Vierjahreszeitraum von 1999 bis 2002 stellte die Bank in den mittel- und osteuropäischen Ländern insgesamt 11,6 Mio EUR zur Verfügung, davon 1,7 Mrd in Form von Globaldarlehen. Von den Direktdarlehen der EIB waren 28% für Umweltvorhaben bestimmt. Der Darlehensbestand der EIB in Polen, der Vorhaben des öffentlichen und des privaten Sektors umfasst und alle Wirtschaftszweige abdeckt, beläuft sich auf insgesamt etwa 6 Mrd EUR.