Aktivitätsbericht 2024 der EIB-Gruppe

Die EIB ist eine Einrichtung der EU, die gegenüber den Mitgliedstaaten rechenschaftspflichtig ist. Gleichzeitig ist sie eine Bank, die bei ihren Entscheidungsprozessen, beim Management und beim Kontrollrahmen der auf sie anwendbaren Best Banking Practice folgt.

Der Rat der Gouverneure setzt sich aus jeweils einem Minister oder einer Ministerin der 27 Mitgliedstaaten zusammen, in der Regel aus dem Finanzressort. Der Rat legt die Kreditrisikoleitlinien der Bank fest und genehmigt jährlich die Finanzausweise. Er entscheidet über Kapitalerhöhungen und die Vergabe von Finanzierungen außerhalb der EU. Außerdem ernennt er die Mitglieder des Verwaltungsrats, des Direktoriums und des Prüfungsausschusses.

Der Verwaltungsrat entscheidet über Darlehen, Anleiheprogramme und andere Finanzierungsfragen. Er tagt einmal im Monat und sorgt dafür, dass die Geschäfte der EIB entsprechend den Bestimmungen der EU-Verträge und der Satzung der Bank sowie den allgemeinen Richtlinien des Rates der Gouverneure geführt werden. Der Verwaltungsrat besteht aus 28 ordentlichen Mitgliedern, wobei jeder Mitgliedstaat und die Europäische Kommission durch jeweils ein ordentliches Mitglied vertreten sind. Außerdem gehören ihm 31 stellvertretende Mitglieder an. Damit dem Verwaltungsrat ein breiteres Spektrum an Fachwissen zur Verfügung steht, hat er sechs nicht stimmberechtigte Sachverständige benannt, die an seinen Sitzungen in beratender Funktion teilnehmen. Soweit in der Satzung nicht anders festgelegt, werden die Beschlüsse mit den Stimmen von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder gefasst, die mindestens 50 Prozent des gezeichneten Kapitals vertreten müssen. Den Vorsitz im Verwaltungsrat führt die Präsidentin oder der Präsident (ohne Stimmberechtigung).

Das Direktorium ist das ständige geschäftsführende Organ der Bank. Es führt die laufenden Geschäfte, bereitet die Entscheidungen des Verwaltungsrats vor und sorgt für ihre Umsetzung. Es tritt einmal wöchentlich zusammen. Das Direktorium untersteht der Aufsicht der Präsidentin bzw. des Präsidenten und der Kontrolle des Verwaltungsrats. Daneben gehören ihm die acht Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten der EIB an. Die Mitglieder des Direktoriums werden für sechs Jahre ernannt, eine Wiederernennung ist zulässig. Sie sind ausschließlich der Bank gegenüber verantwortlich.

Die Bank hat einen unabhängigen Prüfungsausschuss, der unmittelbar gegenüber dem Rat der Gouverneure verantwortlich ist. Er ist zuständig für die Prüfung der Finanzausweise der EIB und der EIB-Gruppe, für die jährliche Prüfung, ob die Geschäfte und die Bücher der Bank ordnungsgemäß geführt wurden, und für die Prüfung, ob die Aktivitäten der Bank mit der Best Banking Practice in Einklang stehen. Sein Jahresbericht für das Geschäftsjahr geht dem Rat der Gouverneure zusammen mit der Stellungnahme des Direktoriums zu. Der Prüfungsausschuss besteht aus sechs Mitgliedern, die für eine nicht verlängerbare Amtszeit von sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren ernannt werden. Zusätzlich kann der Rat der Gouverneure drei Beobachter benennen, die den Ausschuss bei spezifischen Aufgaben unterstützen.