Die EIB und ihre Nachbarn im Osten

Wohlstand, Stabilität und Sicherheit können in der EU nur dauerhaft gewährleistet werden, wenn auch in den Nachbarländern ähnliche Bedingungen herrschen. Daher pflegt die Europäische Union enge Beziehungen zu 16 ihrer unmittelbaren Nachbarn. Im Laufe der Jahre hat sich mit dem Beitritt weiterer Länder die östliche Grenze der EU nach und nach verschoben. Infolgedessen ist die EIB nach ihrer jahrzehntelangen Tätigkeit in den Nachbarländern im südlichen Mittelmeerraum nun auch im Osten aktiver geworden.

Während die EIB in einigen Ländern schon relativ stark präsent ist – in Russland beteiligt sie sich seit 2001 an der Finanzierung von Projekten –, sind andere Regionen noch weitgehend unerschlossen. Aber das soll sich nun ändern. Im Rahmen ihres Mandats von 3,7 Mrd EUR, das bis 2013 gilt und durch die Gemeinschaftsgarantie gedeckt ist, gewährt die Bank nun auch in der Ukraine, der Republik Moldau sowie in Armenien und Georgien Darlehen für Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltschutz, die für die EU von wesentlichem Interesse sind. In diesen Ländern kann die Bank seit 2009 auch Projekte zugunsten von KMU in allen Wirtschaftssektoren mitfinanzieren. Darüber hinaus hat die EIB Rahmenabkommen noch weiter östlich in Zentralasien mit Kasachstan und Tadschikistan unterzeichnet. Verhandlungen laufen außerdem mit Turkmenistan, Kirgisistan und Usbekistan.

Verbesserung der Wasserqualität der Ostsee durch Abwasserbehandlung in St. Petersburg

Die Ostsee ist ein stark gefährdetes Gewässer. Aufgrund der Verschmutzung konnten sich Algen rasant vermehren, die nun die gesamte Meeresfauna und -flora zerstören. Die Ostsee ist bereits auf einer Fläche größer als Dänemark tot. Die internationale Gemeinschaft – allen voran die Ostsee-Anrainerstaaten – koordinieren nun ihre Anstrengungen, um diese Umweltkatastrophe in den Griff zu bekommen. Deshalb hat die EIB ein Darlehen von 62,5 Mio EUR gewährt, um die Abwasserreinigung in der Stadt St. Petersburg zu unterstützen: Im Rahmen des Projekts wurden eine Hightech-Kläranlage, zwei Klärschlammverbrennungsanlagen und ein riesiger Hauptsammler gebaut. Heute werden 91% der Abwässer vor der Einleitung in die Ostsee gereinigt und sogar desinfiziert.

Sanierung der U-Bahn in Eriwan (Armenien)

Außerdem hat die EIB Armenien ein Darlehen von 5 Mio EUR für die Sanierung der U-Bahn in der Hauptstadt Eriwan gewährt. Bei dieser Operation hat die Bank eng mit der EBWE zusammengearbeitet, die weitere 5 Mio EUR bereitgestellt hat, sowie mit der Europäischen Kommission, die das Projekt mit 5 Mio EUR bezuschusst hat. Dank dieser kombinierten Finanzierungsmittel kann die Stadt nun überall im U-Bahn-Netz Wasserpumpen gegen den massiven Wassereintritt installieren. Gleichzeitig werden alte Gleisabschnitte, Teile des Stromversorgungssystems sowie das Antriebssystem aller Züge ersetzt. Darüber hinaus soll in Kürze ein neues Wartungsfahrzeug beschafft werden. Durch das Projekt werden sich die Sicherheit und der Komfort für die Fahrgäste spürbar verbessern. Wenn mehr Menschen die U-Bahn benutzen, trägt das auch dazu bei, die Abgasbelastung durch den Straßenverkehr zu vermindern und somit die Umwelt zu schützen.

Sanierung des internationalen Flughafens in Moldau

Die Republik Moldau gehört zu den ärmsten Ländern Europas und ist seit dem Beitritt Rumäniens zur EU im Jahr 2007 ein direktes Nachbarland. Dadurch hat der Flugverkehr auf dem wichtigsten internationalen Flughafen des Landes in Chisinau stark zugenommen, nachdem das Passagieraufkommen bereits in den Jahren zuvor deutlich gestiegen war. Ein moderner Flughafen ist für die Zusammenarbeit und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes auf internationaler Ebene von grundlegender Bedeutung. Deshalb haben die EIB und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) Darlehen von je 20 Mio EUR für die Sanierung der Start- und Landebahn sowie der Rollbahnen, der Vorfelder, der Flughafenbeleuchtung und der technischen Ausrüstung gewährt.

Unterstützung für Georgiens Stromversorgung

Georgien verfolgt den ehrgeizigen Plan, über 80 Wasserkraftanlagen, die neu errichtet oder saniert werden sollen, in privater Regie betreiben zu lassen. Damit die Vorhaben für private Investoren attraktiv werden, muss jedoch zunächst das Stromübertragungsnetz ausgebaut und seine Exportkapazität erhöht werden, um die Anbindung an die Nachbarländer zu verbessern. Zur Unterstützung dieser Strategie gewährt die EIB Georgien ein Darlehen von 80 Mio EUR für den Ausbau des Hochspannungsübertragungsnetzes. Mit den Darlehensmitteln werden ferner eine Stromrichterstation in der Nähe der türkischen Grenze sowie der Anschluss an das türkische Stromnetz mitfinanziert. Bei der Finanzierungsoperation handelt es sich um das erste Darlehen der Bank im Südkaukasus. Dabei hat die EIB eng mit der EBWE, der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) und der Europäischen Kommission zusammengearbeitet, die dieses Vorzeigeprojekt ebenfalls mit Darlehen bzw. Zuschüssen unterstützen. Durch das Projekt wird sich die Qualität und Sicherheit der Stromversorgung in Georgien verbessern. Gleichzeitig soll der Stromhandel in der Schwarzmeerregion gefördert werden. Dabei wird vor allem Ökostrom – unter anderem aus neuen Wasserkraftwerken – eine wichtige Rolle spielen.