Eine Expertengruppe der Kommission, an der sich auch die Europäische Investitionsbank und die Mitgliedstaaten beteiligen, hat damit begonnen, Möglichkeiten für die Einrichtung einer EU-Plattform für die Entwicklungs- und Kooperationspolitik zu prüfen. Das Ziel dieser Plattform wäre es, die Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit der EU zu verstärken, indem der Einsatz der Finanzierungsinstrumente durch eine Kombination von EU-Zuschüssen mit Darlehen optimiert wird. Dies würde zur Hebelung der begrenzten Finanzierungsmittel beitragen, die für die Umsetzung der vorrangigen Ziele der Entwicklungszusammenarbeit zugunsten der EU-Partnerländer zur Verfügung stehen.
Olli Rehn, der für Wirtschaft und Währung zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, und Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung, bemerkten: “Von einer EU-Plattform kann ein starker Impuls für die Bündelung unserer Ressourcen und die Förderung eines europäischen Konzepts ausgehen.“ Sie fuhren fort: “Wenn in den Entwicklungsländern der Weg aus der Armut gelingen soll, so bedarf es eines positiven Umfelds für einheimische privatwirtschaftliche Unternehmen, privater ausländischer Direktinvestitionen und Inlandsinvestitionen sowie einer verbesserten Infrastruktur. Wie in unserer Mitteilung über die Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit “Agenda für den Wandel“ dargelegt, sollte die EU zu einer weiteren Hebelung privatwirtschaftlicher Aktivitäten und von Mitteln für die Bereitstellung öffentlicher Güter beitragen.“
EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte: “In einer Zeit, in der die Mittel in der EU knapp sind, ist es umso wichtiger, dass die Europäische Kommission, die EIB, die Mitgliedstaaten und andere europäische Finanzierungsinstitutionen ihre Zusammenarbeit verstärken und gemeinsam zur Umsetzung der ehrgeizigen außenpolitischen Agenda der EU beitragen. Ich bin fest davon überzeugt, dass eine Maximierung der Wirksamkeit der EU-Finanzierungen zugunsten der Partnerländer nur möglich ist, wenn die Fachkenntnisse und die Mittel aller EU-Akteure zum Einsatz kommen.“
Das Europäische Parlament und der Rat haben die Kommission gebeten, eine Expertengruppe einzurichten, an der die Mitgliedstaaten, der Europäische Auswärtige Dienst und die Europäische Investitionsbank beteiligt sind. Diese Gruppe soll Kosten und Nutzen einer „EU-Plattform für die Entwicklungs- und Kooperationspolitik“ beurteilen. Die Expertengruppe wird sich mit anderen wichtigen Akteuren – insbesondere multilateralen und bilateralen Finanzierungsinstitutionen – beraten. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Untersuchung der Expertengruppe wird die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat Mitte 2012 einen Bericht vorlegen und gegebenenfalls Empfehlungen für die Errichtung einer Plattform aussprechen.
Seit 2007 hat die EU bereits mehrere Instrumente eingerichtet, so zum Beispiel den Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika, die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität, den Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten, die Lateinamerika-Investitionsfazilität und die Investitionsfazilität für Zentralasien. Mit Zuschüssen aus EU-Haushaltsmitteln und dem EEF im Umfang von 570 Mio EUR konnten Darlehen der EIB und anderer europäischer Finanzierungsinstitutionen von insgesamt rund 8 Mrd EUR mobilisiert werden. Dies hat dazu beigetragen, dass über 20 Mrd EUR für Projekte im Rahmen der Außen- und Entwicklungspolitik freigesetzt wurden.
Eine “EU-Plattform für die Entwicklungs- und Kooperationspolitik” könnte die Wirkung solcher Instrumente, die den kombinierten Einsatz von Darlehen und Zuschüssen für Vorhaben außerhalb der EU zum Ziel haben, weiter optimieren, indem zusätzliche Mittel – auch aus dem privaten Sektor – mobilisiert werden können.