Die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) haben heute mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) eine Absichtserklärung über die Beteiligung der KfW an JASPERS unterzeichnet.
JASPERS (Joint Assistance to Support Projects in European Regions - Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in Europäischen Regionen) wurde 2006 von der EU-Kommission, der EIB und der EBWE eingerichtet. Ziel der gemeinsamen Initiative ist es, die zwölf neuen Mitgliedstaaten, die der EU 2004 bzw. 2007 beigetreten sind, durch technische Hilfe bei der Vorbereitung großer Investitionsvorhaben zu unterstützen, die durch Mittel aus den EU-Strukturfonds und dem Europäischen Kohäsionsfonds gefördert werden.
Seit dem 1. Juli ist die KfW als vierter Partner dieser Aktion hinzugekommen. Sie wird ihre Erfahrung mit der Finanzierung von Projekten und ihr entsprechendes Fachwissen in die JASPERS-Initiative einbringen. Ein weiterer Pluspunkt ist die langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit, die die KfW mit der EIB und der EBWE bei der gemeinsamen Finanzierung von Projekten in vielen verschiedenen Ländern aufgebaut hat. Die für JASPERS abgestellten Mitarbeiter der KfW werden die vorhandenen Expertenteams in den Regionalbüros von JASPERS in Warschau, Wien und Bukarest verstärken.
JASPERS betrifft hauptsächlich große Vorhaben in den Bereichen Verkehr (auch Nahverkehr) und Umwelt (darunter Wasserversorgung und Entsorgung fester Abfallstoffe) sowie Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger. Es werden auch Vorhaben in anderen Bereichen abgedeckt, die für eine Unterstützung aus EU-Mitteln in Frage kommen, z.B. Gesundheit, Bildung und Stadterneuerung.
Die durch JASPERS unterstützten Projektträger müssen kein Darlehen bei der der EIB, der EBWE oder der KfW aufnehmen. Wenn sie dies jedoch wünschen, können die Behörden der Mitgliedstaaten die EIB, die EBWE oder die KfW um finanzielle Unterstützung für die mit Hilfe von JASPERS vorbereiteten Projekte bitten.
Hintergrundinformationen:
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Sie finanziert seit 1958 wirtschaftlich tragfähige Investitionsvorhaben, die zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beitragen. Zu den vorrangigen Zielen der EIB gehört es, die Umsetzung der Regionalpolitik der EU durch Finanzierungen insbesondere in den weniger entwickelten Regionen zu unterstützen.
Die KfW-Bankengruppe wurde 1948 als Förderbank errichtet. Ihre Anteilseigner sind die Bundesrepublik Deutschland (80%) und die Bundesländer (20%). Sie unterstützt weltweit eine breite Palette von Investitionsvorhaben und wird ihre Erfahrung und ihr Fachwissen, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Energie, in JASPERS einbringen.
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) wurde 1991 gegründet. Sie hat bereits bei vielen Projekten eng mit der EIB und der Europäischen Kommission zusammengearbeitet. Die EBWE soll die ehemaligen kommunistischen Länder beim Übergang von der zentralen Plan- zur Marktwirtschaft unterstützen, indem sie Investitionen mobilisiert und die Schaffung der notwendigen rechtlichen und administrativen Rahmenbedingungen fördert.