EIB finanziert Verbesserung kommunaler Infrastrukturen in Kroatien Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, stellt der Republik Kroatien über das Ministerium für Finanzen und das Ministerium für öffentliche Arbeiten, Wiederaufbau und Bauwesen insgesamt 50 Mio EUR für den Wiederaufbau nach dem Krieg bereit. Der Finanzierungsvertrag wurde von EIB-Vizepräsident Ewald Nowotny und dem kroatischen Finanzminister Mato Crkvenac unterzeichnet.
Das Rahmendarlehen dient der Finanzierung kleiner und mittlerer kommunaler Infrastrukturvorhaben in Gebieten unter besonderer staatlicher Fürsorge (GuBSF), d.h. in denjenigen Gebieten Kroatiens, die durch die kriegerischen Auseinandersetzungen in den 1990er Jahren am stärksten verwüstet wurden und zu den ärmsten und wirtschaftsschwächsten Regionen des Landes gehören. Die Operation soll dazu beitragen, die negative Wirtschaftsentwicklung infolge der jüngsten Konflikte umzukehren, die Rückkehr der vertriebenen Bevölkerung zu beschleunigen, demographische und ökonomische Fortschritte zu fördern und eine im landesweiten Vergleich ausgewogenere Entwicklung der GuBSF sicherzustellen.
Die Bereitstellung elementarer Infrastrukturen durch das Instandsetzungs- und Aufbauprogramm wird der ansässigen Bevölkerung unmittelbar zugute kommen. Es wird außerdem die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen in ihre jeweiligen Heimatorte erleichtern. Hinzu kommt, dass die damit verbundene bauliche Erneuerung von Siedlungen eine Reihe weiterer positiver Auswirkungen - hauptsächlich in Zusammenhang mit Gemeindeentwicklung und Wachstumsaussichten in den betreffenden Regionen - haben wird.
Im Zeitraum 2003-2005 wird das Gesamtvolumen der Investitionsausgaben des Ministeriums, die Instandsetzungsvorhaben in den GuBSF betreffen, schätzungsweise 450 Mio EUR betragen.
Die EIB spielt eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der vorrangigen Ziele der Europäischen Union. Im Jahr 2002 erreichten ihre Finanzierungen zugunsten von Projekten, die zur Verwirklichung der gemeinschaftspolitischen Ziele beitragen, insgesamt 39,6 Mrd EUR. Davon entfielen 33,4 Mrd EUR auf Vorhaben in den EU-Mitgliedstaaten und 3,6 Mrd EUR auf Vorhaben in den Beitrittsländern, während die Finanzierungen in Drittländern 2,6 Mrd EUR erreichten. Zur Refinanzierung ihrer Darlehensvergabe nahm die EIB 38 Mrd EUR auf den internationalen Kapitalmärkten auf.
In Südosteuropa ist die EIB auf der Grundlage des Finanzierungsmandats für Mittel- und Osteuropa tätig, das vom Ministerrat für den Zeitraum von 2000-2007 erteilt wurde. Dieses Mandat sieht EIB-Darlehen von maximal 9,28 Mrd EUR vor, die die bilaterale Politik der Zusammenarbeit der EU und der EU-Mitgliedstaaten mit diesen Ländern ergänzen. Um ihr Engagement zugunsten des künftigen Wiederaufbaus in der Balkanregion im Anschluss an den Krieg zu unterstreichen, hat die EIB in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und den anderen multilateralen Finanzierungsinstitutionen in der Phase der Vorbereitung des Investitionsprogramms für den Wiederaufbau eine aktive Rolle gespielt.
2002 hat die EIB in Kroatien Darlehen von insgesamt 130 Mio EUR für die Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Straßen- und Luftverkehr bereitgestellt; die Projekte betrafen im Einzelnen den Bau der letzten zwei Abschnitte der Autobahn Rijeka-Zagreb (60 Mio EUR), Flugsicherungsdienste (20 Mio EUR) sowie die Wiederinstandsetzung der Autobahn entlang der paneuropäischen Verkehrskorridore X und Xa (50 Mio EUR).