Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF), Europas zentrales Element für die Bekämpfung der mittel- und langfristigen negativen Auswirkungen der Coronapandemie, ist gut angelaufen. Bis November 2021 billigte der Rat die nationalen Aufbau- und Resilienzprogramme von 22 Mitgliedstaaten und gab grünes Licht für den Abruf neu geschaffener Konjunkturfördermittel. Mehr als 52 Milliarden Euro wurden bereits an die Mitgliedstaaten ausgezahlt.
Die Pandemiefolgen werden zwar mit umgehend ergriffenen Konjunkturhilfen bekämpft, doch hat Corona auch bereits bestehende strukturelle Probleme verschärft und Investitionslücken vergrößert. Um diese Probleme in den Griff zu bekommen, ist enorm viel Geld nötig. Öffentliche Mittel reichen dafür nicht aus. Deshalb gilt es, mit öffentlichen Geldern private Mittel für die Realwirtschaft zu mobilisieren.
Die EIB-Gruppe unterstützt Mitgliedstaaten wie Griechenland und Italien bei der Mobilisierung ihrer ARF-Mittel und bei der entsprechenden Programmumsetzung. Zum Beispiel können die Mitgliedstaaten die EIB als Mittelverwalter beauftragen und ihre Beratungsdienste in Anspruch nehmen. In Griechenland wird die Bank beispielsweise die Behörde für die Aufbau- und Resilienzfazilität des Landes unterstützen und sich bei der Verwaltung von bis zu fünf Milliarden Euro einbringen. Bei der Ermittlung wirksamer Projekte und der Schaffung effizienter Finanzstrukturen können die Länder das technische, wirtschaftliche und finanzielle Know-how der EIB nutzen, um ihre ARF-Mittel bestmöglich zu nutzen.
Programm
Begrüßung durch Mikołaj Dowgielewicz, den Ständigen Vertreter der EIB bei den EU-Institutionen
***
Ricardo Mourinho Félix, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank
Nikos Mantzoufas, Gouverneur der Behörde für die Aufbau- und Resilienzfazilität, griechisches Finanzministerium
Claudio Casini, leitender Sachverständiger, Büro des italienischen Ministerpräsidenten
Moderation: Mary O'Mahony, Referentin der Europäischen Investitionsbank, EIB-Büro Brüssel