• Diese Initiative wird die Darlehensvergabe der EIB auf der Grundlage des gemeinsamen Aktionsplans für den mittel- und osteuropäischen Bankensektor ergänzen

Die Europäische Investitionsbank, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, setzt erstmals ein Finanzierungsinstrument zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), in dessen Rahmen die Mittel unter Zwischenschaltung von anderen Finanzinstituten bereitgestellt werden, auch in den östlichen Nachbarländern der EU ein. EIB-Präsident Philippe Maystadt gab diese Entscheidung am Mittwoch vor den Jahressitzungen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Istanbul bekannt.

Bis jetzt konnte die EIB ihr Darlehensprodukt für KMU nur über Banken mit Sitz in der Europäischen Union, in den westlichen Balkanländern und in Heranführungsländern bereitstellen. Die Entscheidung der EIB, den geographischen Einschaltungsbereich dieser Fazilität auszuweiten, trägt einer Aufforderung Rechnung, die auf dem Gipfeltreffen der EU zur Gründung der Östlichen Partnerschaft im Mai in Prag ergangen ist.

„Es handelt sich hierbei um eine wichtige Erweiterung der Maßnahmen, die wir gemeinsam mit anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen ergriffen haben, um zur Stabilisierung der Darlehensvergabe an die Realwirtschaft in Mittel- und Osteuropa beizutragen“, erklärte Philippe Maystadt. „Wir hoffen, dass wir unser erstes Darlehen auf der Grundlage dieser neuen Fazilität vor Ende des Jahres gewähren können.“
Gemeinsam mit der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) hat sich die EIB im Februar verpflichtet, finanzielle Mittel im Umfang von 24,5 Mrd EUR für den Bankensektor und die Realwirtschaft in Mittel- und Osteuropa bereitzustellen. Die EIB hat sich bereiterklärt, fast die Hälfte dieses Gesamtbetrags – nämlich 11 Mrd EUR – verfügbar zu machen.

The main IFIs involved in the action plan are due to discuss implementation in Istanbul.Die wichtigsten an diesem Aktionsplan mitwirkenden IFI beabsichtigen, seine Umsetzung in Istanbul zu erörtern. EIB will chair a meeting of the heads of all multilateral development banks on Oct. 4.Am 4. Oktober 2009 wird die EIB den Vorsitz bei einem Treffen der Leitungspersönlichkeiten aller multilateralen Entwicklungsbanken führen.

„Wir konnten rasche Fortschritte bei der Umsetzung dieses gemeinsamen Aktionsplans erzielen und gehen nunmehr davon aus, unser Ziel von 11 Mrd EUR zu übertreffen“, stellte Philippe Maystadt fest. “Wir haben bis heute Darlehen im Gesamtbetrag von 6,3 Mrd EUR unterzeichnet, und die Auszahlungen in Form von Krediten an KMU belaufen sich auf rund 1,7 Mrd EUR.“

Bis jetzt konnte die EIB in den Ländern der Östlichen Partnerschaft nur Finanzierungen für Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt bereitstellen. In den Schlussforderungen des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft wurden die EIB, die EBWE und andere internationale Finanzinstitutionen, die in dieser Region tätig sind, ersucht, eine geeignete gemeinsame Fazilität für kleinere und mittlere Unternehmen zu schaffen.

Die Östliche Partnerschaft stellt einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine dar. Auf der Grundlage eines vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat der Europäischen Union erteilten Finanzierungsmandats kann die EIB in allen Ländern mit Ausnahme von Belarus tätig werden. Im Rahmen dieses Mandats stehen im Zeitraum 2007-2013 insgesamt 3,7 Mrd EUR für Finanzierungen zur Verfügung.

Mit dieser neuen Fazilität kann die EIB in Zusammenarbeit mit Partnerbanken in der Region Investitionsvorhaben von KMU sowie Projekte im Energie- und im Umweltbereich unterstützen, deren Investitionskosten sich auf maximal 25 Mio EUR belaufen. Die EIB hat bereits Kontakt mit mehreren staatlichen Entwicklungsbanken in der Region sowie mit EU-Banken aufgenommen, die über Tochterinstitute in der Region verfügen, um die ersten Darlehensvereinbarungen abzuschließen.

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde im Jahr 1958 auf der Grundlage des Vertrags von Rom errichtet. Sie ist die Institution der EU für langfristige Finanzierungen. Dieses Jahr wird sie Darlehen im Betrag von rund 75 Mrd EUR gewähren, wobei für Projekte in der Europäischen Union 70 Mrd EUR bereitgestellt werden.