Im Anschluss an das Gipfeltreffen zur Gründung der Östlichen Partnerschaft erklärte der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Philippe Maystadt, heute in Prag:  „Die EIB ist bereit, mit der Finanzierung von tragfähigen Investitionsvorhaben einen Beitrag zur Entwicklung der Östlichen Partnerschaft zu leisten. In diesem Kontext begrüßen wir die gemeinsame Erklärung dieses Gipfels, in der die EIB aufgefordert wird, die Unterstützung von Investitionen von KMU in den Östlichen Partnerländern in die Wege zu leiten. Diese Unterstützung ist für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung von wesentlicher Bedeutung, und unsere Finanzierungstätigkeit wird den Zugang der KMU zu langfristigen Finanzierungen verbessern, was im Zuge der gegenwärtigen Finanzkrise besonders wichtig ist.“

Die EIB finanziert bereits Projekte in den Östlichen Partnerländern auf der Grundlage eines vom Rat der Europäischen Union erteilten Mandats mit einer Obergrenze von 3,7 Mrd EUR für diese Regionen für den Zeitraum 2007-2013 (dieses Mandat deckt auch Operationen in Russland ab).  Finanzierungen sind für Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt verfügbar, die für die EU von wesentlichem Interesse sind. Jetzt ist die EIB aufgefordert worden, zusammen mit der EBWE und anderen in der Region tätigen IFI mit der Vergabe von Darlehen auch für den KMU-Sektor in den Östlichen Partnerländern zu beginnen.

Die Bank finanziert zurzeit große Infrastrukturvorhaben in der Region in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) auf der Grundlage eines im Dezember 2006 zwischen den drei Parteien EIB, EBWE und Europäische Kommission unterzeichneten Memorandum of Understanding. Bei manchen Projekten werden die Finanzierungsbeiträge von EIB und EBWE durch weitere internationale Finanzierungsinstitutionen, z.B. die Nordische Investitionsbank und die Weltbank, ergänzt.

Für die EIB eröffnet sich damit die Möglichkeit, eine breite Palette von Investitionsvorhaben von KMU – von sehr kleinen Vorhaben bis hin zu Projekten mit Gesamtkosten von bis zu 25 Mio EUR – zu unterstützen.  Die Bank unterstützt Vorhaben von KMU indirekt über in den jeweiligen Ländern tätige Partnerinstitute. Diese Finanzinstitute sind für die Prüfung der von KMU vorgelegten Darlehensanträge verantwortlich.

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom zur Gründung der Europäi¬schen Gemeinschaft errichtet. Sie ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union und finanziert Investitionsvorhaben, die die europäische Integration fördern. Hauptziel der EIB ist es, zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der Union beizutragen.

In den Östlichen Partnerländern hat die EIB bereits Darlehen von 400 Mio EUR zur Finanzierung von Projekten in den Bereichen Umwelt, Verkehr und Energieinfrastruktur bereitgestellt.  Überdies verfügt sie in den Östlichen Partnerländern gegenwärtig über ein Portfolio von im Prüfungsstadium befindlichen Operationen (vorbehaltlich des zufriedenstellendes Abschlusses der Due-Diligence-Prüfung durch die EIB und der Genehmigung durch den Verwaltungsrat der EIB) sowie von genehmigten, im Verhandlungsstadium befindlichen Operationen im Gesamtbetrag von fast 1 Mrd EUR.

Bisher von der Europäischen Investitionsbank in den Östlichen Partnerländern finanzierte Projekte: 

Projekt Land Mio EUR
Europastraßen Ukraine Ukraine 200
Hochspannungsleitung Rivne - Kiev Ukraine 150
Europastraßen Moldau Moldau 30
Flughafen Chisinau, Moldau Moldau 20
Insgesamt   400