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Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird 750 Millionen Euro für Vorhaben in Portugal bereitstellen, die die Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung portugiesischer Unternehmen fördern. Mit dem Darlehen sollen ausgewählte Operationelle Programme finanziert werden, die in der Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 zwischen Portugal und der EU festgelegt wurden, damit mehr EU-Strukturfondsmittel in Anspruch genommen werden können.

Die meisten Vorhaben betreffen die Bereiche Forschung und Innovation, Bildung, Unternehmensentwicklung, Gesundheit, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Verbesserung der Wasserversorgung, integrierte Stadterneuerung, Breitbandnetze und elektronische Verwaltung. Vorrangig unterstützt werden kleine und mittlere Vorhaben mit Projektkosten von weniger als 50 Millionen Euro. Mittel werden nur für Projekte vergeben, die zuvor auf ihre wirtschaftliche und finanzielle Tragfähigkeit geprüft wurden. In der Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 sind die Schwerpunkte festgelegt, nach denen die Projektauswahl erfolgt. Im Vordergrund stehen Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung, soziale Inklusion und Beschäftigung, Humankapital und Ressourceneffizienz.

Das EIB-Darlehen soll die Erholung und die nachhaltige und inklusive Entwicklung der portugiesischen Wirtschaft unterstützen. Die Darlehensmittel werden landesweit für Projekte eingesetzt, die einen positiven Beschäftigungseffekt haben und die Geschäftstätigkeit von KMU fördern. Damit trägt die EIB dazu bei, die portugiesische Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und die privaten und öffentlichen Mittel zu schonen.

Der Vertrag knüpft an eine Absichtserklärung an, die die EIB und die Republik Portugal im Juli vergangenen Jahres unterzeichnet haben. In dieser Absichtserklärung hatten sich beide Seiten auf eine engere Zusammenarbeit bei dem neuen Rahmendarlehen verständigt, das heute in Lissabon von EIB-Vizepräsident Román Escolano und dem portugiesischen Finanzminister Mário Centeno unterzeichnet wurde.

Anlässlich der Unterzeichnung erklärte EIB-Vizepräsident Escolano: „Mit diesem Darlehen signalisiert die EIB ihr Engagement für die Konsolidierung der portugiesischen Wirtschaft nach der jüngsten Krise. Über Investitionen in Beschäftigung, Innovation und KMU soll das Land wieder auf Wachstumskurs gehen.“

Finanzminister Centeno fügte hinzu: „Die Behörden müssen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen. Dieses Darlehen wird die Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung portugiesischer Unternehmen fördern und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. Zugleich unterstützt es die Entwicklung der Humanressourcen, die soziale Inklusion und den territorialen Zusammenhalt.“