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Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB) unterzeichnete heute mit der Hellenischen Republik in Athen eine Absichtserklärung über den EIB-Beitrag zum griechischen Förderfonds für Wachstum („Institution for Growth in Greece“). Der Förderfonds zielt ab auf die Förderung von Wachstum, Innovation und Beschäftigung durch die Bereitstellung kurz- und langfristiger Fremdmittel und Beteiligungsmittel für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie kleinere Infrastrukturvorhaben, mit deren Hilfe die Wettbewerbsfähigkeit in ausgewählten Sektoren der griechischen Wirtschaft gesteigert wird.

Die Vereinbarung wurde für die Hellenische Republik von Kostis Hatzidakis, dem Minister für Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit, und für die EIB-Gruppe von Werner Hoyer, dem Präsidenten der EIB, in Anwesenheit von Yannis Stournaras, dem griechischen Finanzminister, unterzeichnet.

EIB-Präsident Werner Hoyer, der Griechenland innerhalb von sechs Monaten gerade zum vierten Mal besucht, sagte: „Diese Vereinbarung zeigt unsere Entschlossenheit, Griechenland zu unterstützen. Als Bank der EU sind wir ein naheliegender Partner für die griechischen Bemühungen um wirtschaftliche Erholung, die wir weiterhin wirksam unterstützen. Wir sind entschlossen, unsere Zusammenarbeit mit der Hellenischen Republik, mit anderen europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen und privaten Investoren zur weiteren Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung Griechenlands noch zu intensivieren. Unsere Zusammenarbeit auf der Grundlage unserer komparativen Vorteile trägt zur Vermeidung von Überschneidungen bei der Mittelbereitstellung bei und optimiert deren Wirkung zum Wohl der griechischen Bürger. Wir sind bereit, im Rahmen des Förderfonds zusätzliche spezifische Unterstützung für griechische kleine und mittlere Unternehmen bereitzustellen, sofern die Prüfung des von den griechischen Behörden vorgelegten Geschäftsplans durch die EIB zu zufriedenstellenden Ergebnissen führt.“

Der Förderfonds wird als Nichtbank-Finanzinstitut eingerichtet werden. Er zielt auf die Beseitigung der vorübergehenden und strukturellen Finanzierungslücken in der griechischen Wirtschaft ab. Er wird auf Initiative der Hellenischen Republik eingerichtet. Unterstützt und beraten wird Griechenland dabei von der KfW Entwicklungsbank, der EIB-Gruppe und von anderen Investoren.

Diese Vereinbarung ist das Ergebnis der Zusammenarbeit und der Absprache zwischen den Partnern. Die EIB-Gruppe war an den Bemühungen zur Einrichtung des Förderfonds beteiligt, seit die griechischen Behörden ihr 2012 den Vorschlag dazu unterbreiteten. 

Die EIB-Tätigkeit in Griechenland hat mit einem Gesamtvolumen von 9 Milliarden Euro seit Beginn der Krise im Jahr 2008 nicht nachgelassen. Bei einem Engagement von nahezu 17 Milliarden Euro – was etwa 9 Prozent des griechischen BIP entspricht – sind die von der EIB unternommenen Anstrengungen weiterhin außergewöhnlich. Allein die Investitionen in griechische Infrastruktur belaufen sich auf rund 14 Milliarden Euro. Außerdem hat die EIB in Griechenland in den letzten Jahren stets mehr Investitionen als im EU-Durchschnitt unterstützt, wobei ein qualitatives Hauptaugenmerk auf entscheidenden Sektoren wie etwa KMU lag. Um griechische KMU zu unterstützen, konnten während der Krise dank der EIB-Finanzierungen 700 Millionen Euro an insgesamt etwa 5 000 KMU in zahlreichen Wirtschaftssektoren in städtischen und ländlichen Gebieten weitergeleitet werden. Die EIB zeigt ihre fortwährende und breite Unterstützung in Griechenland durch ein höheres Finanzierungsvolumen (2013 verdreifachte sich die Darlehensvergabe von 550 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 1,47 Milliarden Euro) und durch die Einführung neuer Produkte wie etwa des Handelsförderungsprogramms, des KMU-Garantiefonds, der Bereitstellung von Mitteln an KMU für das Programm „Qualifikation und Beschäftigung – Investition in die Jugend“ sowie durch den heute unterzeichneten EIB-Beitrag zur Einrichtung des Förderfonds für Wachstum. Diese neuen Produkte nutzen die Katalysatorwirkung der EIB bei der Optimierung von Synergien mit anderen Finanzierungsquellen, um eine größere Wirkung zu erzielen und zusätzliche private Mittel zu mobilisieren.