Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt der Ukraine 200 Mio EUR für die Instandsetzung der Autobahn M06 bereit. Die M06 ist die wichtigste Verbindungsstraße zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, da sie die ukrainische Hauptstadt an die benachbarten EU-Mitgliedstaaten Ungarn, Slowakei und Polen anbindet. Es handelt sich hierbei um die erste Finanzierungsoperation der EIB in der Ukraine.
Der Finanzierungsvertrag wurde heute vom ukrainischen Vizepremierminister AZAROV und von EIB-Vizepräsident KOLLATZ-AHNEN unterzeichnet.
Projektträger ist die staatliche ukrainische Straßenbaubehörde UKRAVTODOR. Das Vorhaben wird zur Reduzierung von Engpässen auf der Autobahn M06 sowie zur Verbesserung der Qualität und zur Erhöhung der Sicherheit der bestehenden Infrastruktur beitragen. Die M06 ist Teil des Transeuropäischen Verkehrskorridors III, der die osteuropäischen Länder mit den Transeuropäischen Verkehrsnetzen der EU (TEN) verbindet, deren Fertigstellung eines der vorrangigen Ziele der Europäischen Union ist.
Anlässlich dieser ersten EIB-Operation in der Ukraine unterstrich EIB-Vizepräsident Kollatz-Ahnen, „dass diese Operation ein ausgezeichnetes Beispiel für eine EIB-Finanzierung ist, die direkt zu einer engeren Verbundenheit sowie zu einer stärkeren Harmonisierung und Integration zwischen der erweiterten EU und ihren östlichen Nachbarn beiträgt, wodurch ein Umfeld geschaffen werden soll, das von wirtschaftlichem Wohlstand, Stabilität und Sicherheit geprägt ist, was letztlich dem Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik entspricht.
“ Diese Operation ist auch ein Beispiel für die effiziente Zusammenarbeit zwischen der EIB und der EBWE (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung), die dieses Vorhaben mit einem Darlehen in gleicher Höhe kofinanziert.
Allgemeine Informationen
Die Finanzierung von Vorhaben, die zum Ausbau der Transeuropäischen Netze (TEN) in der EU sowie zum Ausbau und zur Verbesserung der Transeuropäischen Verkehrskorridore beitragen, zählt zu den Prioritäten der Finanzierungstätigkeit der EIB. Die einzelnen Verkehrsachsen des Transeuropäischen Verkehrsnetzes wurden offiziell im Rahmen der gesamteuropäischen Verkehrsministerkonferenzen in den Jahren 1984 und 1997 festgelegt. Diesem Netz kommt im Zuge der Gewährleistung eines freien Güterverkehrs grundlegende Bedeutung zu, da fast die Hälfte des gesamten Güter- und Personenverkehrs in der Europäischen Union über TEN-Straßen abgewickelt wird. Die Verkehrskorridore in den neuen Mitgliedstaaten wurden in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission entsprechend den Verkehrsbedürfnissen der betreffenden Länder festgelegt. In den vergangenen fünf Jahren hat die EIB nahezu 87 Mrd EUR zur Unterstützung von Investitionen in die TEN und in andere wichtige Verkehrsnetze zur Verfügung gestellt.
Als Bank für europäische Projekte unterstützt die Europäische Investitionsbank Vorhaben, die zur europäischen Integration unter Berücksichtigung der folgenden sechs vorrangigen Ziele der EU beitragen: Zusammenhalt und Konvergenz, Unterstützung von KMU, ökologische Nachhaltigkeit, Forschung, Entwicklung und Innovation, Transeuropäische Netze sowie nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie. Ferner ist sie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Drittländern auch außerhalb der Europäischen Union tätig. Die EIB, deren Eigentümer die 27 EU-Mitgliedstaaten sind, nimmt als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten auf. Die Bank hat im Jahr 2006 Mittel im Betrag von 48 Mrd EUR aufgenommen und Darlehen über insgesamt 45,8 Mrd EUR vergeben.