Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 450 Mio EUR für die Sanierung und Instandsetzung von Straßen in der Ukraine bereit. Dies ist das umfangreichste Darlehen, das die EIB bisher in den östlichen Partnerländern vergeben hat. Die EIB-Mittel dienen der Verbesserung von fünf Autobahnabschnitten mit einer Länge von ungefähr 350 km, die zur ukrainischen Hauptstadt Kiew führen. Die Autobahnabschnitte gehören zu wichtigen europäischen und nationalen Verkehrskorridoren und zu einem großen Teil zum erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V).
Das Vorhaben wird von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) mitfinanziert, die ebenfalls 450 Mio EUR bereitstellt. Die Arbeiten, die hauptsächlich die Straßenkorridore Dresden-Kattowitz-Lviv-Kiew und Moskau-Kiew-Odessa sowie wichtige ukrainische Korridore betreffen, werden in zwei Phasen von der staatlichen Straßenverwaltung der Ukraine, Ukravtodor, durchgeführt.
EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber erklärte in diesem Zusammenhang: „Dieses Projekt ist für die Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den östlichen Partnerländern von großer Bedeutung. Es trägt zur Modernisierung vorrangiger Verkehrsverbindungen zwischen der Ukraine und den EU-Nachbarländern sowie den angrenzenden Ländern Belarus und Russland bei. Es ist außerdem ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit mit unserem Partnerinstitut – der EBWE – bei der Durchführung wichtiger Projekte, die im gemeinsamen Interesse der Ukraine und der EU liegen.“
Dies ist das zweite Darlehen, mit dem die EIB die Sanierung des ukrainischen Straßennetzes unterstützt. Mit dem vorhergehenden Darlehen von 200 Mio EUR wurde die Modernisierung der Autobahn M-06 zwischen Kiew und den EU-Mitgliedstaaten Ungarn, Slowakei und Polen finanziert.
Hintergrundinformationen:
Die EIB, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, unterstützt Vorhaben in der Ukraine auf der Grundlage eines Finanzierungsmandats von 3,7 Mrd EUR für die östlichen Partnerländer (Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Russland), das ihr der Europäische Rat und das Europäische Parlament für den Zeitraum 2007-2013 erteilt haben. Das derzeitige Mandat sieht die Finanzierung von Projekten in den Sektoren Verkehr, Energie, Telekommunikation und Infrastruktur im Umweltbereich vor, die sowohl für die EU als auch für die östlichen Partnerländer von großem Interesse sind. Seit Mitte 2009 erstreckt sich das Mandat auch auf Darlehen für KMU, die über Banken in östlichen Partnerländern weitergeleitet werden.
Die EIB hat außerdem die Fazilität für die Östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet, in deren Rahmen sie auf eigenes Risiko 1,5 Mrd EUR bereitstellen kann. Dabei gilt für Projekte in Russland eine Obergrenze von 500 Mio EUR. Im Rahmen dieser Fazilität kann die EIB Darlehen für solide Projekte auch in Sektoren gewähren, die durch das Mandat nicht abgedeckt werden. Auf diese Weise können Investitionsvorhaben von Projektträgern aus der EU – in erster Linie von europäischen Unternehmen – in der Region unterstützt werden.
Bisher hat die EIB Mittel in Höhe von insgesamt 916 Mio EUR in der Ukraine bereitgestellt (das vorliegende Darlehen eingeschlossen). Dabei hat sie neben Straßeninfrastrukturprojekten auch Energieprojekte, Vorhaben zur Modernisierung der Wasserinfrastruktur sowie – indirekt über Geschäftsbanken – Projekte von KMU finanziert.