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Strategische Partnerschaft EU-Russland

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Strategische Partnerschaft EU-Russland

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Grundlage für die Beziehungen zwischen der EU und Russland ist das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA). Das PKA wurde 1994 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 1997 für zunächst 10 Jahre in Kraft. Im Juni 2008 wurden mit Russland Gespräche über ein neues Abkommen zur Stärkung der Strategischen Partnerschaft EU-Russland aufgenommen, das an die Stelle des bestehenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommens treten und auf neue Entwicklungen eingehen soll.

Die Verhandlungen wurden im Juli 2008 aufgenommen, und bis zum Mai 2010 fanden neun Verhandlungsrunden statt. Das neue Abkommen dürfte einen umfassenden Rahmen für die Beziehungen zwischen der EU und Russland schaffen und wesentliche, rechtlich bindende Zusagen für alle Bereiche der Partnerschaft enthalten. So wird es zum Beispiel Aspekte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit behandeln und Bestimmungen für Handel, Investitionen und Energie vorsehen.

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