Investitionen in Georgien: Hochwasserhilfe und Straßen für einen neuen Partner
Wiederaufbau in Georgien nach den verheerenden Überschwemmungen und neue Infrastrukturen für besseren Handel
Am späten Abend des 13. Juni 2015 fuhr Ilia Darchiashvili bei starkem Regen durch das Stadtzentrum von Tiflis. Als er sich auf der Schnellstraße Chabua-Amirejibi einer Brücke über die Vere, einem Nebenfluss der größeren Kura (Mtkvari), näherte, geriet er in einen Stau. Herr Darchiashvili wendete und fuhr mit seinem Toyota zu einer anderen Brücke, an der kein Stau war. Anschließend fuhr er nach Hause und ging zu Bett. „Es gab nur heftige Regenfälle und einen Verkehrsstau. Nichts deutete darauf hin, dass irgendetwas passieren würde“, erinnert er sich.
„Dann geschah es.“
Am nächsten Morgen waren eine Million Kubikmeter Schlamm in die Vere geflossen, die sich daraufhin an zwei Stellen staute. Der Fluss trat über die Ufer und überflutete das Zentrum der Hauptstadt Georgiens. 19 Menschen starben und 22 000 der 1,1 Millionen Einwohner von Tiflis (Tbilisi) waren ohne Strom. Jaguare und Nilpferde entkamen aus dem Zoo und streunten durch die Straßen. Ein Mann wurde von einem Tiger zerfleischt.
Ilia Darchiashvili war zu dieser Zeit Manager des Fonds für Kommunalentwicklung Georgiens und organisierte zusammen mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung von Tiflis und anderen staatlichen Stellen ein Hilfsprogramm für die Opfer der Katastrophe. „Unser oberstes Ziel war es, die Sicherheit für die Menschen zu gewährleisten,” erklärt der Fünfunddreißigjährige, der jetzt stellvertretender Minister für Regionalentwicklung und Infrastruktur des Landes ist. „Im Anschluss daran haben wir unseren Schwerpunkt auf den Wiederaufbau gelegt. Parallel dazu haben wir uns auf die Suche nach zusätzlichen Finanzierungsmitteln gemacht.“
Wiederaufbau nach den Schlammlawinen
Eine der am schnellsten reagierenden Institutionen war die Europäische Investitionsbank, die ihre Finanzierungen in Georgien in den letzten Jahren ausgeweitet hat. Im letzten Jahr eröffnete die EIB ein Regionalbüro in Tiflis, und bis Ende 2016 erwartet die Bank ein Finanzierungsvolumen von insgesamt rund 1 Milliarde Euro in Georgien.
Als die EIB von der Katastrophe erfuhr, bereitete der für Georgien zuständige Darlehensreferent in der Abteilung Öffentlicher Sektor bereits eine andere Finanzierungsoperation vor, die der Modernisierung der kommunalen Infrastruktur des Landes dienen sollte. Das Team arbeitete schnell eine zweite Fazilität aus, die für die Beseitigung der durch die Naturkatastrophe verursachten Schäden bestimmt sein sollte.
In der darauffolgenden Woche flogen EIB-Mitarbeiter nach Tiflis, um die Details auszuhandeln. Sie fanden eine Stadt vor, die noch immer von den Überschwemmungen und Schlammlawinen gezeichnet war. „Brücken und Straßen waren zerstört“, erinnert sich Georgia Koutsiana, die für die Operationen im öffentlichen Sektor zuständige Darlehensreferentin der EIB. „Das tägliche Leben war wirklich beeinträchtigt.“
Finanzierung des Wiederaufbaus
Obwohl der Finanzierungsvertrag mit Georgien erst im Februar 2016 unterzeichnet wurde, leitete die Regierung in Erwartung eines weiteren EIB-Darlehens nach dem Abschluss der Verhandlungen den Wiederaufbau sofort in die Wege. Ingenieure der Direktion Projekte der Bank nahmen eine vorläufige Prüfung vor und genehmigten vorab eine Reihe verschiedener Wiederaufbauarbeiten.
Das Ergebnis ist ein Darlehen von 100 Millionen Euro mit zwei Tranchen:
- 50 Millionen Euro für Hochwasserhilfe;
- 50 Millionen Euro für kommunale und Fremdenverkehrsinfrastruktur.
Die meisten EIB-Darlehen decken höchstens die Hälfte der Projektkosten ab. Auf diese Weise versucht die Bank, weitere Investoren zu einer Beteiligung zu bewegen und so zusätzliche Mittel zu mobilisieren und ein positives Signal zu setzen. Im Falle der Georgien angebotenen Kreditfazilität für Soforthilfemaßnahmen wird die EIB die Projektkosten in voller Höhe finanzieren, da es sich um Maßnahmen im Anschluss an eine Naturkatastrophe handelt.
Investitionen in Georgien für jeden Bürger
Die Beteiligung der EIB an den Wiederaufbauarbeiten in Georgien hat vor Ort besondere Wirkung gezeigt. „Jeder Bürger unserer Hauptstadt war direkt von diesen Überschwemmungen betroffen,“ erklärte Minister Darchiashvili. „Die Soforthilfemittel der EIB haben zur Instandsetzung von Straßen und Infrastruktur beigetragen. Sie werden außerdem genutzt, um die Risiken einer Wiederholung der Katastrophe künftig zu vermindern.“
Wie die Bank arbeitet auch Europa intensiv daran, die Beziehungen zu Georgien zu intensivieren. 2014 unterzeichnete die EU ein Assoziierungsabkommen mit Georgien, das ein Viertel seines Handels mit europäischen Ländern betreibt. Das Abkommen sieht engere wirtschaftliche Beziehungen zwischen Europa und Georgien sowie Reformen der georgischen Wirtschaft vor.
Die Finanzierungen der EIB in Georgien spielen eine Schlüsselrolle für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Ein wichtiges Ziel Georgiens ist es auch, ein regionales Handelszentrum zu werden. Dieses Bestreben basiert zu einem großen Teil auf der in jüngster Zeit erreichten politischen Stabilität.
Seit 2010 hat die EIB Darlehen von insgesamt 700 Millionen Euro in Georgien bereitgestellt, die einen konkreten Beitrag zu dieser Stabilität geleistet haben.
- Zurzeit finanziert die EIB mehrere Abschnitte einer Ost-West-Schnellstraße (E60), die von der georgischen Grenze zu Aserbaidschan im Osten des Landes bis Batumi, der Hafenstadt am Schwarzen Meer, verlaufen wird. „Die Schnellstraße wird ein wichtiger Teil einer neuen Seidenstraße sein“, erklärt die Darlehensreferentin Frau Koutsiana. Der letzte Abschnitt wird durch ein im Februar 2016 unterzeichnetes Darlehen von 49,5 Millionen Euro finanziert.
- Im Oktober 2015 hat die EIB ein Darlehen von 100 Millionen Euro zur Sanierung des Kanalisationsnetzes und zum Bau einer neuen Kläranlage in Kutaisi, der zweitgrößten Stadt des Landes, zur Unterzeichnung gebracht.
Finanzierungen für Georgien ... und in der gesamten Region
Das ist nur ein Teil der Infrastruktur, die Georgien benötigt, um seine wirtschaftlichen Ambitionen zu verwirklichen. Die EIB arbeitet auch an anderen notwendigen Projekten.
Problematisch ist beispielsweise die Abfertigung an der Grenze zu Armenien. Bei Warentransporten im Südkaukasus entfallen etwa 40 Prozent der Transportzeit auf die Grenzformalitäten. Auf der georgischen Seite wurden die Grenzstationen vor einigen Jahren modernisiert. Der Grenzübertritt von der armenischen Seite aus nimmt jedoch für LKW nach wie vor viel Zeit in Anspruch, da die Einrichtungen dort unzureichend sind. Unterstützt durch einen Finanzierungsbeitrag der EIB von 30 Millionen Euro wird Armenien in diesem Jahr eine moderne Grenzübergangsstelle eröffnen, die über eine ausreichende Kapazität verfügen wird, um auch in Spitzenverkehrszeiten eine effektive Abfertigung zu gewährleisten.
Mit Operationen dieser Art werden künftig die Handelsströme Georgien überschwemmen und nicht mehr der reißende Fluss Vere.
