Auf dem Global Gateway Forum haben Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, und Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), ein Finanzierungspaket abgeschlossen. Darin wurde vereinbart, dass die Europäische Kommission über die EIB Global einen Zuschuss von 16 Millionen Euro für mehr Sicherheit auf der Ost-West-Fernstraße in Georgien beisteuert.
Durch Verbesserungen der Straßensicherheit, technische Maßnahmen und Aufklärungskampagnen sollen die Anzahl und die Schwere von Unfällen verringert werden. Mehr Sicherheit auf dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) in Georgien, das das Land an Europa und lokale Verkehrsachsen anbindet, wird den Handel und die Wirtschaft ankurbeln.
Das Projekt trägt auch wesentlich zu einer besseren Verkehrsanbindung auf dem Transkaspischen Korridor bei, der Zentralasien über den Südkaukasus mit Europa verbindet.
EIB-Präsident Werner Hoyer: „Als Bank der EU arbeitet die EIB seit Langem bei Verkehrsprojekten mit Georgien zusammen. Bislang wurde dafür etwa eine Milliarde Euro bereitgestellt. Die Investition von Team Europa bringt die EU und Georgien wieder ein Stück näher, weil sie bessere und sicherere Ost-West-Transitverbindungen fördert.“
EU-Kommissar Olivér Várhelyi: „In der Östlichen Partnerschaft setzen wir unsere Konnektivitätsagenda mithilfe des Wirtschafts- und Investitionsplans um. Eine bessere Konnektivität ist ein zentrales Element dieses Plans. Indem wir in die Ost-West-Fernstraße in Georgien investieren, verbessern wir Georgiens Anbindung an Europa, die Straßenverkehrssicherheit sowie die Fahrbedingungen und verkürzen letztlich die Fahrtzeiten. Die Ost-West Fernstraße eröffnet dem Land auch neue Wirtschafts- und Handelsmöglichkeiten, weil sie seine Rolle als Handelsdrehscheibe auf dem Transkaspischen Korridor stärkt.“
Georgiens Premierminister Irakli Gharibaschwili: „Um unsere Stellung als regionales Handels- und Logistikzentrum zu stärken, setzt die Regierung stark auf den Ausbau wichtiger Infrastruktur. Seit die EIB 2007 ihre Aktivitäten in Georgien aufnahm, hat sie in zahlreiche Projekte in den Bereichen Straßen, Energie, Wasser, Landwirtschaft und Verkehr investiert. Unseren Entwicklungspartnern kommt bei der Umsetzung dieser Projekte eine entscheidende Rolle zu. Die EIB ist eines der führenden Finanzinstitute, das Georgien unterstützt und dieselben Ziele verfolgt. Bislang hat sie über zwei Milliarden Euro in unserem Land bereitgestellt.“
Hintergrundinformationen:
Die EIB Global ist der neue Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für wirksamere internationale Partnerschaften und Entwicklungsfinanzierung außerhalb der EU. Sie arbeitet als Teil von Team Europa und der Global-Gateway-Strategie der EU eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über Büros in aller Welt bringt sie die EIB-Gruppe näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.
Das Global Gateway Forum bringt zum ersten Mal Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus EU-Ländern und Drittstaaten mit wichtigen Akteuren und Vordenkerinnen des Privatsektors, der Zivilgesellschaft, von Finanzinstituten und internationalen Organisationen zusammen. Das Forum fördert globale Investitionen in transformative – harte und weiche – Infrastrukturen, die den UN-Entwicklungszielen dienen.
Global Gateway ist eine Strategie der EU, die die weltweite Investitionslücke verringern soll, indem sie intelligente, saubere und sichere Verbindungen für Digitales, Energie und Verkehr fördert und die Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme stärkt. Über Team Europa bringt Global Gateway die EU, ihre Mitgliedstaaten und europäische Finanzierungs- und Entwicklungsinstitutionen zusammen. Die Initiative soll im Zeitraum 2021–2027 öffentliche und private Investitionen von 300 Milliarden Euro mobilisieren, um die globale Investitionslücke zu schließen. Dabei setzt sie auf partnerschaftliche Beziehungen statt auf Abhängigkeiten.