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©EIB/Kaupo Kikkas and Kristian Kruuser

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das estnische Ministerium der Finanzen haben die zweite Tranche der Fazilität zur Kofinanzierung von Vorhaben in den Bereichen Forschung und Innovation, nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und KMU-Förderung in Höhe von 400 Millionen Euro unterzeichnet. Das EIB-Darlehen wird Estland dabei unterstützen, EU-Strukturfondsmittel im Zeitraum 2014-2020 in Anspruch zu nehmen. Die erste Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro wurde bereits im Dezember 2014 unterzeichnet.

Jan Vapaavuori, der für Finanzierungen in Estland zuständige EIB-Vizepräsident, sagte: „Die EIB war schon immer ein zuverlässiger Partner für Estland. Wir freuen uns, mit dieser zweiten und letzten Tranche der Kofinanzierungsfazilität die enge Zusammenarbeit mit den estnischen Behörden fortsetzen zu können. Durch die Kombination des EIB-Darlehens mit Zuschussmitteln der EU wird ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum gefördert, und die Lebensqualität der estnischen Bevölkerung wird verbessert."  

Sven Sester, der estnische Minister der Finanzen, sagte: „Die estnische Regierung will die Wettbewerbsfähigkeit der estnischen Wirtschaft durch mehr Investitionen steigern. Es besteht kein Zweifel, dass mit EU-Strukturfondsmitteln positive Auswirkungen auf die estnische Wirtschaft erzielt werden. Wir sind bereit, für Investitionsvorhaben, die zu mehr Wettbewerbsfähigkeit beitragen und einen langfristigen Nutzen haben, auch externe Finanzierungsmittel in Anspruch zu nehmen. Die Darlehen dienen nicht dazu, laufende Kosten wie etwa Löhne oder Nebenleistungen zu decken. Die Regierung ist fest entschlossen, sich an die europäischen Haushaltsvorgaben zu halten, die keine unhaltbaren Defizite zulassen.“

Die Mittel aus dem 400-Millionen-Euro-Darlehen werden für die Kofinanzierung ausgewählter Projekte bereitstehen, die im Rahmen des operationellen Programms Estlands für den Kohäsionsfonds und das EU-Programm für ländliche Entwicklung im Zeitraum 2014-2020 durchgeführt werden. Die EU-Strukturfondsmittel werden einen festen Prozentsatz der Kosten förderfähiger Vorhaben decken. Der verbleibende Teil wird aus dem Staatshaushalt oder durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus dem EIB-Darlehen gedeckt werden. In erster Linie werden Vorhaben in den folgenden Bereichen unterstützt: Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, Verkehr, Wasser und Umweltschutz sowie Infrastrukturausbau in ländlichen Gebieten.

Außerdem werden Vorhaben im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie Projekte zur Verbesserung der Ausbildung und des Zugangs zum Arbeitsmarkt finanziert. Diese Investitionen werden zu der Weiterentwicklung einer wissensintensiven und international wettbewerbsfähigen Wirtschaft, einer sauberen Umwelt und einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur beitragen, wodurch wiederum die Bedingungen für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum geschaffen werden.

Mit dem Darlehen wird die langjährige Partnerschaft zwischen der EIB und Estland fortgesetzt. Bereits für den Zeitraum 2007 bis 2013 hatte die Bank der Europäischen Union im Rahmen einer vergleichbaren Fazilität für die Kofinanzierung von Projekten mit EU-Mitteln ein Darlehen von 550 Millionen Euro gewährt. Um einen EU-Zuschuss für ein förderfähiges Vorhaben zu erhalten, muss der estnische Staat die Kofinanzierung bereitstellen. Diese wird in erster Linie aus Haushaltsmitteln bereitgestellt, kann aber durch EIB-Mittel ergänzt werden. So wird sichergestellt, dass Estland die verfügbaren EU-Mittel bestmöglich ausschöpft.