EIB unterzeichnet Rahmenabkommen mit der Republik Aserbaidschan

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, und die Republik Aserbaidschan haben ein Rahmenabkommen abgeschlossen, wodurch die Bank von nun an auch in der Kaukasus-Republik Projekte mitfinanzieren kann. Das Abkommen wurde heute in Brüssel von Aserbaidschans Minister für Wirtschaftsentwicklung Shahin Mustafayev und von EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer unterzeichnet.

Die EIB finanziert Investitionsvorhaben in Ländern, die mit der Europäischen Union Kooperationsabkommen abgeschlossen haben. Im Rahmen des Mandats für 2007-2013 kann die Bank in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und in Russland 3,86 Mrd EUR bereitstellen. Aserbaidschan ist das sechste östliche Nachbarland, mit dem ein solches EIB-Rahmenabkommen besteht. Zuvor wurden bereits Abkommen mit der Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien und Russland abgeschlossen.

Das Abkommen muss noch vom Parlament der Republik Aserbaidschan ratifiziert werden. Anschließend kann die EIB Finanzierungsmittel für wichtige Investitionsvorhaben bereitstellen, die die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur betreffen. Zudem kann sie den Privatsektor fördern und Klimaschutzprojekte unterstützen.

Die EIB wurde 1958 durch den Vertrag von Rom errichtet. Sie finanziert Investitionsvorhaben, die zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union beitragen. Im Mittelpunkt stehen dabei Vorhaben in den Bereichen Regionalentwicklung und transeuropäische Netze (Verkehr, Telekommunikation und Energie). Zudem unterstützt die Bank die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und Vorhaben, die die Sicherheit der Energieversorgung verbessern. Außerhalb der EU unterstützt die EIB die europäische Entwicklungszusammenarbeit. Den Rahmen dafür bilden verschiedene Abkommen, die die EU mit etwa 130 Ländern in Mittel- und Osteuropa, im Mittelmeerraum, in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean sowie in Asien und Lateinamerika abgeschlossen hat.