Die EIB unterstützt die Meerwasserentsalzung im Gazastreifen

Auf dem sechsten Weltwasserforum ist die Europäische Investitionsbank mit zahlreichen Beiträgen vertreten: In ihrer Eigenschaft als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union ist sie sowohl in den 27 EU-Mitgliedstaaten als auch in rund 30 Drittländern, die Entwicklungs- und Kooperationsabkommen mit der Union geschlossen haben, eine der wichtigsten Finanzierungsquellen des Wasserwirtschaftssektors. 

In den letzten fünf Jahren hat die EIB mehr als 16 Mrd EUR für 141 Projekte vergeben. Diese Projekte betrafen die Trinkwasserversorgung, die Abwassersammlung und -reinigung, die rationelle Wasserwirtschaft (insbesondere in städtischen Gebieten und zur Anpassung an den Klimawandel – für das letztgenannte Ziel wurde mehr als 1 Mrd EUR zur Verfügung gestellt), Dekontaminierungsmaßnahmen, die Nutzung nicht-konventioneller Ressourcen (Meerwasserentsalzung, die Wiederverwendung behandelter Abwässer), die Verhinderung von Naturkatastrophen und die Sanierung von Ressourcen nach solchen Katastrophen.

Im Wassersektor ist die EIB in Einklang mit ihren Strategien zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Schutz der Umwelt tätig. Die Grundlage hierfür bilden die von der Europäischen Kommission definierten Ziele in Bezug auf den Klimaschutz (Weißbuch von 2009) sowie integratives und nachhaltiges Wachstum (Europa 2020). Mit ihren Mandaten für Finanzierungen in und außerhalb der Union ist die Bank somit die einzige Entwicklungsfinanzierungsinstitution, die auf allen fünf Kontinenten den Wassersektor unterstützt.  

Außerhalb der EU hat die EIB im Zeitraum 2007-2011 mehr als 2 Mrd EUR für Investitionsvorhaben in sämtlichen Bereichen der Wasserwirtschaft und der Anpassung an den Klimawandel bereitgestellt, und zwar im südlichen und östlichen Mittelmeerraum, in den AKP-Staaten, in Osteuropa, Lateinamerika und Asien. Auf diese Weise hat sie zu dem starken Bestreben internationaler Geldgeber beigetragen, den Anteil der offiziellen Entwicklungshilfe im Wassersektor auszuweiten. Hierzu hatte Michel Camdessus auf dem Kyoto- Gipfel von 2003 aufgefordert. Auf Finanzierungen im Wassersektor entfallen inzwischen 8% der offiziellen Entwicklungshilfe, und diese Anstrengungen sind trotz der weltweiten Wirtschaftskrise fortgesetzt worden. Infolgedessen ist dieser Sektor relativ immun gegenüber kurzfristigen Erwägungen geblieben.

Zur Vorbereitung des sechsten Forums arbeitete die EIB eng mit der Agence Française de Développement (AFD) zusammen. Ziel der Zusammenarbeit war die Planung und Koordinierung der Beiträge der Interessengruppen des Wassersektors und Betreiber wasserwirtschaftlicher Anlagen zu Fragen der Finanzierung sowie Ermittlung der diesbezüglichen Prioritäten. Einige dieser Beiträge sind auf der „Plattform der Lösungen” veröffentlicht und werden in die Empfehlungen und Schlussfolgerungen aufgenommen werden.  

Im Verlauf des Forums wird sich die EIB mit hochrangigen Experten aus ihren operativen Direktionen maßgeblich an drei Diskussionen beteiligen:

• Wasserwirtschaft und Stadtentwicklung. Während der Zustrom der Weltbevölkerung in die Städte in atemberaubendem Tempo zunimmt (Schätzungen der OECD zufolge werden im Jahr 2030 3,9 Milliarden Menschen in Städten leben), müssen Entwicklungsagenturen und Geldgeber Lösungen für drei wesentliche Probleme finden: 1) den Mangel an Finanzierungsmitteln, der durch den Druck auf die Staatshaushalte verstärkt wird; 2) die mangelnde Kontrolle des Sektors und der Projekte sowohl in technischer Hinsicht als auch im Hinblick auf die betroffenen Bevölkerungsgruppen; 3) die mangelnde Qualität der Projekte in Bezug auf ihre Überwachung, Durchführung und betriebliche Nachhaltigkeit. 
• Wasserwirtschaft und Anpassung an den Klimawandel. Wie lassen sich die Auswirkungen des Klimawandels auf die Verfügbarkeit von Wasser und den Erhalt der Wasserressourcen mildern und in den Griff bekommen? Diese Ressource wird unzuverlässiger und zeichnet sich durch zunehmende Unregelmäßigkeiten aus, wobei es in einigen Regionen der Erde zu drastischer Wasserknappheit und in anderen Regionen zu ebenso zerstörerischen Überschwemmungen kommt. Seit der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Jahr 2009 (COP 15) arbeitet die EIB eng mit den europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen zusammen, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu erhöhen und die besten Lösungen für ihre Finanzierung zu ermitteln.
• Die Nutzung nicht-konventioneller Ressourcen, wie beispielsweise die Wiederverwendung von behandeltem Wasser für landwirtschaftliche oder industrielle Zwecke oder die Meerwasserentsalzung. In diesem Zusammenhang unterstützt die EIB die internationale Solidaritätsinitiative zugunsten des palästinensischen Volkes, deren Ziel es ist, den Gazastreifen mit einer leistungsfähigen Meerwasserentsalzungsanlage auszustatten, die letztlich eine Produktionskapazität von 100 Millionen m³ haben wird. Ergänzend hierzu soll das Trinkwasserversorgungs- und -verteilungssystem für die 1,6 Millionen Bewohner des Gazastreifens generalüberholt werden. Gemeinsam mit den arabischen und europäischen Geldgebern, die sich auf die Initiative des französischen Premierministers François Fillon und des Premierministers der Palästinensischen Autonomiebehörde Dr. Salam Fayyad im Forum versammelt haben, stellt die EIB für die Definition des Projekts, die Festlegung des Projektsinhalts und -umfangs sowie die Verwaltung der von der internationalen Gemeinschaft gewährten Zuschüsse ihr Fachwissen zur Verfügung.

Darüber hinaus präsentiert die Bank anlässlich des Weltwasserforums im Centre de Marseille pour l’Intégration (CMI) zusammen mit ihren Partnern mehrere Studien, die sie gemeinsam mit dem UN-Wassersparprogramm für die Mittelmeer-Staaten („Plan Bleu”), der AFD und der Weltbank ausgearbeitet hat: den Bericht über die Wiederverwendung behandelter Abwässer, die Studie über die Kosten von Umweltschäden und die Studie über das grüne Wachstum im Mittelmeerraum. Das CMI, zu dessen Gründungsmitgliedern die EIB und die Weltbank gehören, ist eine Plattform für technische Unterstützung bei der Verbesserung der öffentlichen Politik im südlichen und östlichen Mittelmeerraum in einer Reihe von Sektoren, darunter dem Wassersektor. Das CMI ist ein Paradebeispiel für ein von mehreren Partnern gemeinsam verfolgtes Konzept, das es ermöglicht, den Blick auf neue Sichtweisen zu öffnen und innovative Lösungen zu identifizieren (siehe: www.cmimarseille.org).