Sauli Niinistö, der neu bestellte Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, hat zwei neue EIB-Darlehen in Finnland unterzeichnet. Niinistö, dessen Zuständigkeitsbereich Finnland, Schweden, die baltischen Staaten und Russland umfasst, hat am 10. Oktober 2003 Finanzierungsverträge für Investitionen in Krankenhäuser und die Gesundheitsfürsorge durch den Krankenhausbezirk Helsinki und Uusimaa (30 Mio EUR) und für die Erweiterung von Wissenschaftsparks in Finnland (45 Mio EUR an die Technopolis PLC) unterzeichnet.
Durch das Darlehen der EIB an die Technopolis wird ihr Investitionsprogramm für den Zeitraum 2003-2005 unterstützt, das den Bau und/oder die Renovierung von Labor- und Forschungsgebäuden in drei Wissenschaftsparks beinhaltet, und zwar in Oulu (Technopolis Oulu) sowie in Espoo (Technopolis Innopoli) und in Vantaa (Technopolis Helsinki-Vantaa), die beide im Raum Helsinki liegen. Die Gebäude werden an in Bereichen wie Biotechnologie, Elektronik und Umwelt schwerpunktmäßig in der Forschung tätige Unternehmen und an Forschungsinstitute wie das Technische Forschungszentrum von Finnland (VTT) und Hochschuleinrichtungen wie das Polytechnikum Espoo-Vantaa vermietet werden.
Bei allen drei Wissenschaftsparks handelt es sich um finnische Fachzentren (Centres of Expertise), die fester Bestandteil der Technologiepolitik und des Regionalentwicklungsprogramms der Regierung sind. Diese Fachzentren verfolgen das Ziel, eine geeignete Infrastruktur für Wirtschaftsaktivitäten auf regionaler Ebene aufzubauen, indem Forschungseinrichtungen und Dienstleistungen bereitgestellt werden, durch die die Kommerzialisierung innovativer Forschungsergebnisse gefördert wird. Das Programm der Fachzentren zielt darauf ab, Finnlands Stellung als eines der führenden EU-Länder im Bereich FuE gemessen an seinem Anteil am BIP zu festigen. Darlehensnehmer bei diesem Darlehen ist die Technopolis PLC, ein an der Börse von Helsinki notiertes Unternehmen.
Die Finanzierung der Wissenschaftsparks durch die EIB fällt in den Rahmen der Innovationsinitiative (i2i), die auch in Zukunft eine Priorität der Bank bleiben wird. Die Verlängerung des i2i-Programms bis zum Jahr 2010 lässt die Langfristigkeit der Ziele von Lissabon und Barcelona erkennen, die die Förderung des Aufbaus einer auf Wissen und Innovation basierenden europäischen Wirtschaft beinhalten.
Das Krankenhausinvestitionsprogramm der Region Uusimaa (in Südfinnland), das mit einem EIB-Darlehen über 30 Mio EUR unterstützt wird, umfasst eine Reihe von Investitionen im Gesundheitswesen, die von der gemeinsamen Behörde für den Krankenhausbezirk Helsinki und Uusimaa im Zeitraum 2002-2005 durchgeführt werden. Es umfasst eine Reihe von kleinen und mittleren Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur (neue Gebäude und Sanierung bestehender Gebäude), die Beschaffung von Diagnose-, Therapie- und Forschungsausrüstung sowie von IT-Ausstattung. Durch das Projekt dürfte eine hochwertige Gesundheitsfürsorge in der gesamten Region Uusimaa kosteneffizient gewährleistet werden.
Die EIB misst Investitionen im Gesundheits- und im Bildungswesen und parallel dazu im Infrastrukturbereich zur Sicherstellung einer ausgewogenen Entwicklung und des sozialen Zusammenhalts hohe Priorität bei.
EIB-Vizepräsident Sauli Niinistö bemerkte dazu: Das von der EIB mitfinanzierte Krankenhausprogramm soll die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen in Finnland verbessern. Außerdem stehen Teile der Projekte in Einklang mit den Kriterien für Investitionsvorhaben im Rahmen der Innovationsinitiative i2i der EIB, für die die Bank ihre ursprüngliche Unterstützung auf die Zeit nach 2003 verlängert und die sie zu einem vorrangigen Finanzierungsziel bis 2010 erklärt hat. Mit Blick auf die Wissenschaftsparks unterstützt die EIB gern ein Projekt, das die langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren verbessern wird.
Die Europäische Investitionsbank, die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, fördert Investitionsvorhaben zur Integration der EU insbesondere in folgenden Bereichen: Regionalentwicklung, Transeuropäische Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze, Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, kleine und mittlere Unternehmen und Umweltschutz. Sie ist im Rahmen der EU-Politik der Zusammenarbeit mit Drittländern auch außerhalb der EU tätig. Eigentümer der EIB sind die EU-Mitgliedstaaten. Die Bank nimmt als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten auf. Als Teil ihrer Aufgaben unterstützt die EIB die Entwicklung von Infrastrukturnetzen von gemeinschaftlichem Interesse insbesondere im Verkehrssektor.
In der EU gehören die Förderung der Regionalentwicklung und des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, des Umweltschutzes und einer innovativen und wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft zu den vorrangigen Zielen der EIB. Die wirtschaftliche Integration der künftigen Mitgliedstaaten in die Union gehört ebenfalls zu ihren Prioritäten. Im Jahr 2002 wurden für die Regionalentwicklung insgesamt 22,9 Mrd EUR in den derzeitigen und den künftigen EU-Mitgliedstaaten gebunden.
Die EIB-Finanzierungen zur Unterstützung der Strategie der EU mit dem Ziel der Schaffung einer informations- und wissensbasierten Wirtschaft beliefen sich im Jahr 2002 auf 3,6 Mrd EUR.
Neuer Vizepräsident der EIB
Sauli Niinistö ist vor kurzem zum Vizepräsidenten und Mitglied des Direktoriums der Europäischen Investitionsbank bestellt worden. Er tritt die Nachfolge von Ewald Nowotny an. Sauli Niinistö wurde vom Rat der Gouverneure auf Vorschlag von Schweden, Österreich und Finnland bestellt. Er war von 1995 bis 2001 stellvertretender Ministerpräsident Finnlands. Er ist Jurist und war von 1995 bis 1996 als Justizminister und von 1996 bis 2003 als Finanzminister Mitglied der finnischen Regierung. Von 1994 bis 2001 war er Vorsitzender der Kokoomus-Partei (Nationale Koalitionspartei). Sauli Niinistö war von 1998 bis 2002 Vorsitzender der Europäischen Demokratischen Union (EDU) und ist seit 2002 Ehrenvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP). Er begann seine Laufbahn 1976 als Berichterstatter am Berufungsgericht Turku, wo er später als Richter tätig war (1994-1995). Dazwischen (1978-1988) war er Rechtsanwalt in Salo. Sauli Niinistö erwarb 1974 einen Abschluss in Rechtswissenschaften an der Universität Turku. Er wurde 1948 in Salo geboren.