Die EIB unterzeichnete Ende 2009 ein Darlehen für KMU in der Ukraine im Volumen von 100 Mio EUR. Dieses Darlehen fällt unter die im Mai 2009 auf dem Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft beschlossene KMU-Fazilität und ist Teil des gemeinsamen Aktionsplans internationaler Finanzierungsinstitutionen (IFI), auf den sich die EIB, die EBWE und die Weltbank-Gruppe im letzten Jahr einigten. Für die EIB handelt es sich um das erste Darlehen für KMU in der Ukraine, wo sie seit Aufnahme ihrer Tätigkeit im Jahr 2006 Darlehen von insgesamt 465 Mio EUR unterzeichnet hat.

Bis vor kurzem war das Finanzierungsmandat der EIB in den östlichen Partnerländern auf Vorhaben von erheblichem Interesse für die EU in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltinfrastruktur beschränkt. Im KMU-Sektor konnte die EIB ihr dafür bestimmtes Darlehensprodukt bisher nur Banken mit Sitz in der Europäischen Union, in den westlichen Balkanländern und den Heranführungsländern anbieten. Die Entscheidung der Kommission und des Verwaltungsrats der EIB vom vergangenen Herbst führte jedoch zu einer Ausweitung des geografischen Einsatzbereichs der KMU-Darlehen auf die Länder der Östlichen Partnerschaft gemäß der Aufforderung, die auf dem EU-Gipfeltreffen zur Gründung der Östlichen Partnerschaft im Mai 2009 in Prag ausgesprochen worden war.

Unterstützung der Ukraine in weltwirtschaftlich schwierigen Zeiten

Die zwischen der EIB und der Ukraine 2005 unterzeichnete Rahmenvereinbarung wurde 2006 ratifiziert. Bislang hat die Bank Vorhaben in den Bereichen Straßenbau, Wasser und Abwasser sowie Stromübertragung finanziert. Das Engagement der EIB im KMU-Sektor dürfte sich auf die Verfügbarkeit langfristiger Finanzierungsmittel für KMU und auch auf deren Gesamtfinanzierungskosten positiv auswirken.

Zur Erreichung dieses Ziels arbeitet die EIB eng mit inländischen Finanzinstituten zusammen, die den Markt kennen und insbesondere über das nötige Know-how zur Erbringung von Finanzdienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen und öffentliche Einrichtungen durch ein gut ausgebautes Zweigstellennetz verfügen.

2009 genehmigte der Verwaltungsrat der EIB zwei Globaldarlehen über insgesamt 200 Mio EUR an die Ukreximbank, eine staatliche Entwicklungsbank, und an die Forumbank, eine private Geschäftsbank. Das Darlehen an die Forumbank wurde Ende 2009 unterzeichnet, während die Unterzeichnung der Ukreximbank-Operation in Kürze ansteht.

KMU - ein Schlüsselelement für die Erholung der Wirtschaft

Die Hauptmerkmale dieser Darlehen sind ihre lange Laufzeit in Verbindung mit vorteilhaften Bedingungen und die Möglichkeit einer Darlehensgewährung parallel oder in Ergänzung zu der Unterstützung durch andere internationale Finanzierungsinstitutionen.

Aus den Globaldarlehen an die Ukreximbank und die Forumbank können mindestens 70% der Mittel an KMU aus allen Sektoren vergeben werden, während kleine und mittlere Energie- und Umweltvorhaben von Midcap-Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen bis zu 30% der Finanzierungsmittel erhalten können.

Es ist davon auszugehen, dass das koordinierte Vorgehen der internationalen Finanzierungsinstitutionen zur Unterstützung des Bankensektors und zur Förderung der Darlehensvergabe an die Realwirtschaft in der Region beitragen wird.