Für Wachstum und Beschäftigung in Tunesien wurden am 19. Dezember 2013 im Beisein des Industrieministers Mehdi Jomâa in Tunis zwei Darlehen unterzeichnet. Mehdi Jomâa war im Rahmen des „Nationalen Dialogs“ kurz zuvor zum Premierminister nominiert worden.
Lamine Doghri, Minister für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit, und Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), gaben grünes Licht für Finanzierungen von insgesamt 90 Mio EUR für zwei Schlüsselprojekte, die sich direkt auf das Leben der Tunesier auswirken werden. Mit einem Darlehen von 50 Mio EUR wird die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der tunesischen Gebietskörperschaften unterstützt. Weitere 40 Mio EUR werden für die Beseitigung der Umweltschäden und die Sanierung eines Gebiets in Bizerta vergeben.
- 40 Mio EUR für die Beseitigung der Umweltschäden und die Sanierung eines Gebiets in Bizerta
Die EIB übernimmt die federführende Rolle bei der Finanzierung dieses wichtigen Projekts, das die Dekontaminierung des Sees von Bizerta und die Sanierung des gesamten Standorts mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung umfasst. Dies wird der Gesundheit und der Lebensqualität der Einwohner und auch der Fischer zugutekommen. Zum einen wird die Umweltverschmutzung durch die Industrie deutlich gemindert, zum anderen wird gleichzeitig das Abwassernetz der städtischen Ballungsgebiete ausgebaut. Das Küstenmanagement wird auch eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Standorts ermöglichen, vor allem im Hinblick auf den Tourismus.
Darüber hinaus kommt dem Projekt das technische und finanzielle Know-how der EIB zugute: Zusätzlich zu dem Darlehen stellt die Bank weitere 15 Mio EUR aus der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) zur Verfügung. In Einklang mit den Zielen der europäischen Initiative Horizont 2020 für die Umweltsanierung des Mittelmeers werden damit Beratungsleistungen finanziert, die sowohl die Umweltproblematik als auch die wirtschaftlichen Aspekte des Projekts betreffen. So können nachhaltige und dauerhafte Ergebnisse erzielt werden. Auch die EBWE beteiligt sich mit 20 Mio EUR an der Finanzierung.
- 50 Mio EUR für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Gebietskörperschaften
Die EIB weiß, wie wichtig es ist, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den tunesischen Gebietskörperschaften zu fördern, und stellt dafür ein Darlehen von 50 Mio EUR bereit. Die Mittel sind für die Stadterneuerung und je nach Bedarf der Bevölkerung auch für die soziale und Bildungsinfrastruktur bestimmt. Besondere Aufmerksamkeit gilt der allgemeinen Zugänglichkeit öffentlicher Versorgungsleistungen, um die soziale Integration zu fördern. Auch die Entwicklung von KMU spielt eine wichtige Rolle, weil hier vor allem im Bau- und Dienstleistungssektor Arbeitsplätze erhalten werden können. Das neue Darlehen steht in Einklang mit der europäischen Nachbarschaftspolitik, deren Ziel es ist, regionale Unterschiede abzubauen.
Davon werden letztlich sieben Millionen Tunesier profitieren.
„Für Tunesien sind diese Darlehen sehr wichtig. Deshalb freue ich mich besonders, dass ich die Verträge hier mit Ihnen unterzeichne“, betonte Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der EIB. „Die EIB ist ein wertvoller Partner für Tunesien. Indem wir kleine und mittlere Unternehmen unterstützen und die soziale und Bildungsinfrastruktur fördern, tragen wir zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung im Land bei. Durch die Beseitigung der Umweltschäden im Gebiet von Bizerta verbessern wir die Lebensqualität der Einwohner, ebnen dem Tourismus den Weg und ermöglichen zukünftige Investitionen in die Entwicklung. Dies ist typisch für die EIB: Durch konkrete Hilfe geht sie bestmöglich auf die Bedürfnisse der Tunesier ein.“
Als größter Geldgeber für Entwicklungsprojekte im Mittelmeerraum hat die EIB alle ihr zur Verfügung stehenden technischen und finanziellen Mittel genutzt, um die notwendigen Finanzierungen für die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der Mittelmeerländer zu vergeben. Sie steht dabei in einem ständigen Dialog mit den Mittelmeer-Partnerländern, um deren vorrangige Ziele bestmöglich zu unterstützen. Durch bilaterale und multilaterale Kooperationen bündelt sie Kräfte, um die verfügbaren Ressourcen noch effektiver zu nutzen.