Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt in Ungarn drei Darlehen im Gesamtbetrag von 385 Mio EUR bereit:

  • 150 Mio EUR für vier vorrangige regionale Entwicklungsprogramme, die aus EU-Mitteln kofinanziert werden,
  • 85 Mio EUR zur Finanzierung von Sachinvestitionen und immateriellen Investitionen im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation an drei großen Universitäten Ungarns und
  • 150 Mio EUR an den ungarischen Öl- und Gaskonzern MOL zur Kofinanzierung des Baus einer 205 km langen Erdgastransportleitung zwischen Városföld und der kroatisch-ungarischen Grenze.

Ferner trägt die Bank mit einer Risikoteilungsoperation im Betrag von 13,5 Mrd HUF (rund 49 Mio EUR) dazu bei, ungarischen Gebietskörperschaften den Zugang zu langfristigen Finanzierungsmitteln zu erleichtern. Im Rahmen der Operation gewährt die Bank eine Rückgarantie für Kommunaldarlehen und -anleihen der Garantiqa Hitelgarancia Zrt.

Der für Finanzierungen in Mitteleuropa, darunter auch Ungarn, zuständige EIB-Vizepräsident Anton Rop erklärte: „Die günstigen Finanzierungsmittel, die die EIB in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten bereitstellt, tragen dazu bei, Ungarns Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Unterstützt werden Projekte, die die Entwicklung ungarischer Regionen und kleiner Kommunen beschleunigen, Vorhaben im Bereich der universitären Forschung und Entwicklung, um das Land beim Aufbau einer wissensbasierten Wirtschaft zu unterstützen, sowie Projekte, die die Sicherheit und Diversifizierung der Energieversorgung fördern.“ 

Mit dem Darlehen von 150 Mio EUR soll ein Teil des staatlichen Beitrags Ungarns zu Projekten finanziert werden, die unter die vier regionalen Operationellen Programme fallen, die von der EU-Kommission in Verbindung mit dem Nationalen Strategischen Rahmenplan für den Zeitraum 2007-2013 genehmigt worden sind. Finanziert werden Projekte in folgenden Bereichen:

  • internationale Wettbewerbsfähigkeit der Region Zentralungarn,
  • Wirtschaftslage der Region Mitteltransdanubien,
  • Ausbau der öffentlichen Dienste und der Wirtschaftsinfrastruktur in der Region Westpannonien,
  • wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Region Nordungarn.

Das Darlehen von 85 Mio EUR dient zur Kofinanzierung akademischer Forschungsprogramme an den drei großen Universitäten Ungarns. Alle drei – die Corvinus-Universität, die Semmelweis-Universität und die Eötvös-Loránd-Universität – haben ihren Standort in Ungarns Hauptstadt Budapest. Die EIB-Mittel werden außerdem für die Sanierung von Forschungs- und Lehreinrichtungen sowie für die Beschaffung von Ausrüstung für die wissenschaftliche Forschung eingesetzt.

Mit der Finanzierungsoperation Garantiqa Municipal Risk Sharing Facility sollen Gebietskörperschaften in Ungarn besseren Zugang zu Finanzierungsmitteln erhalten. Unterstützt werden vor allem kleinere Gebietskörperschaften, für die es schwierig ist, anderweitig Darlehen aufzunehmen. Durch die Unterstützung der EIB werden sie in der Lage sein, ihren finanziellen Beitrag zu kommunalen Investitionsvorhaben zu leisten, die von der EU bezuschusst werden.

Bei dieser Rückgarantie handelt es sich um die zweite Risikoteilungsoperation für kommunale Vorhaben, die die EIB mit der Garantiqa durchführt. Die erste Operation wurde im Juni 2007 unterzeichnet. Die Mittel sind inzwischen erfolgreich für kleine und mittlere Vorhaben gebunden, die hauptsächlich in den Bereichen Bildung und Stadtsanierung angesiedelt sind.

150 Mio EUR dienen zur Kofinanzierung der 205 km langen Erdgastransportleitung zwischen Városföld und der kroatisch-ungarischen Grenze. Die Pipeline wird den Gastransport zwischen Ungarn und Kroatien in beiden Richtungen ermöglichen. Das Projekt umfasst außerdem den Bau von zwei Verdichtungsstationen, einer Messstation an der Grenze sowie einer kurzen Zweigleitung mit kleinem Durchmesser nach Pécs. Die Pipeline wird zur Integration des europäischen Gasmarktes beitragen und den Gastransport entlang einer vorrangigen Achse der Transeuropäischen Energienetze von Ungarn nach Kroatien, Bosnien und Herzegowina und Italien sowie in der Gegenrichtung von Kroatien nach Ungarn ermöglichen.

Durch die neue Pipeline verkürzt sich der Weg für den Gastransport von der Ukraine nach Kroatien. Das Gas muss daher weniger verdichtet werden, wodurch die damit verbundenen CO2-Emissionen gesenkt werden. Gleichzeitig trägt das Projekt dazu bei, die Gasnachfrage in Ungarn und Kroatien zu decken. Das Gas wird zum Teil andere teurere und umweltschädlichere Brennstoffe ersetzen, die bisher von privaten Haushalten und im Stromsektor verwendet werden.

Mit dem Darlehen knüpft die EIB an ihre erfolgreiche Zusammenarbeit mit der MOL an. Die MOL hat bereits zwei EIB-Darlehen im Gesamtbetrag von 275 Mio EUR zur Finanzierung von Arbeiten an Raffinerieanlagen und am Vertriebsnetz sowie für den Ausbau der Öl- und Gasanlagen erhalten.

Hinweis für die Redaktion:

Die EIB ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union und finanziert wirtschaftlich tragfähige Investitionsvorhaben, die zur europäischen Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beitragen. Einschließlich der heute unterzeichneten Darlehen hat die EIB in Ungarn seit 1990 Finanzierungen von insgesamt rund 13 Mrd EUR bereitgestellt.

Aufgrund ihrer Satzung und ihrer Anteilseigner – der 27 Mitgliedstaaten – sowie ihrer guten Finanz- und Ertragslage erhält die EIB von den führenden Rating-Agenturen stets das bestmögliche Rating („AAA“). Dadurch kann die Bank an den Kapitalmärkten Mittel zu günstigen Konditionen aufnehmen. Da die EIB keinen Gewinnzweck verfolgt, gibt sie diesen finanziellen Vorteil über Darlehen an ihre Kunden und Endbegünstigten weiter.