Auf der UN-Klimakonferenz von 2008 (COP 14) in Polen unterstrich die Europäische Investitionsbank (EIB-) Gruppe ihr Engagement für den Klimaschutz. Die EIB, die durch ihre Finanzierungen zur Verwirklichung der vorrangigen Ziele der EU beiträgt, war sowohl bei den hochrangigen Gesprächen der Finanzminister in Warschau als auch auf der Hauptkonferenz in Posen vertreten.

Die EIB ist schon seit einiger Zeit im Kampf gegen den Klimawandel aktiv und unterstützt die EU maßgeblich dabei, ihre Umweltziele innerhalb und außerhalb Europas zu erreichen. Die Bank hat ihren Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels in den letzten Jahren ausgeweitet - auch unter den zur Zeit von der Finanzkrise geprägten schwierigen Bedingungen. In Einklang mit dem Europäischen Konjunkturprogramm, das der Ecofin-Rat am 2. Dezember bestätigte, wird die EIB-Gruppe in den Jahren 2009 und 2010 jeweils zusätzlich 6 Mrd EUR bereitstellen, um umweltfreundliche Energie, Energieeffizienz und kohlenstoffarme Technologien zu fördern und damit zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft in der EU beizutragen.

Auf einer Pressekonferenz der EIB am Donnerstag, den 11. Dezember, in Posen sagte Simon Brooks, der für die Umweltfinanzierungen der Bank zuständige Vizepräsident: „Die EIB wird im Laufe der nächsten beiden Jahren eine zentrale Rolle haben. Durch unsere Finanzierungsoperationen müssen wir sicherstellen, dass die Europäischen Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise mit unseren längerfristigen Zielen vereinbar bleiben. Die Förderung des Umweltschutzes und von sauberer und effizienter Energie gehören zu den wichtigsten langfristigen Zielen der EU, die die EIB unterstützt, indem sie reale Vorteile für die Wirtschaft und die Unternehmen bieten kann."

EIB-Präsident Philippe Maystadt sprach bei einem Treffen der Finanzminister in Warschau zu Beginn der Woche über die Klimaschutzstrategie der EIB.  Er kündigte die Maßnahmen an, die die EIB-Gruppe in den kommenden Jahren zur Bekämpfung des Klimawandels unternehmen wird. Hierzu zählen:

  • eine Initiative der EU für nachhaltige Energie mit einem Schwerpunkt auf Energieeffizienz und erneuerbaren Energien;
  • ein Plan zur Unterstützung kohlenstoffarmer Technologien, insbesondere durch Finanzierungen im Verkehrssektor;
  • der Marguerite-Fund 2020, ein Europäischer Eigenkapitalfonds mit den Investitionsschwerpunkten Energie, Klimaschutz und Infrastruktur.

Die EIB-Gruppe hatte außerdem den Vorsitz bei drei Veranstalten am Rande der Konferenz in Posen, auf denen sie die ganze Palette ihrer bestehenden Initiativen zur Bekämpfung des Klimawandels vorstellte. Am Mittwoch, den 10. Dezember, lud die Bank zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit einigen anderen multilateralen Finanzierungsinstitutionen ein - darunter die Afrikanische Entwicklungsbank, die Asiatische Entwicklungsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.  Die Institutionen erörterten die Frage, wie der Emissionshandelsmarkt genutzt werden kann, um Investitionen in die nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die Redner beschäftigten sich in erster Linie mit dem Verkehrs- und dem Energiesektor - zwei vorrangige Bereiche der Finanzierungstätigkeit der EIB.

Am Donnerstag, den 11. Dezember, kam Simon Brooks, Vizepräsident der EIB, mit EU-Kommissar Stavros Dimas, Generaldirektion Umwelt, zusammen, um die Teilnehmer der Parallelveranstaltungen über den GEEREF (Globaler Fonds für Energieeffizienz und erneuerbare Energien) zu informieren. Der GEEREF wurde kürzlich als Dachfonds auf Initiative der Europäischen Kommission errichtet. Der Fonds wird vom Europäischen Investitionsfonds (EIF) strukturiert und vom EIF und der EIB gemeinsam gemanagt. Vertreter des GEEREF-Managementteams erläuterten, wie diese öffentlich-private Partnerschaft genutzt werden wird, um private Investitionen in kleine und mittlere Initiativen zu mobilisieren, die auf ökologisch solide und nachhaltige Energielösungen in den Entwicklungsländern ausgerichtet sind.

Die EIB veranstaltete auch einen Workshop über die Vorbereitung ihres Beitrags zu einem System für den Zeitraum nach 2012. Experten der Bank gaben dabei einen Überblick über die ersten Erfolge, die bereits mit dem innovativen Post-2012-Carbon Fund (Klimaschutzfonds für den Zeitraum nach 2012) der EIB erzielt wurden, dem ersten Fonds dieser Art, der 2007 aufgelegt wurde. Mehrere externe Experten, die auf Einladung der EIB an dem Workshop teilnahmen, äußerten sich zur künftigen Rolle der EIB und eröffneten anschließend Diskussionen zu den Themen erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Leistung der Ökosysteme und saubere Technologien wie CO2-Abtrennung und Speicherung.

Umwelterwägungen fließen in alle Tätigkeitsbereiche der EIB ein. Zurzeit stellt die Bank gerade die neue Erklärung zu ihren ökologischen und sozialen Grundsätzen (Statement on Environmental and Social Principles and Standards) fertig. Zu diesem Papier wurde eine Befragung der Öffentlichkeit in zwei Runden durchgeführt.