Mittelmeerraum Im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) werden 340 Mio EUR für den Verkehrssektor im Mittelmeerraum zur Verfügung gestellt.
Anlässlich der Unterzeichnung der Darlehen heute in Paris erklärte der für die FEMIP zuständige EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive: Wenige Monate nach einer neuen Erweiterungsphase, durch die die Grenzen Europas neu gezeichnet wurden, und fast zwei Monate nach der zweiten Zusammenkunft des Expertenausschusses der FEMIP in Amsterdam im Oktober 2004 zum Thema Wasserwirtschaft und Verkehr im Mittelmeerraum, auf deren Tagesordnung die Ausdehnung der Transeuropäischen Netze auf die Partnerländer des Mittelmeerraums stand, werden im Rahmen der FEMIP vorrangige Verkehrsvorhaben in Ägypten und in Tunesien finanziert. Die Länder des Mittelmeerraums sind heute mehr denn je die neuen Nachbarn Europas. Die Finanzierung eines erweiterten Verkehrsnetzes, das auf die Stärkung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bindungen zwischen den nördlichen und den südlichen Mittelmeer-Anrainern ausgelegt ist, stellt meines Erachtens eine hervorragende Gelegenheit zur Zusammenarbeit zwischen allen in dieser Region tätigen Finanzierungsinstitutionen dar. Im Rahmen der FEMIP werden die wichtigsten Infrastrukturen finanziert, die im Hinblick auf die Schaffung eines großen Europa-Mittelmeer-Raums gemäß den Zielen des Barcelona-Prozesses erforderlich sind.
Die drei Darlehen dienen der Finanzierung folgender Projekte:
- 280 Mio EUR gehen an die EgyptAir Holding Company für die Erneuerung ihrer Flugzeugflotte und die Anschaffung von sieben Airbus-Flugzeugen des Typs A330-200. Die neuen Flugzeuge sollen auf den Mittelstrecken zwischen Ägypten und Europa und den anderen Teilen der Welt eingesetzt werden. Sie werden es der EgyptAir ermöglichen, ihre Kapazität an die Kundenbedürfnisse anzupassen und die Rationalisierung und Modernisierung ihrer Mittelstreckenflotte der A330-Familie fortzuführen. Mit dieser Operation wird im Rahmen der FEMIP erneut das Modernisierungsprogramm der Ägyptischen Fluggesellschaft unterstützt, nachdem bereits 1997 der erste Teil des Programms zur Erneuerung der Mittelstreckenflotte der Fluggesellschaft mitfinanziert wurde.
- 40 Mio EUR sind für die Verbesserung der städtischen Straßeninfrastruktur im Großraum Tunis und in den Gouvernoraten Monastir und Medenine in Tunesien bestimmt. Das Projekt wird vom Ministerium für Infrastruktur und Wohnungsbau - Generaldirektion für Straßen- und -brückenbau (DGPC) durchgeführt und ist Teil des vorrangigen Aktionsprogramms zur Verbesserung des bestehenden Netzes im Hinblick auf die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes, was mit einer Verbesserung der Lebensqualität in den betreffenden Ballungsgebieten einhergeht. Das Vorhaben ergänzt die bereits 1994 von der Bank im Umfang von 246 Mio EUR mitfinanzierten Straßenvorhaben, die schwerpunktmäßig auf die Verbesserung und den Ausbau vorrangiger Straßen im Raum Tunis und in den wichtigsten, an das Straßennetz des Landes angeschlossenen Städten ausgerichtet waren.
- 20 Mio EUR gehen an die Société Nationale des Chemins de Fer Tunisiens (SNCFT) zur Finanzierung von Vorhaben, die den Bau einer Bahnlinie für den Transport von Gipsabfällen sowie die Fortführung des Programms zur Sanierung des Eisenbahnnetzes des Landes betreffen. Das Investitionsvorhaben, das bis 2010 abgeschlossen sein soll, wird sich positiv auf die Umwelt auswirken (zusammen mit dem von der Groupe Chimique Tunisien entwickelten und ebenfalls von der EIB mitfinanzierten Projekt zur Dekontaminierung des Golfes von Gabès wird es der Umweltverschmutzung in diesem Gebiet entgegenwirken) und zur Modernisierung und Erhöhung der Sicherheit der Basisverkehrsinfrastrukturen des Landes beitragen; außerdem werden die Verbindungen nach Algerien (über Ghardimaou) verbessert. Das Projekt wird von der Afrikanischen Entwicklungsbank mitfinanziert. Seit 1995 wurden im Rahmen der FEMIP 2,4 Mrd EUR (21% des Gesamtbetrags der Darlehen in Höhe von 11,5 Mrd EUR) für die Finanzierung großer Verkehrsvorhaben im Mittelmeerraum vergeben. Die Vorhaben betrafen die Modernisierung und Verbesserung der wichtigsten Eisenbahnlinien sowie von Häfen und städtischen Straßen, des Flugverkehrs und des Straßennetzes insgesamt.
Die Finanzierungen in den Partnerländern des Mittelmeerraums erfolgen im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP). Schwerpunkte der FEMIP sind die Entwicklung des Privatsektors und die Finanzierung von sozioökonomischer Infrastruktur, die die Entwicklung der Privatwirtschaft fördert.
Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern im Mittelmeerraum ist vor mehr als dreißig Jahren entstanden. Sie wurde dann in den 90er Jahren im Rahmen des auf der Konferenz Europa-Mittelmeer im November 1995 eingeleiteten Barcelona-Prozesses intensiviert und hat mit der Schaffung der FEMIP ihren Höhepunkt erreicht. Ziel der FEMIP ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die Einrichtung einer Freihandelszone Europa-Mittelmeer bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und der verstärkten regionalen Integration in Anbetracht der erweiterten Europäischen Union und der neuen Nachbarschaftspolitik verbunden sind. Die FEMIP hat Europa die Ausweitung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern ermöglicht. Nachdem diese Fazilität mit umfangreicheren Mitteln ausgestattet wurde, hat sich die jährliche Darlehensvergabe der EIB in der Mittelmeerregion von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR erhöht. Im Rahmen der FEMIP werden vorrangig Projekte des privaten Sektors finanziert, um einerseits die Mittelmeer-Partnerländer bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft zu unterstützen und andererseits das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die für 2010 geplante Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken. Schwerpunkte der FEMIP sind ausländische Direktinvestitionen und Initiativen der inländischen Privatwirtschaft sowie Projekte im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie auf dem Gebiet des Umweltschutzes -, die von grundlegender Bedeutung für die soziale Stabilität und die Förderung produktiver Investitionen sind.