Griechenland verstärkt seine Unterstützung zugunsten der wirtschaftlichen Entwicklung der EU-Partnerländer im Mittelmeerraum durch eine Beteiligung am Treuhandfonds der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP). Der griechische Wirtschafts- und Finanzminister Georgios Alogoskoufis gab heute anlässlich des Besuchs des für die FEMIP zuständigen EIB-Vizepräsidenten Philippe de Fontaine Vive in Athen die Bereitstellung von 2 Mio EUR bekannt.

Philippe de Fontaine Vive und der Generalsekretär des Wirtschafts- und Finanzministeriums Georgios Mergos hielten aus diesem Anlass eine Sitzung in engerem Kreis mit den höchsten Vertretern des Banken- und Unternehmenssektors des Landes ab, um die mögliche Teilnahme wichtiger griechischer Wirtschaftsakteure an privaten Investitionsvorhaben im Mittelmeerraum zu erörtern und zu koordinieren.

Während seines Besuchs war Philippe de Fontaine Vive einer der Keynote Speaker des vom griechischen Außenministerium organisierten Ministerkongresses für Entwicklung und Wirtschaft (Ministerial Development and Business Congress) zugunsten der Länder des Mittelmeerraums.

Philippe de Fontaine Vive erklärte: Athen war im letzten Frühjahr Gastgeber der ersten Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer. Im Hinblick darauf, 2005 zum Jahr des Mittelmeerraums zu machen und die Bemühungen um politische und wirtschaftliche Unterstützung der Region voranzutreiben, sind die griechischen Behörden heute Gastgeber eines Ministerkongresses für Entwicklung und Wirtschaft. All dies ist Ausdruck der seit langem bestehenden kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen des Landes mit den Völkern und Staaten des Mittelmeerraums. Die griechischen Behörden haben diesen Rahmen gewählt, um die Bereitstellung von Mitteln für den FEMIP-Treuhandfonds bekannt zu geben, und betonen damit die unbestreitbar wichtige Rolle, die die Investitionsfazilität für die wirtschaftliche Entwicklung der Region spielt. Im Jahr 2004 hat die FEMIP mit der Unterzeichnung von 25 neuen Operationen im Gesamtbetrag von 2,2 Mrd EUR ein neues Rekordergebnis erzielt und das bereits außergewöhnliche Finanzierungsvolumen des Vorjahres um 5% übertroffen. Der Gesamtbestand der FEMIP-Operationen beläuft sich heute auf mehr als 12 Mrd EUR und macht drei Viertel der wirtschaftlichen Unterstützung der EU zugunsten der Region aus. Der Rest entfällt auf Zuschussmittel der Europäischen Kommission. Unsere Finanzierungen zielen in erster Linie auf die Entwicklung des privaten Sektors und auf ergänzende Investitionen zur Schaffung der Voraussetzungen für seine Entwicklung ab. Das griechische Unternehmertum ist ein geschätzter Partner.

Der FEMIP-Treuhandfonds mit ca. 20-40 Mio EUR wurde Ende 2004 eingerichtet, um projektvorbereitende technische Hilfe und Risikokapitaloperationen im Mittelmeerraum zu finanzieren. Es handelt sich um ein effizientes und leistungsfähiges Instrument, über das EU-Mitgliedstaaten, die ihr besonderes Interesse an der Entwicklung der Partnerschaft Europa-Mittelmeer demonstrieren möchten, zusätzliche Mittel bereitstellen können. Der Treuhandfonds ergänzt teilweise die im Rahmen des Fonds für technische Hilfe der FEMIP verfügbaren Mittel, der 2003 eingerichtet wurde und seit 2004 voll operationell ist. Ziel dieses Fonds für technische Hilfe ist es, die Projektträger im Mittelmeerraum bei der Verbesserung der Projektvorbereitung und -durchführung zu unterstützen. Für den Zeitraum 2003-2006 wird ein Gesamtbetrag von 105 Mio EUR aus dem MEDA-Haushalt der EU für den Fonds für technische Hilfe der FEMIP bereitgestellt werden.

Zehn Jahre nach Einleitung des Barcelona-Prozesses und im ersten Jahr der Tätigkeit im Rahmen der verstärkten FEMIP erweist sich diese als wirksame Unterstützung für die Partnerschaft Europa-Mittelmeer. Die Zuschüsse aus dem FEMIP-Fonds für Technische Hilfe in den Mittelmeerpartnerländern erreichten 13,8 Mio EUR.

Über ein Drittel der Finanzierungen - d.h. 760 Mio EUR - dienten im Jahr 2004 der direkten Förderung der Entwicklung des privaten Sektors in der Region, womit das diesbezügliche Ziel der FEMIP erreicht wurde. Die Finanzierungen in den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt beliefen sich auf 660 Mio, 580 Mio bzw. 190 Mio EUR. 2004 wurde im Rahmen der FEMIP außerdem in Marokko das erste Darlehen zur Finanzierung von sozialem Wohnungsbau im Mittelmeerraum unterzeichnet.

Mit der Einrichtung des FEMIP-Treuhandfonds Ende des Jahres wurde die Palette der im Rahmen der FEMIP verfügbaren Finanzierungsinstrumente erweitert. Ein erster Zuschuss in Höhe von 200 000 EUR wurde bereits genehmigt. Er ist für eine Studie zur Verbesserung der Effizienz der Überweisungen von im Ausland tätigen Arbeitnehmern bestimmt.

Im Jahr 2004, dem ersten vollen Jahr der Tätigkeit des FEMIP-Fonds für Technische Hilfe, wurden mit spezialisierten Beratungsfirmen 20 Verträge über insgesamt 13,8 Mio EUR in Form von Zuschussmitteln unterzeichnet. Die Mittel dienen der Finanzierung von Studien über die Verbesserung der Effizienz von Investitionen in den Bereichen Umwelt (6,7 Mio EUR - 48%), privater Sektor (5,8 Mio EUR - 42%), Infrastruktur (1,2 Mio EUR - 9%) und Humankapital (0,1 Mio EUR - 1%) in den Mittelmeerpartnerländern.

Im Dezember 2004 wurde das erste Regionalbüro der FEMIP in Tunis mit dem Ziel eröffnet, die Zusammenarbeit mit Behörden, Darlehensnehmern, Bankensektor und Darlehensgebern in den Mittelmeerpartnerländern zu verstärken. Neben dem Büro in Kairo, das seit 2003 besteht, ist dies ihr zweites Büro in der Region. Ein drittes Regionalbüro soll dieses Jahr in Rabat eröffnet werden.

Dies bestätigt die maßgebliche Rolle, die die FEMIP bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und Stabilität der Region spielt, und verdeutlicht ihren Beitrag zum Barcelona-Prozess.

Die FEMIP stellt einen wichtigen Fortschritt bei der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Union mit den Partnerländern des Mittelmeerraums dar. Für den Zeitraum von ihrer Einrichtung im Jahr 2002 in Barcelona bis zum Jahr 2006 sind für die Mittelmeerpartnerländer Finanzierungen im Gesamtbetrag von 8-10 Mrd EUR vorgesehen. Oberste Priorität der FEMIP ist die Förderung des Privatsektors (insbesondere KMU und ausländische Direktinvestitionen) sowie die Unterstützung von Projekten, die zur Schaffung eines günstigen Klimas für private Investitionen beitragen (wirtschaftliche Infrastruktur sowie Vorhaben im Gesundheits- und im Bildungswesen). Damit verfolgt die FEMIP letztlich das Ziel, die Partnerländer im Mittelmeerraum bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung verbunden sind, und die regionale Integration im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone Europa-Mittelmeerraum voranzutreiben.