Syrien erhält als erstes Land EIB-Finanzierung für technische Hilfe aus FEMIP-Mitteln Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat die ersten Mittel aus dem neu eingerichteten FEMIP-Fonds für Technische Hilfe für den Hafen Tartus in Syrien bereitgestellt. Mit der technischen Hilfe wird die Hafenbehörde beim Hafenmanagement und bei der Projektplanung unterstützt. Die Mittel ergänzen ein EIB-Darlehen von 50 Mio EUR, das im Mai letzten Jahres mit dem syrischen Verkehrsministerium unterzeichnet wurde und für die Modernisierung und den Ausbau des Hafens Tartus im Zeitraum 2003-2006 bestimmt ist.
Die internationale Beraterfirma Kampsax, ein Mitglied der COWI-Gruppe, wurde für die Durchführung der ersten Phase der technischen Hilfe ausgewählt. Die Berater werden ihre Tätigkeit, die voraussichtlich sechs Monate dauern wird, am 14. Februar aufnehmen.
Der FEMIP-Fonds für Technische Hilfe wurde im Juli 2003 eingerichtet, um der EIB die verstärkte Unterstützung der Mittelmeer-Partnerländer im Rahmen des von der EU eingeleiteten Barcelona-Prozesses zu ermöglichen. Der FEMIP-Fonds für Technische Hilfe wird dazu beitragen, die Vorbereitung und Durchführung von Investitionsvorhaben im Mittelmeerraum zu beschleunigen und zu verbessern. Der Fonds ist mit insgesamt 105 Mio EUR ausgestattet, die in den nächsten 4 Jahren für Technische Hilfe vergeben werden können. Bei der Vergabe von Bau- und Dienstleistungsaufträgen im Rahmen des FEMIP-Fonds für Technische Hilfe werden die Bestimmungen der MEDA-Verordnung angewandt.
Mit der von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) ist die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit zwischen der Union und den Partnerländern im Mittelmeerraum einen großen Schritt vorangekommen. Im Rahmen dieser Fazilität sollen bis zum Jahr 2006 insgesamt 8-10 Mrd EUR für Investitionsvorhaben in den Mittelmeer-Partnerländern gewährt werden. Im Rahmen der FEMIP können Mittel aus den bestehenden Finanzierungsmandaten Europa-Mittelmeer der EIB ebenso eingesetzt werden wie von ihr verwaltete Risikokapitalmittel aus dem EU-Haushalt und von der EU zur Verfügung gestellt Mittel für technische Hilfe und Investitionsförderung. Oberste Priorität der FEMIP ist die Entwicklung des Privatsektors (insbesondere KMU und ausländische Direktinvestitionen) sowie die Unterstützung von Projekten, die zur Schaffung eines günstigen Klimas für private Investitionen beitragen (wirtschaftliche Infrastruktur sowie Vorhaben im Gesundheits- und im Bildungswesen). Damit verfolgt die FEMIP das Ziel, die Partnerländer im Mittelmeerraum bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung verbunden sind, und die regionale Integration im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone EU-Mittelmeerraum voranzutreiben.
Die FEMIP wurde im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona im März 2002 eingerichtet und trat im Oktober 2002 offiziell in Kraft. Aufgrund der positiven Ergebnisse im ersten Jahr der Tätigkeit beschloss der Europäische Rat Brüssel im Dezember 2003, die FEMIP durch eine engere Zusammenarbeit der 27 Länder der Partnerschaft Europa-Mittelmeer (15 EU-Länder, 2 beitretende Staaten und 10 Mittelmeer-Partnerländer) zu verstärken. Dieser Beschluss umfasst die Einrichtung von Büros in den Maghreb-Ländern, die Errichtung eines Treuhandfonds, der interessierten Mitgliedstaaten offen steht, sowie die Förderung innovativer Finanzinstrumente, die der EIB die Übernahme größerer Risiken ermöglichen.
Durch den Ministerausschuss und die vorbereitenden Sitzungen von Experten sowie durch die Einrichtung von Regionalbüros (2003 wurde ein Büro für die Betreuung der Maschrik-Staaten in Kairo eröffnet, und im Jahresverlauf sollen weitere Repräsentanzen in den Maghreb-Staaten folgen) ist sichergestellt, dass die Mittelmeer-Partnerländer in die FEMIP-Aktivitäten eingebunden sind. Darüber hinaus sind die verstärkte Bereitstellung langfristiger Darlehen, die Entwicklung neuer Produkte und technische Hilfe vorgesehen.
Die EIB hat auf der Grundlage der FEMIP in den letzten zwei Jahren insgesamt 3,7 Mrd EUR für Operationen bereitgestellt, die fast allen Mittelmeerpartnerländern zugute kommen. Im Jahr 2004 sind im Rahmen der FEMIP Finanzierungen im Gesamtbetrag von rund 2 Mrd EUR geplant.