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ESIF-Finanzinstrumente in der Förderperiode 2014-2020

ESIF-Finanzinstrumente in der Förderperiode 2014-2020

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Welche Projekte können mit ESIF-Finanzinstrumenten finanziert werden?

ESIF-Finanzinstrumente sind auf Investitionsvorhaben ausgerichtet, die zum intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum beitragen und bei denen die Rückzahlung gewährleistet ist.

Solche Finanzinstrumente können für die Mittelvergabe aus fünf EU-Finanzierungsquellen entwickelt werden:

Bei Finanzinstrumenten, die in Verbindung mit den ersten vier Fonds entwickelt werden, müssen die damit finanzierten Projekte Einnahmen oder Erträge erwirtschaften oder Einsparungen bei künftigen Ausgaben bewirken. Bei Projekten, die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt werden, müssen die letztlichen Empfänger in der Lage sein, das Darlehen zurückzuzahlen.

Änderungen gegenüber den Finanzinstrumenten für die Förderperiode 2007-2013

Im Programmplanungszeitraum 2007-2013 sind zwar auch schon (neue) Finanzinstrumente zum Einsatz gekommen, im jetzigen mehrjährigen Finanzrahmen gibt es jedoch mehrere Änderungen, die bei solchen Instrumenten mehr Flexibilität einräumen. Sie betreffen unter anderen:

  • Ausweitung des Spielraums für den Einsatz von Finanzinstrumenten. Jetzt werden alle 11 Thematischen Ziele unterstützt, die durch ein EU-Programm abgedeckt werden können. Zudem gibt es nun gemeinsame Bestimmungen für alle fünf Fonds – EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, ELER und EMFF.
  • Obligatorische Durchführung einer Ex-ante-Bewertung. Jedes Finanzinstrument muss vor seiner Einführung bewertet werden. Die EIB-Gruppe hat zusammen mit der Europäischen Kommission eine Ex-ante-Methodik entwickelt (hier abrufbar), die die Verwaltungsbehörden bei der Durchführung der Ex-ante-Bewertung von Finanzinstrumenten unterstützen soll. Bisher mussten Verwaltungsbehörden nur bei Garantiefonds im Rahmen von ELER eine Ex-ante-Bewertung durchführen. Für eine Unterstützung aus dem EFRE und dem ESF wurden bei Unternehmen und Holdingfonds bisher Gap-Analysen auf freiwilliger Basis durchgeführt.
  • Verschiedene Optionen beim Einsatz von Finanzinstrumenten. Bisher konnten sich Verwaltungsbehörden ausschließlich an maßgeschneiderten Finanzinstrumenten auf nationaler und regionaler Ebene beteiligen. Nach der neuen Verordnung sind nun fünf Arten von Finanzinstrumenten vorgesehen – regionale, nationale, grenzüberschreitende, transnationale und EU-Instrumente. Eingesetzt werden sie durch eine etablierte Einrichtung (EIB-Gruppe oder andere internationale Finanzierungsinstitutionen) oder eine neue Einrichtung. Zudem kann die Verwaltungsbehörde die mit den Instrumenten verbundenen Aufgaben direkt ausführen, wenn es sich um Darlehen, Garantien oder Beiträge zu EU-Instrumenten handelt.
Ein Überblick über die Änderungen in den Vorschriften für ESIF-Finanzinstrumente wird im Leitfaden für Verwaltungsbehörden der Europäischen Kommission gegeben.


Zugehörige Texte
  • FIs in the 2014-2020 Programming Period EN
  • 2014-2020 Ex-ante assessment EN

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