Die Europäische Investitionsbank ist ein wichtiger Finanzierungspartner für den europäischen Verkehrssektor, zu dem unter anderem auch Flughäfen und Luftverkehrsmanagementsysteme zählen. Effiziente Verkehrssysteme sind unverzichtbar für den Wohlstand Europas und haben erhebliche Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum, die soziale Entwicklung und die Umwelt. Der Verkehrssektor als solcher ist bereits ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, er trägt darüber hinaus aber auch wesentlich zum Funktionieren der europäischen Gesamtwirtschaft bei. Die Mobilität von Gütern und Personen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Industrie- und Dienstleistungssektors. Die Langfristigkeit und die im wahrsten Sinne europäische Dimension von Verkehrsgroßprojekten machen die Bank daher zu einem logischen Finanzpartner für Investitionsvorhaben in diesem Sektor.
EU-politischer Hintergrund
Basis für die Mittelvergabe der Bank im Verkehrssektor ist die EU-Politik in einer Reihe von Bereichen, die den Ausbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN), die Kohäsionspolitik, die Entwicklung nachhaltiger Verkehrskonzepte und die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI) umfassen. In allen Fällen ist die Finanzierungspolitik der Bank für diesen Sektor multidimensional angelegt und schließt Umweltfragen in sämtlichen Phasen der Projektprüfungen durch die Bank mit ein.
EIB-Finanzierungspolitik im Verkehrssektor
Flughafen- und Luftverkehrsmanagementprojekte, die einen Finanzierungsbeitrag der EIB erhalten, müssen in Einklang mit der Neuausrichtung der EIB-Finanzierungen im Verkehrssektor stehen. Die diesbezüglichen Grundsätze wurden am 27. September 2007 aktualisiert. Sie enthalten die Leitlinien und die Projektauswahlkriterien zur Stärkung des Beitrags der Bank in diesem Sektor, insbesondere vor dem Hintergrund der Klimaschutzproblematik.
Projektauswahlkriterien
Die EIB unterstützt Flughafenprojekte, wenn sie einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen aufweisen und Vorteile in Form von mehr Sicherheit, einer Verringerung der Überlastung und/oder einer Zeitersparnis für die Reisenden bringen. Bei der Projektprüfung werden daher mögliche künftige Nachfrageänderungen berücksichtigt, darunter auch solche, die sich bei einer Umlage der emissionsbedingten Kosten auf die Verbraucherpreise ergeben können (z.B. durch die Einbeziehung von Fluggesellschaften in das EU-Emissionshandelssystem). Darüber hinaus bemisst sich die wirtschaftliche Nutzungsdauer von Flughafenprojekten nach Jahrzehnten, weshalb eine langfristige Perspektive in Bezug auf technologische Entwicklungen angebracht ist.
Investitionen in die Luftverkehrskontrolle bieten auch die Gelegenheit für Verbesserungen im Verkehrsmanagement mit positiven Nebeneffekten bei den Treibhausgasemissionen – ein Bereich, den die Bank aufgrund der wichtigen Entwicklungen infolge der EU-Vorschriften für den Einheitlichen Europäischen Luftraum und des vor kurzem vereinbarten ATM-Rahmenplans (zum Luftverkehrsmanagement) sehr aufmerksam beobachtet.
Tatsächlich stellt der jüngste Bericht der „Hochrangigen Gruppe zu Fragen der künftigen Luftfahrtregulierung in Europa" die Notwendigkeit zur Steigerung der Leistungsfähigkeit und die ökologischen Vorteile, die dies mit sich bringen könnte, fest. Gemäß dem Vorschlag der Kommission für eine geänderte Verordnung über den einheitlichen europäischen Luftraum II (SES II) vom Juni 2008 könnten durch Verbesserungen beim Flugverkehrsmanagement und Flughafenbetrieb die Emissionen im Durchschnitt um rund 7 bis 12 % je Flug gesenkt werden, was einer Einsparung von rund 16 Mio Tonnen CO2 im Jahr entsprechen würde.
In Einklang mit diesen Kriterien unterstützt die EIB Projekte, die unter anderem:
- transeuropäische Netze (TEN) betreffen;
- ihren Standort in Konvergenzregionen der EU haben und einen Beitrag zur Regionalentwicklung leisten;
- die stark von Luftverkehrsdienstleistungen abhängige lokale Wirtschaft unterstützen;
- einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen aufweisen;
- einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit leisten;
- zu einer Verringerung der Verkehrsüberlastung beitragen oder zu einer Zeitersparnis für die Reisenden führen;
- einen Beitrag zu Effizienzsteigerungen und Innovationen für den Flughafenbetrieb leisten.
Daneben müssen die EIB-Projekte im Luftverkehrssektor wie alle anderen EIB-Projekte auch den finanziellen, umweltschutzbezogenen, sozialen und sonstigen einschlägigen Kriterien der Bank entsprechen, um für einen Finanzierungsbeitrag der EIB grundsätzlich in Betracht zu kommen.
Die Grundsätze der EIB-Finanzierungen im Verkehrssektor führen dazu, dass Vorhaben, die nur einen marginalen Nutzen aufweisen, von einer Finanzierung durch die Bank ausgeschlossen sind. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die prognostizierte Nachfrage aufgrund der Nähe zu anderen Flughäfen, auf die der Flugverkehr ausweichen kann, zu gering ist oder wenn die Kosten zu hoch sind. Ebenso zurückgewiesen werden Vorhaben, die keine solide Umweltverträglichkeitsprüfung in der Planungsphase vorweisen können. Bei Projekten außerhalb der EU, wo die Planungs- und Genehmigungsverfahren mitunter weniger anspruchsvoll sind, wendet die Bank die gleichen Evaluierungsstandards wie bei Projekten innerhalb der Union an.
Die EIB hat seit den 70er Jahren über 220 Flughafenprojekte finanziert. Seit der Genehmigung der Neuausrichtung der EIB-Finanzierungen im Verkehrssektor im September 2007 hat die Bank auf der Grundlage der oben genannten Kriterien bisher drei Projekte im Luftfahrtsektor genehmigt. Die Projekte betreffen:
- den Bau einer neuen Fluggastbrücke und die damit verbundenen luft- und landseitigen Arbeiten am Flughafen Dublin;
- den Ausbau und die Modernisierung des Flughafens Berlin-Schönefeld, der in „Flughafen Berlin Brandenburg International Airport“ (BBI) umbenannt werden soll, einschließlich der Schließung von zwei bestehenden Flughäfen;
- den Bau einer zweiten Start- und Landebahn auf dem Flughafen Malaga.