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Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Ukraine haben heute eine Absichtserklärung für eine neue Initiative unterzeichnet, mit der Projekte im Agrarlebensmittelsektor finanziert werden sollen. Dadurch kann die Ukraine die Möglichkeiten besser nutzen, die ihr die vertiefte und umfassende Freihandelszone bietet, die im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eingerichtet wurde.

Die EIB wird gemeinsam mit der Ukraine eine Fazilität einrichten, mit der ausgewählte Projekte entlang der Wertschöpfungskette im Agrarlebensmittelsektor des Landes finanziert werden sollen. Für einen Finanzierungsbeitrag kommen Vorhaben in Betracht, die die Wettbewerbsfähigkeit ukrainischer Unternehmen vor allem im Hinblick auf die Freihandelszone verbessern. Die EIB vergibt dazu ein Darlehen an den ukrainischen Staat. Daraus werden direkt oder über einheimische Finanzinstitute Kredite an private und öffentliche Einrichtungen vergeben, die in dem betreffenden Bereich tätig sind.

Zudem stellt die EU im Rahmen der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität Zuschüsse bereit, die die Mittel der EIB ergänzen und den Kompetenzaufbau in der Ukraine fördern sollen.

Heinz Olbers, Direktor der EIB-Hauptabteilung, die für Finanzierungen der Bank in den EU-Nachbarländern zuständig ist, erklärte dazu: „Der Agrarlebensmittelsektor hat in der Ukraine strategische Bedeutung. Für die konjunkturelle Belebung und eine nachhaltige Entwicklung des Landes ist es zudem sehr wichtig, die Ressourceneffizienz zu verbessern und die Qualität seiner Produkte zu steigern. Die EIB beabsichtigt, die gesamte Wertschöpfungskette in den Bereichen Getreide, Ölsaaten und Aquakultur zu unterstützen und dabei dem Finanzierungsbedarf privater und öffentlicher Investoren zu entsprechen. Dadurch soll die Inlandsnachfrage nach Qualitätsprodukten besser gedeckt werden. Gleichzeitig muss der Sektor wettbewerbsfähiger werden, um seine Produkte verstärkt in die EU und andere Länder exportieren zu können. Die Voraussetzung dafür wurde bereits mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine geschaffen.“

Der ukrainische Landwirtschaftsminister Alexej Pawlenko erläuterte dazu: „Mit diesen Mitteln können wir wichtige Wertschöpfungsketten im Agrarlebensmittelsektor modernisieren, die Produktion steigern und das enorme Exportpotenzial der Ukraine erschließen, damit das Land die Freihandelszone mit der EU nutzen kann.“

Die EIB hat in den vergangenen vier Jahren ihre Finanzierungstätigkeit in den östlichen Partnerländern deutlich ausgeweitet und 2014 ein Rekordniveau von 1,2 Milliarden Euro erreicht. Für die Ukraine hat die EIB bisher rund 3,1 Milliarden Euro zugesagt.