Belgien: 375 Mio EUR für Straßen und Wasserwege in Wallonien

Am Montag, dem 25. Oktober unterzeichneten Philippe Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Benoît Lutgen, Minister für Öffentliche Arbeiten der Region Wallonien, offiziell die Verträge über ein Darlehen der EIB von 375 Mio EUR für die Durchführung öffentlicher Bauarbeiten in Wallonien. Davon sind 250 Mio EUR für das Straßennetz und 125 Mio EUR für die Entwicklung des Wasserstraßennetzes bestimmt.

In Belgien kreuzen sich mehrere große Nord-Süd- und Ost-West-Verkehrsachsen Europas.(1) An den Schnittpunkten dieser Straßen- und Wasserkorridore befinden sich zahlreiche Engpässe in den transeuropäischen Netzen, die für die Mobilität in der EU von vorrangiger Bedeutung sind („TEN“). Diese Nadelöhre in der Region Wallonien sind seit Jahren bekannt und müssen beseitigt werden.

Im wallonischen Straßennetz ist ein besonders hohes Transitverkehrsaufkommen zu verzeichnen, das außergewöhnlich stark zugenommen hat – so werden die Straßen bis zu 35% von Lkw genutzt, was dem Dreifachen der Zahl in anderen Netzen entspricht. Dementsprechend stärker war auch der Straßenverschleiß. Sowohl für die Straßen als auch für die Wasserwege wurden grundlegende Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten erforderlich, die möglichst bald durchgeführt werden sollten.

Die EIB, die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, wird im Rahmen ihrer Unterstützung der EU-Verkehrspolitik als Partner dieser umfangreichen Bauvorhaben auftreten. Die Verkehrspolitik ist ein vorrangiges Ziel ihrer Arbeit und soll die Integration und wirtschaftliche Entwicklung der Regionen ebenso wie die Bereitstellung einer modernen, sicheren und nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur sicherstellen.

I. Straßennetz: Mehr Sicherheit und Mobilität

Das Darlehen von 250 Mio EUR für das regionale Straßennetz ist für die Sanierung von Straßen, Autobahnen und Brücken bestimmt, die Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) sind und/oder in einer Konvergenzregion liegen sowie zum strukturellen Verkehrsnetz in Wallonien gehören. Die verschiedenen Vorhaben decken auch Sicherheits- und Serviceeinrichtungen für die Verkehrsteilnehmer (Erweiterung der Lkw-Parkplätze, Neubau von Zu- und Abfahrten und Kreisverkehren) sowie Umweltmaßnahmen (Lärmschutzmauern und Modernisierung von Regenauffangsystemen) ab.

Um die Voraussetzungen für dieses Darlehen zu erfüllen, hat Minister Benoît LUTGEN verschiedene Reformen durchgeführt:

1.  Definition des „strukturellen Verkehrsnetzes“ in Wallonien: Die Achsen dieses Verkehrsnetzes, die anhand objektiver Kriterien festgelegt wurden, umfassen sämtliche Autobahnen samt Zubringerstraßen, die zum transeuropäischen Verkehrsnetz gehören (Verkehrswege mit der Bezeichnung „E") sowie strategische Verkehrsadern zwischen den Regionen. Das strukturelle Verkehrsnetz hat eine Länge von 1 800 km und nimmt 52,3% des Straßenverkehrs im regionalen Netz auf (2).

2.  Umsetzung des Straßensanierungsprogramms: Hierbei handelt es sich um ein Programm zur grundlegenden Sanierung des regionalen Straßennetzes. Welche Bauarbeiten im strukturellen Netz vorrangig sind, wurde anhand objektiver Kriterien - hauptsächlich Sicherheit, Mobilität und Straßenzustand - festgelegt. Für die gesamte Instandsetzung des Straßennetzes wurden 575 Einzelmaßnahmen ermittelt, von denen 434 für einen Finanzierungsbeitrag der EIB in Betracht kommen. Das von der EIB gewährte Darlehen ermöglicht es, knapp 75% der im Straßensanierungsprogramm vorgesehenen Vorhaben in den kommenden fünf Jahren durchzuführen.

3.  Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der SOFICO und der Direction Générale des Routes des SPW (Service Public de Wallonie): Nur ein Betreiber, die SOFICO (Société Wallonne de Financement Complémentaire des Infrastructures) ist für das strukturelle Verkehrsnetz zuständig und übernimmt die Finanzierung, die Instandsetzung, den Unterhalt und den Betrieb dieses Netzes (Straßen, Ausrüstung und dazugehörige Anlagen). Die Direction Générale des Routes (SPW) ist für das Sekundärnetz zuständig.

II.   Wasserstraßennetz: Beseitigung von Engpässen und Ausbau der Intermodalität

Die 125 Mio EUR von der EIB für die Schifffahrtswege in Wallonien sind speziell für den Bau von zwei neuen Schleusen (225m x 25m) in Lanaye und in Ivoz-Ramet sowie für die Vertiefung der Fahrrinne zwischen Flémale und Seraing bestimmt. Die beiden Vorhaben liegen auf der vorrangigen transeuropäischen Verkehrsachse Rhein/Maas-Main-Donau.

Diese beiden Schleusen sind die wichtigsten für den Schiffsverkehr in Wallonien (2009: 9,6 Mio t in Lanaye und 10 Mio t in Ivoz-Ramet). Sie haben jedoch ihre Kapazitätsgrenze erreicht und jede Havarie bringt Störungen des Schiffsverkehrs mit sich, die sich nachteilig auf die Wirtschaftstätigkeit auswirken.

Auf dem Wasserstraßennetz Walloniens, das mit einer Länge von 450 km eines der dichtesten in Europa ist, werden jährlich fast 40 Mio t Güter befördert. Es verbindet die wallonischen Industriezentren untereinander und mit den europäischen Seehäfen und ist somit unverzichtbar für die belgische Wirtschaft. Mit den geplanten Arbeiten soll das wallonische Netz besser in das europäische Wasserstraßennetz integriert und insbesondere seine Kapazität erhöht werden. Sie ermöglichen außerdem den Ausbau der Flusshäfen und des intermodalen Verkehrs und unterstützen damit das Wirtschaftswachstum in Wallonien.

Um eine schnelle Finanzierung dieser Maßnahmen zu sichern und eine Beteiligung der EIB zu gewährleisten, wurden auch die Finanzierung und der Betrieb dieser Infrastruktureinrichtungen der SOFICO übertragen.

Nach den Worten von Minister Benoît Lutgen ist der von der EIB gewährte „europäische“ Finanzierungsbeitrag nicht nur wegen seiner ausgezeichneten Konditionen und seiner langen Laufzeit, die die Durchführung dieser umfassenden Investitionen erleichtern, interessant. Darüber hinaus stellt die Beteiligung der EIB einen Vertrauensbeweis dar, der den übrigen potenziellen Geldgebern ein Signal gibt.

Die Unterzeichnung der Verträge erfolgt am 25. Oktober 2010 auf der Autobahnraststätte Thieu. Sie liegt an der Kreuzung der Autobahnen E19 (Paris-Brüssel) und E42 (Lille-Lüttich) und bietet einen Blick auf den Canal du Centre und das Schiffshebewerk Strepy-Thieu. Dieser spezielle Ort wurde gewählt, weil an dieser Stelle das Straßen- und das Wasserstraßennetz parallel verlaufen. Nicht weit davon entfernt liegen außerdem die 500 m lange und 50 m breite Kanalbrücke von Sart, mit deren Hilfe der Canal du Centre ein Tal überquert, und die wichtige Kreuzung zwischen den Nationalstraßen N55 und N535 in der Nähe der Stadt La Louvière.

(1)  Nord-Süd-Achse: von Süditalien und Südspanien bis zu den Seehäfen Nordeuropas sowie der Transatlantikverkehr über Antwerpen, Amsterdam und Rotterdam; Ost-West-Achse: von London und Dünkirchen über die Schelde, Sambre und Maas zum Rhein, zur Donau und zum Schwarzen Meer, d.h. bis zu den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 

(2) Das Verkehrsnetz Walloniens umfasst 7 800 km regionale Verkehrswege (1 250 km Autobahnen und 6 550 km Bundesstraßen), 700 km Provinzstraßen und 45 000 km Landstraßen).