Die Europäische Investitionsbank, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, trägt zur Finanzierung des Kaufs von 70 zusätzlichen U-Bahn-Zugeinheiten für die Erneuerung des Stockholmer U-Bahn-Systems bei. In den Jahren 2001 und 2002 waren bereits 125 Zugeinheiten von der EIB mitfinanziert worden. Für diese neue Operation wurde heute in Luxemburg ein langfristiges Darlehen über 1 000 Mio SEK (108 Mio EUR) durch Vertreter des Bezirksrats Stockholm und Sauli Niinistö, den neu bestellten Vizepräsidenten der EIB unterzeichnet.
Es handelt sich dabei um den ersten Darlehensvertrag, den Sauli Niinistö, dessen Zuständigkeitsbereich Schweden, Finnland, die baltischen Staaten und die Nördliche Dimension umfasst, für die EIB unterzeichnet.
Die neuen Zugeinheiten (die sogenannten Vagn 2000) für die Stockholmer U-Bahn sind ein wichtiger Teil der Maßnahmen zur Verbesserung des U-Bahn-Netzes. Sie werden veraltetes rollendes Material auf dem ältesten Teil des Netzes durch leisere und energiesparendere Fahrzeuge ersetzen. Diese sind so konzipiert, dass sie die derzeit für Schienenwagen erhältlichen modernsten Elemente und die fortgeschrittenste Ausstattung aufweisen. Etwa 90% der Bauteile können später einer Weiterverwertung zugeführt werden, und die neuen Zugeinheiten verbrauchen rund 20% weniger Energie. Die meisten der 125 ersten Zugeinheiten (von der EIB in den Jahren 2001 und 2002 mitfinanziert) wurden bereits ausgeliefert, getestet und in Betrieb genommen und haben sich als zuverlässig erwiesen. Das Projekt wird dazu beitragen, die Qualität des Beförderungsangebotes für die Benutzer des U-Bahn-Netzes zu verbessern und die Attraktivität dieses Verkehrsträgers zu sichern. Dadurch sollen der Anstieg des Individualverkehrs eingedämmt und damit die Lebensbedingungen in der Stadt verbessert werden. Die Bank unterstützt vorrangig umweltfreundliche Verkehrsarten und konzentriert mehr als 40% ihrer Darlehen für Verkehrsinvestitionen auf die Finanzierung von Schienenfernverkehrsverbindungen und Stadtbahnsystemen.
Sören Olofsson, Direktor des Bezirksrats Stockholm, der das Darlehen gemeinsam mit Finanzdirektorin Helena Holmstedt, für den Bezirksrat unterzeichnete, erklärte: Der Bezirksrat Stockholm begrüßt die fortgesetzte Zusammenarbeit mit der EIB sehr. Das Darlehen trägt zur Diversifizierung der Laufzeiten unserer Fremdmittel bei.
EIB-Vizepräsident Sauli Niinistö bemerkte in diesem Zusammenhang: Ich freue mich besonders, das Projekt VAGN 2000 mit dem Bezirk Stockholm, einem der wichtigsten Partner der EIB in Schweden, unterzeichnen zu können. Dieses langfristige Vorhaben trägt dazu bei, den städtischen Nahverkehr attraktiver zu machen. Dies ist ein wichtiges Ziel der EIB im Rahmen der Verbesserung der öffentlichen Dienste. Die Finanzierungen der EIB im europäischen Verkehrssektor haben ein kontinuierlich hohes Niveau. In den vergangenen fünf Jahren hat die Bank in der EU insgesamt rund 39 Mrd EUR für Verkehrsvorhaben zur Verfügung gestellt, davon 1 488 Mio EUR in Schweden.
Als Vizepräsident der EIB mit Zuständigkeit für die nordischen Länder freue ich mich, in den kommenden Jahren mit vielen führenden Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und dem öffentlichen Sektor zusammentreffen zu können, um die zwischen Schweden und der EIB bereits bestehende gute Zusammenarbeit weiter zu stärken. Daneben werde ich bestrebt sein, neue Beziehungen zu unterstützen, die die Entwicklung der Beitrittsländer innerhalb der Europäischen Union verbessern, sowie die Entwicklung engerer Beziehungen zu den benachbarten Ländern und zu Russland durch den kontinuierlichen Ausbau der Infrastruktureinrichtungen im Nordischen Dreieck und damit die Stärkung der Nördlichen Dimension zu fördern.
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, fördert Investitionsvorhaben zur Integration der EU insbesondere in folgenden Bereichen: Regionalentwicklung, Transeuropäische Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze, Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, kleine und mittlere Unternehmen und Umweltschutz. Sie ist im Rahmen der EU-Politik der Zusammenarbeit mit Drittländern auch außerhalb der EU tätig. Eigentümer der EIB sind die EU-Mitgliedstaaten. Die Bank nimmt als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten auf. Als Teil ihrer Aufgaben unterstützt die EIB die Entwicklung von Infrastrukturnetzen von gemeinschaftlichem Interesse insbesondere im Verkehrssektor.
In der EU gehören die Förderung der Regionalentwicklung und des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, des Umweltschutzes und einer innovativen und wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft zu den vorrangigen Zielen der EIB. Die wirtschaftliche Integration der künftigen Mitgliedstaaten in die Union gehört ebenfalls zu ihren Prioritäten.
Im Jahr 2002 wurden für die Regionalentwicklung insgesamt 22,9 Mrd EUR in den derzeitigen und den künftigen EU-Mitgliedstaaten gebunden.
Im Umweltbereich hat die Bank sich das Ziel gesetzt, in den derzeitigen und den künftigen EU-Mitgliedstaaten zwischen einem Viertel und einem Drittel ihrer Einzeldarlehen für Umweltprojekte zu vergeben. Es wurden Einzeldarlehen im Rekordbetrag von 10,2 Mrd EUR gewährt. Zu den Umweltprojekten zählen Vorhaben in den Bereichen städtischer Nahverkehr, städtische Erneuerung, Wasser- und Abwasserwirtschaft, Abfallentsorgung, erneuerbare Energien und Energieeinsparung.
Die EIB-Finanzierungen zur Unterstützung der Strategie der EU mit dem Ziel der Schaffung einer informations- und wissensbasierten Wirtschaft beliefen sich im Jahr 2002 auf 3,6 Mrd EUR.
Schweden
Im Jahr 2002 vergab die EIB in der EU Darlehen von etwa 33 Mrd EUR, davon 720 Mio EUR in Schweden. Ein Großteil ihrer Tätigkeit entfiel auf den Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie auf Operationen im Rahmen der Innovation-2000-Initiative (i2i), wie zum Beispiel ein umfangreiches FuE-Darlehen an die Industrie. Seit Mai 2000 genehmigte die EIB in der EU Mittel in Höhe von 14,4 Mrd EUR und unterzeichnete Verträge im Gesamtbetrag von 10,8 Mrd EUR für Investitionen in Forschung und Entwicklung, Informations- und Kommunikationsnetze, die Verbreitung von Innovationen (einschließlich Unterstützung des audiovisuellen Sektors) und die Bildung von Humankapital (dabei insbesondere Bildungsinfrastruktur). Da die Schaffung einer innovativeren europäischen Wirtschaft ein langfristiges Ziel ist, hat die Bank ihre ursprüngliche Unterstützung auf die Zeit nach 2003 verlängert und zu einem vorrangigen Finanzierungsziel bis 2010 erklärt.
Neuer Vizepräsident der EIB
Herr Sauli Niinistö ist vor kurzem zum Vizepräsidenten und Mitglied des Direktoriums der Europäischen Investitionsbank bestellt worden. Er tritt die Nachfolge von Herrn Ewald Nowotny an, dessen vierjährige Amtszeit abgelaufen ist. Sauli Niinistö wurde vom Rat der Gouverneure auf Vorschlag von Schweden, Österreich und Finnland (diese drei Länder gehören derselben Ländergruppe von Anteilseignern an) bestellt. Er war von 1995 bis 2001 stellvertretender Ministerpräsident Finnlands. Er ist Jurist und war von 1995 bis 1996 als Justizminister und von 1996 bis 2003 als Finanzminister Mitglied der finnischen Regierung. Von 1994 bis 2001 war er Vorsitzender der Kokoomus-Partei (Nationale Koalitionspartei). Sauli Niinistö war von 1998 bis 2002 Vorsitzender der Europäischen Demokratischen Union (EDU) und ist seit 2002 Ehrenvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP). Er begann seine Laufbahn 1976 als Berichterstatter am Berufungsgericht Turku, wo er später als Richter tätig war (1994-1995). Dazwischen (1978-1988) war er Rechtsanwalt in Salo. Sauli Niinistö erwarb 1974 einen Abschluss in Rechtswissenschaften an der Universität Turku. Er wurde 1948 in Salo geboren.