Jahreskonferenz zu Wirtschaftsfragen – Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit

Investment and Investment Finance in Europe Investing in Competitiveness and Innovation

Der Investitionsplan für Europa hat langfristige Investitionen und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit erneut in den Fokus gerückt. Zugleich verweist er auf einige grundlegende Fragen, die sich Europa in Bezug auf seine Wirtschaft stellen muss: Investieren wir genug? Was hemmt neue Investitionen? Wie können Innovationen gefördert und Europa wettbewerbsfähiger gemacht werden?

Das rückläufige Produktivitätswachstum untergräbt Europas Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt. So lautete das Fazit von Wirtschaftsexperten und politischen Entscheidungsträgern in ihrer Diskussion über die jüngsten politischen und makroökonomischen Maßnahmen, die Europa wieder wettbewerbsfähig machen sollen und die notwendigen strukturellen Investitionen ermöglichen. An der EIB-Konferenz zu Wirtschaftsfragen, die am 3. März in Berlin stattfand, nahmen mehr als 100 Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik teil. Die Konferenz fand im Rahmen der EIB-Veranstaltung „Impulse für Europa“ statt.

Geeignete Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovation schaffen

In seiner Eröffnungsrede forderte EIB-Präsident Werner Hoyer zu gemeinsamen Anstrengungen auf, um geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Investitions- und Innovationstätigkeit fördern: „Was wir brauchen, ist eine Kombination aus Strukturreformen in den Mitgliedstaaten, Maßnahmen zur Vollendung des EU-Binnenmarktes und einen gezielten Investitionsanreiz, um Probleme für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu beseitigen.“ Zudem wies Präsident Hoyer auf das veränderte globale Wettbewerbsumfeld hin: „In einer globalisierten Welt stehen nicht Länder miteinander im Wettbewerb, sondern Unternehmen. Alles entscheidende Innovationen finden hauptsächlich auf Unternehmensebene statt. Das heißt jedoch nicht, dass Entscheidungsträger und öffentliche Einrichtungen von allen Verpflichtungen freigestellt sind. Wir müssen hier ganz aktiv mitwirken und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Nur mit geeigneten Anreizen können wir ein dynamisches Innovationsumfeld fördern.“

Mehr bewirken, Marktschwächen ausgleichen

Anschließend diskutierten Expertengruppen über die jüngsten Investitionstrends und die aktuelle Wettbewerbsposition Europas auf dem Weltmarkt. Da die Investitionstätigkeit derzeit unter dem Abschreibungsniveau liegt, erörterten sie den Investitionsbedarf und die Frage, wie öffentliche und private Projektträger durch öffentliche Initiativen zu Investitionen veranlasst werden können, die die Produktivität steigern und das Wachstum fördern. Europas Banken unterliegen Beschränkungen, die sie davon abhalten, mehr Risiko zu übernehmen. Daher werden trotz üppiger Liquidität keine geeigneten Risikofinanzierungsinstrumente angeboten, hieß es in der Diskussion. Um in einer zunehmend globalisierten Welt wettbewerbsfähig zu sein, bedarf es jedoch einer dynamischen und technologisch innovativen Wirtschaft.

„Steuer-, Geld- und Strukturpolitik müssen zusammenwirken“, erklärte Catherine Mann, Chefvolkswirtin der OECD. „Wir können nicht einfach den strukturellen Aspekt herausgreifen, dann den Leuten sagen, was sie tun sollen, und dabei völlig außer Acht lassen, was bei der Nachfragesteuerung passiert. Strukturreformen entwickeln nur dann Zugkraft, wenn sie mit einer starken Nachfrage einhergehen.“ Sie stellte Überlegungen dazu an, wie der auch als Juncker-Plan bezeichnete Investitionsplan für Europa auf diese Herausforderungen eingehen kann. „Unserer Ansicht nach sind die Multiplikatoren bei gemeinschaftlichen Aktionen größer als bei Projekten einzelner Länder. Wir brauchen also gemeinschaftliche Maßnahmen. Zweitens denken wir, dass eine Harmonisierung der Vorschriften die grenzüberschreitenden Direktinvestitionen und die Handelsintensität in Europa um bis zu 25 Prozent steigern könnte. Die Vollendung des Binnenmarktes ist folglich mit einem sehr hohen Gewinnpotenzial verbunden.“

EIB-Chefvolkswirtin Debora Revoltella führte an, dass ein gezielter Investitionsanreiz wie der Investitionsplan für Europa dazu beitragen kann, kurzfristige zyklische Probleme zu beheben und gleichzeitig die langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu fördern: „Diese Initiative ist auf notwendige Investitionen ausgerichtet, die die Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Das betrifft unter anderem Forschung und Entwicklung, Bildung und strategische Infrastruktur. Öffentliche Programme zur Unterstützung solcher Investitionen müssen transparent umgesetzt werden. Sie sollen Marktschwächen ausgleichen, ohne den Wettbewerb zu beeinträchtigen.“