>@Shutterstock
©Shutterstock
  • Dreimonatige Konsultation der Öffentlichkeit zu Prioritäten der Bank der EU im Verkehrssektor
  • Dialog mit Industrie, Zivilgesellschaft und Politik, um Branchentrends im Verkehr Rechnung zu tragen und EU-Klimaziele besser zu unterstützen

Die Europäische Investitionsbank, einer der größten Geldgeber für Verkehrsinfrastruktur und Mobilitätslösungen in Europa, hat heute eine Konsultation der Öffentlichkeit eingeleitet. Sie will die Prioritäten neu festlegen, um ihre Verkehrsfinanzierungen mit ihrem wegweisenden Klimabank-Fahrplan in Einklang zu bringen und die Wirkung ihrer künftigen Verkehrsinvestitionen zu stärken. Die Konsultation endet am 29. Oktober 2021.

Verkehr: Ein Sektor im Wandel

Die Rekordtemperaturen und Extremwetter dieses Sommers in ganz Europa und der Welt lassen kaum Zweifel daran, dass es im kommenden Jahrzehnt für unser Klima um alles oder nichts geht.

In den vergangenen Jahren ging der Ausstoß von Treibhausgasen (THG) in der Europäischen Union insgesamt stetig zurück. Der Verkehrssektor folgte diesem Trend jedoch nicht – sein relativer Beitrag zum gesamten THG-Ausstoß in Europa ist gestiegen. Gehandelt werden muss in allen Bereichen, aber beim Verkehr ist es deshalb ganz besonders wichtig.

Kris Peeters‚ EIB-Vizepräsident mit Aufsicht über Finanzierungen im Verkehrsbereich: „Der Verkehr muss so schnell wie möglich umweltverträglicher werden. Während Branchen wie Baugewerbe, Stromerzeugung und Landwirtschaft heute viel weniger Treibhausgase als 1990 ausstoßen, sind die Verkehrsemissionen um 33 Prozent gestiegen. Wir müssen jetzt entschlossen handeln, um mehr Tempo in den Übergang zu einem nachhaltigen und widerstandsfähigeren Verkehr zu bringen. Deshalb sind wir so interessiert daran, die Meinung von Bürgerinnen und Bürgern, Partnern, Nichtregierungsorganisationen und der Industrie einzuholen. Wir wollen erfahren, welche Prioritäten die EU-Klimabank bei Verkehrsinvestitionen im entscheidenden Jahrzehnt bis 2030 setzen sollte. Die Konsultation hilft uns, die Wirkung unserer zukünftigen Aktivitäten für eine wirklich nachhaltige Mobilität zu verstärken. Wir brauchen ein zugängliches und effizientes ebenso wie ein grünes und sicheres Verkehrssystem.“

Die ökologische Wende im Verkehr ist notwendig. Darüber hinaus muss der Verkehr sicherer, effizienter und für alle zugänglicher werden, unabhängig vom Wohnort oder sozioökonomischen Status.

Schon jetzt vergibt die EIB fast zwei Drittel ihrer Verkehrsfinanzierungen für nachhaltige Verkehrsmittel und Mobilität. Diesen Anteil will sie weiter steigern. Ihre neuen Finanzierungsleitlinien knüpfen an den Klimabank-Fahrplan der Bank an und tragen zu dessen Umsetzung bei. Sie orientieren sich auch an der kürzlich veröffentlichten Strategie der Europäischen Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität und werden die gerade entstehende EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzierungen berücksichtigen.

Mit dieser öffentlichen Konsultation – der ersten zu den Verkehrsfinanzierungen der EIB seit 2011 – wollen wir vor allem die wesentlichen Herausforderungen im Verkehrssektor ermitteln. Daraus ergeben sich dann die Prioritäten, die eine Einschaltung der EIB erfordern und öffentliche Unterstützung benötigen.

Die Konsultation der Öffentlichkeit

In den nächsten drei Monaten holt die EIB die Meinungen eines breiten Spektrums von Interessierten ein, darunter Branchenverbände, Zivilgesellschaft und Privatsektor, um die Prioritäten ihrer Verkehrsfinanzierungen zu überprüfen.

In diesen Dialog werden bereits die jüngsten Förderentscheidungen der EIB für nachhaltige Verkehrsprojekte und die wichtigsten Trends und Investitionsthemen einfließen, die die Branche derzeit prägen. Um ein umfassendes Meinungsbild einzuholen, hat die EIB ein Konsultationsdokument und einen detaillierten Fragenkatalog erstellt. Außerdem ist eine öffentliche Onlineveranstaltung geplant, bei der sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EIB der Diskussion stellen und Fragen beantworten. Das Konsultationsdokument und die Fragen sind auf der Konsultationswebsite verfügbar; Informationen über die Onlineveranstaltung folgen in Kürze.

Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 29. Oktober 2021. Der Entwurf der überarbeiteten Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen, einschließlich Informationen über die öffentliche Konsultation und deren Ergebnisse, werden im ersten Quartal 2022 veröffentlicht und der Öffentlichkeit sowie den Leitungsorganen der Bank vorgelegt.

Weitere Einzelheiten und Hintergrundinformationen zur Konsultation der Öffentlichkeit zu den Leitlinien der EIB für Verkehrsfinanzierungen finden Sie hier