Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt in Ungarn Darlehen für den Bau der Budapester Ringstraße M0, die Sanierung der Eisenbahnstrecke zwischen Budapest und der rumänischen Grenze sowie für die Finanzierung kleinerer Vorhaben bereit, die aus Mitteln der EIB-Globaldarlehen an die OTP Bank und die MKB Bank hauptsächlich von KMU und Kommunen durchgeführt werden.
Aus den Darlehen für den Ausbau der Verkehrs- und Umweltinfrastruktur werden Projekte mit dem Kohäsionsfonds der EU kofinanziert. Im nationalen Entwicklungsplan Ungarns werden diese Projekte als prioritär eingestuft und die EIB-Finanzierungen werden die Umsetzung der Strategie des Landes zur Förderung seiner Integration in die EU erleichtern. Die EIB-Darlehen werden den Bedarf Ungarns an Kofinanzierungsmitteln für Projekte, die Zuschussmittel der EU erhalten, decken. Mit den Darlehen der Bank wird die Projektdurchführung durch die Bereitstellung von Mitteln vor dem Erhalt der entsprechenden Zuschusszahlungen der EU unterstützt.
EIB-Vizepräsident Wolfgang Roth, der die Darlehensverträge unterzeichnete, erklärte: Ich begrüße die heutige Unterzeichnung sehr, die die ersten Kofinanzierungen der Bank mit dem EU-Kohäsionsfonds in Ungarn betrifft. Dies schließt sich an die umfassende finanzielle Unterstützung des ISPA-Programms durch die Bank an. Das Kombinieren von EIB-Darlehen mit EU-Zuschüssen zur Finanzierung von Projekten wird die Bereitstellung besserer und sichererer Verkehrsverbindungen zu den Nachbarländern erleichtern und dadurch zu einer stärkeren Integration Ungarns in die Europäische Union beitragen.
Budapester Ringstraße M0 (50 Mio EUR): Dieses Projekt umfasst den Bau des 26,5 km langen östlichen Abschnitts der Budapester Ringautobahn M0 zwischen der Fernverkehrsstraße Nr. 4 und der Autobahn M3. Das 12,2 km lange Autobahnteilstück nach Gödöllö wurde von den Dienststellen der Bank ebenfalls geprüft und könnte Teil eines künftigen Projekts sein. Der neue Autobahnabschnitt der M0 wird es den Autofahrern ermöglichen, andere innerstädtische Straßen zu vermeiden, und wird so zur Verringerung der Umweltverschmutzung und Lärmbelästigung sowie zu einer höheren Verkehrssicherheit in der Stadt und ihrer Umgebung beitragen. Die neuen Autobahnabschnitte sind Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes und deswegen von erheblicher Bedeutung für die Verbindung Budapests mit den Nachbarländern.
Modernisierung des Eisenbahnkorridors zwischen Budapest und Lökösháza (27 Mio EUR): Das EIB-Darlehen wird für die Sanierung von 131 km langen Abschnitten der Eisenbahnstrecken Budapest Ferencváros - Vecsés und Szolnok - Lökösháza dienen. Diese Strecken sind Teil des Gesamteuropäischen Verkehrskorridors IV, der Berlin über Prag und Budapest mit Bukarest verbindet. Ziel des Projekts ist es, Engpässe zu beseitigen und die Qualität der Eisenbahnstrecke zu verbessern, um die Fahrtgeschwindigkeit steigern zu können. Ein neues Signalsystem wird die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen und dazu beitragen, die ungarischen Standards im Schienenverkehr an die der EU anzugleichen.
Globaldarlehen an die OTP Bank (50 Mio EUR) und die Magyar Külkereskedelmi Bank (MKB) (30 Mio EUR): Die EIB hat Verträge über Globaldarlehen mit der OTP Bank und der MKB unterzeichnet, die der Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben privater und öffentlicher Projektträger in den Bereichen Energie, Energieeinsparung, Umweltschutz, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Industrie, Dienstleistungen und Fremdenverkehr in Ungarn dienen.
- Mit diesem ersten Globaldarlehen an das größte ungarische Finanzinstitut OTP Bank werden sowohl die OTP Bank als auch die Endbegünstigten Zugang zu den EIB-Fazilitäten für kommunale Infrastruktur und für kommunale Finanzierungen haben. Diese Fazilitäten, für die Zuschüsse aus dem PHARE-Programm der EU bereitgestellt werden, schaffen für die Endbegünstigten - im Wesentlichen Kommunen - sowie für die OTP Bank Anreize. Bei der Fazilität für kommunale Infrastruktur liegt der Schwerpunkt auf Investitionen, die von Kommunen in den Bereichen Umweltschutz, Verkehr, Gesundheit und Bildung in der Grenzregion Nyugat Dunantúl durchgeführt werden. Im Rahmen der Fazilität für kommunale Finanzierungen wird der Bau, die Modernisierung bzw. die Instandsetzung kleiner kommunaler Infrastruktureinrichtungen in ganz Ungarn gefördert.
- Bei dem Darlehen an die MKB handelt es sich um das erste Globaldarlehen der EIB an dieses Finanzinstitut. Damit erhöht sich die Zahl der in Ungarn tätigen Finanzinstitute, die Mittel aus Globaldarlehen der EIB bereitstellen, auf elf, was positive Auswirkungen für die Kunden haben wird.
Die Globaldarlehen der EIB haben sich zu einem erfolgreichen Instrument entwickelt, um KMU und Kommunen für die Finanzierung kleinerer Vorhaben langfristige EIB-Mittel zu günstigen Konditionen zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich bei ihnen um Kreditlinien an zwischengeschaltete Finanzinstitute, die die EIB-Mittel gemäß ihren eigenen administrativen Verfahren, auf eigenes Risiko und zu ihren eigenen Darlehenskonditionen weiterleiten, wobei letztere allerdings die günstigen Finanzierungskonditionen der EIB widerspiegeln müssen.
Heute wurde außerdem ein Darlehen über 100 Mio EUR mit der Diákhitel für ihr Studentendarlehen-Programm unterzeichnet. Durch das Darlehen wird Studierenden unter 35 Jahren eine neue Möglichkeit geboten, um ihr Studium an ungarischen Hochschulen zu finanzieren. Dies wird Studierenden, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, das Absolvieren einer weiterführenden Ausbildung erleichtert.
Die EIB, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, finanziert Vorhaben, die zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung sowie zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in den EU-Mitgliedstaaten beitragen. Außerhalb der Europäischen Union setzt die EIB die Finanzprotokolle zu den Abkommen um, die im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit der Union geschlossen werden.
Die EIB ist die wichtigste ausländische Finanzierungsquelle in Mittel- und Osteuropa. Seit 1990 hat die EIB Darlehen im Gesamtbetrag von etwa 30 Mrd EUR in den neuen Mitgliedstaaten und den beitretenden Ländern Bulgarien und Rumänien vergeben. In derselben Zeitspanne beliefen sich die in Ungarn bereitgestellten Darlehen auf mehr als 4,5 Mrd EUR.