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    Mit der Resilienzinitiative fördert die EIB den Ausbau wichtiger Infrastruktur und stärkt den Privatsektor. Das schafft Arbeitsplätze, kurbelt die Wirtschaft an und könnte letztlich auch Migration eindämmen.

    Die EIB setzt dazu Kredite und innovative Finanzprodukte ein und kombiniert Gebermittel mit ihren eigenen Finanzierungen. Dabei arbeitet sie eng mit EU-Ländern, der Europäischen Kommission und anderen Partnern zusammen. Als erste Länder haben sich Bulgarien, Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich an der Resilienzinitiative beteiligt.

    Die EU und ihre Partner

    Flucht und Migration sind meist Folge anderer Probleme. Die Resilienzinitiative ist Teil der EU-Maßnahmen, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. Dabei arbeitet die EIB mit EU-Ländern, der Europäischen Kommission, Geldgebern und anderen Partnern zusammen.

    Bulgarien, Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben bereits wichtige Beiträge zur wirtschaftlichen Resilienzinitiative geleistet.

    Die EIB stützt sich bei ihrer Hilfe auf ihre mehr als 30-jährige Erfahrung mit Investitionsprojekten in den Partnerländern. Angesichts der Dringlichkeit und Bedeutung des Themas für die EU hat die EIB ihr eigenes Engagement in den beiden Regionen im Rahmen der Resilienzinitiative Ende 2016 ausgeweitet. Seit Ende 2017, als die ersten Geberbeiträge eingingen, fördert sie auch Projekte, die eine besondere Entwicklungswirkung versprechen. Hier ist sie auf Mittel der Geldgeber angewiesen.

    Weitere Informationen über die Resilienzinitiative der EIB finden Sie in den Fragen und Antworten und in der Broschüre.

    Video: Building economic resilience in Europe’s neighbourhood

    * Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos. Nachstehend als Kosovo bezeichnet.** Derzeit wird eine Rahmenvereinbarung mit Libyen vorbereitet. Sobald diese unterzeichnet ist, wird die EIB in dem Land aktiv werden. Nachdem die EU im November 2011 Sanktionen gegen Syrien verhängte, hat die EIB alle Auszahlungen und Verträge über technische Beratung für Projekte in dem Land ausgesetzt.
    *** Diese Bezeichnung ist nicht als Anerkennung eines Staates Palästina auszulegen und lässt die Standpunkte der einzelnen Mitgliedstaaten zu dieser Frage unberührt.

    Projekte vor Ort

    Westbalkan

     

    Auf einen Blick

    Wie hoch ist das angestrebte Investitionsvolumen?

    Mit der Resilienzinitiative baut die EIB ihr Engagement in der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan deutlich aus. Insgesamt sechs Milliarden Euro zusätzlich erhalten beide Regionen über einen Fünfjahreszeitraum ab Oktober 2016 – eine Hilfe, die bereits Wirkung zeigt und die Wirtschaft in diesen Regionen krisenfester macht.

    Die EIB schätzt, dass die 6 Milliarden Euro zusammen mit anderen öffentlichen und privaten Mitteln bis 2021 zusätzliche Investitionen von 15 Milliarden Euro in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan ermöglichen.

    Welche Sektoren stehen im Mittelpunkt?

    Die Resilienzinitiative unterstützt Projekte im öffentlichen und im privaten Sektor. Finanziert werden:

    • nachhaltige Basisinfrastruktur, etwa für Trinkwasser, Energie und Strom, vor allem in Regionen mit einem migrationsbedingt höheren Infrastrukturbedarf, aber auch Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Nahverkehr und städtische Dienstleistungen 
    • Maßnahmen zur Entwicklung des Privatsektors, die Arbeitsplätze schaffen, beispielsweise durch eine stärkere Unterstützung von Klein- und Kleinstunternehmen

    Die EIB kann die Projekte auch durch zusätzliche technische Hilfe und Beratung fördern.

    Wurden bereits Projekte genehmigt? Was sollen die Projekte bewirken?

    Die Initiative entwickelt sich gut. Bisher wurden 5,65 Milliarden Euro für 60 Projekte genehmigt. Mehr als die Hälfte davon entfallen auf die Entwicklung des Privatsektors. Allein mit Krediten über Partnerbanken will die EIB mehr als 11 000 kleinere und mittlere Unternehmen erreichen und damit über 218 000 Arbeitsplätze erhalten.

    Weitere Projekte betreffen dringend erforderliche Investitionen in die Wasserversorgung und Abfallentsorgung, aber auch in Basisinfrastruktur für Verkehr, Energie und Gesundheit. In der südlichen Nachbarschaft finanziert die EIB Projekte in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina und Tunesien. Im Westbalkan sind es Projekte in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.

    Bei der Resilienzinitiative geht es um die Probleme im Zusammenhang mit Migration und Flucht. Wie kann die Initiative hier helfen?

    In der südlichen Nachbarschaft leben derzeit über zwei Millionen Flüchtlinge, und eine der Hauptmigrationsrouten nach Europa führt über den Westbalkan. Als Teil einer gemeinsamen Anstrengung der EU soll die Resilienzinitiative der EIB die Migrationsursachen bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung fördern. Dazu unterstützt die Bank Projekte, die einen besonderen gesellschaftlichen und ökologischen Nutzen bewirken. Wie bei ihren sonstigen Maßnahmen fördert die EIB Investitionen, die Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen und Frauen schaffen und zum Klimaschutz beitragen.

    Ziel ist es, die Wirtschaft in den Aufnahme- und Transitländern krisenfester zu machen – in erster Linie durch Arbeitsplätze und neue Infrastruktur für die einheimische Bevölkerung und die Migranten. Zudem soll den Flüchtlingsgemeinschaften geholfen werden, sich ein eigenständiges und menschenwürdiges Leben aufzubauen.

    Letztlich geht es bei den Investitionen in die wirtschaftliche Krisenfestigkeit darum, die Regionen besser für künftige externe Schocks zu rüsten und idealerweise fragile Länder zu stabilisieren.

    Inwiefern ergänzt die Resilienzinitiative die Maßnahmen der EU, um die Herausforderungen durch Migration und Flucht zu bewältigen?

    Mitte 2017 beschloss die Europäische Union die Investitionsoffensive für Drittländer. Mit diesem neuen Ansatz für eine nachhaltige Entwicklung will die EU geeignete Investitionsvorhaben in Afrika und in den EU-Nachbarländern ermitteln und vorbereiten sowie deren Durchführung unterstützen.

    Die Resilienzinitiative der EIB ergänzt die Investitionsoffensive der EU für Drittländer. Entsprechend muss sie eng darauf abgestimmt sein – nur so können beide Maßnahmen Hand in Hand arbeiten. Dafür sorgt die EIB, denn sie ist stark in die Investitionsoffensive für Drittländer eingebunden. Die Resilienzinitiative ist Teil der europäischen Maßnahmen zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise. Sie soll vor allem die längerfristigen Migrationsursachen bekämpfen. Die EIB nutzt dazu weiter die Möglichkeit der Mittelkombination, die die Investitionsoffensive für Drittländer bietet. Außerdem ist sie einer der Durchführungspartner der EU-Garantie, die über den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) bereitsteht.

    Was braucht die EIB für diese ehrgeizige Initiative?

    Damit die EIB die Resilienzinitiative in vollem Umfang umsetzen kann, benötigt sie:

    • angemessene Unterstützung in Form von EU-Garantien, die das politische und kommerzielle Risiko ihrer Finanzierungen in den förderfähigen Ländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan abdecken
    • Gebermittel für technische Hilfe, Investitionszuschüsse und andere vergünstigte Mittel sowie Geld für besonders entwicklungswirksame Vorhaben.

    Beiträge zur Resilienzinitiative

    Die EU und ihre Nachbarn stehen vor gemeinsamen Herausforderungen. Um diese zu meistern und vergünstigte Mittel für die ehrgeizigen Projekte der Resilienzinitiative bereitstellen zu können, arbeitet die EIB auch mit Beiträgen internationaler Geber. Die Gelder werden in einem eigens dafür eingerichteten Fonds gesammelt, dem Fonds der Resilienzinitiative.

    Mit ihrem Beitrag zu dem Fonds können die Geber die Lebensbedingungen von Migranten und Einheimischen in den Aufnahme- und Transitländern der südlichen Nachbarschaft und im Westbalkan direkt verbessern.

    Wie kommt die Mitteleinwerbung für den Fonds der Resilienzinitiative voran?

    Bulgarien, Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben als erste EU-Länder Beiträge für die Initiative zugesagt. Mit den Mitteln können wichtige Investitionen angestoßen werden, die neue Chancen eröffnen und die Regionen wirtschaftlich robuster machen. Diese Investitionen werden dazu beitragen, dass sich die Lebensbedingungen und das Geschäftsumfeld nicht nur in den Herkunftsländern der Migranten verbessern, sondern auch in den Aufnahme- und Transitländern.

    Zu den Geldern aus dem Fonds kommen noch die bereits verfügbaren Mittel hinzu, darunter auch der eigene Beitrag der EIB: 90 Millionen Euro für technische Hilfe, um neue Projekte auf den Weg zu bringen.

    „Wenn Menschen in ihrer Heimat ein würdevolles und friedliches Leben führen können und Krieg und Naturkatastrophen nicht schutzlos ausgeliefert sind, dann sehen sie dort auch ihre Zukunft.“
    Werner Hoyer, EIB-Präsident.