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©Oscar Gonzalez/NurPhoto/Getty images

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der EU, unterstützt die Autonome Gemeinschaft Madrid bei der Bewältigung der durch Covid-19 verursachten gesundheitlichen Notlage. Die Bank stellt der Region 600 Millionen Euro zu vorteilhaften Bedingungen bereit, damit diese ihre Gesundheitsinfrastruktur anpassen und die durch die Pandemie verursachten zusätzlichen Gesundheitskosten schultern kann.

Mit dem Geld kann die Autonome Gemeinschaft Madrid die Kapazitäten von Krankenhäusern und anderen Gesundheitszentren in der Grundversorgung und bei Intensiv- und Notfalldiensten weiter erhöhen. Außerdem können außergewöhnliche operative Ausgaben im Zusammenhang mit der Pandemie gedeckt werden. Damit wird sichergestellt, dass medizinische Hilfsmittel verfügbar sind und die Lohnkosten für die zusätzlichen Beschäftigten im Gesundheitswesen gezahlt werden können. Durch die EIB-Finanzierung kann die Autonome Gemeinschaft Madrid auch mehr Schutzausrüstung und mehr Diagnostik- und Behandlungsmöglichkeiten für die Pandemie beschaffen. Ein Teil der Mittel ist für die Forschungsarbeit im Bereich Covid-19 in Madrid bestimmt.

Emma Navarro, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über die Finanzierungen der Bank in Spanien: „Es ist uns sehr wichtig, die Region Madrid dabei zu unterstützen, ihre Kapazitäten im Gesundheitswesen angesichts dieser Notsituation zu verstärken. Die EIB ist eine zentrale Säule der europäischen Antwort auf Covid-19, und wir werden keine Anstrengungen scheuen, um die Pandemie zu bekämpfen und ihre wirtschaftlichen Folgen zu mildern. Wir werden weiter darauf hinarbeiten, dass sich Spanien so schnell wie möglich von dieser Krise erholt.“

Javier Fernández-Lasquetty, Finanzminister der Autonomen Gemeinschaft Madrid, bedankte sich für die Unterstützung einer Institution wie der EIB. Er erinnerte daran, dass „sich die Region Madrid der schlimmsten Gesundheitskrise ihrer Geschichte gegenübersieht, die außerordentliche Haushaltsanstrengungen erfordert. Denn der Kampf gegen diese Krise wird von den Autonomen Gemeinschaften in den Krankenhäusern geführt. Und für den gemeinsamen Kampf gegen Covid-19 brauchen wir die nötige finanzielle Unterstützung.“

Die Antwort der EIB auf Covid-19

Die EIB-Gruppe spielt eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Covid-19. Sie unterstützt Europa dabei, die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen, eine Behandlung gegen die Krankheit zu finden und einen Impfstoff zu entwickeln. Dazu fördert sie vorrangig Investitionen in den Gesundheitssektor und in Forschungs- und Entwicklungsprogramme, die auf diese Ziele ausgerichtet sind. Die heute mit der Region Madrid unterzeichnete Vereinbarung ist ein Beispiel für diese Unterstützung. Die Finanzierung wurde in einem beschleunigten Verfahren genehmigt, das die EIB angesichts der Notsituation eingerichtet hat. So kann sie die Mittel der Region so schnell wie möglich zur Verfügung stellen.

Das Projektportfolio der EIB zur Förderung von grundlegender Gesundheitsinfrastruktur und von Investitionen in Forschung und Entwicklung im Gesundheitssektor in der Europäischen Union hat derzeit ein Volumen von etwa fünf Milliarden Euro. Darüber hinaus hat die EIB vor Kurzem zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation eine Vereinbarung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit beider Einrichtungen auszubauen und gemeinsam die öffentlichen Gesundheitssysteme der von der Pandemie am stärksten betroffenen Länder zu stärken.

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Krise in Europa hat der Verwaltungsrat der Bank am 16. April nach einer Empfehlung der Euro-Gruppe vom 9. April die Schaffung eines paneuropäischen Covid-19-Garantiefonds von 25 Milliarden Euro unterstützt. Der Fonds soll Schätzungen zufolge zusätzliche Finanzierungen von bis zu 200 Milliarden Euro ermöglichen, vor allem für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Die EIB richtet ihre Arbeit außerdem neu aus, um Lösungen für den durch Covid-19 verursachten Finanzierungsbedarf zu finden und europäische Unternehmen unverzüglich unterstützen zu können. Im März kündigte die EIB-Gruppe zu diesem Zweck entsprechende Soforthilfemaßnahmen an.  Im Rahmen dieses ersten Maßnahmenpakets bietet der Europäische Investitionsfonds – die auf KMU-Unterstützung spezialisierte Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe – von der Europäischen Union unterstützte Garantien für Finanzintermediäre. Damit sollen bis zu acht Milliarden Euro an Finanzierungen ermöglicht werden. Die EIB passt unterdessen die gemeinsam mit der Europäischen Kommission eingesetzten Finanzierungsinstrumente an und will so zusätzliche Mittel von bis zu 20 Milliarden Euro für europäische KMU und Midcap-Unternehmen mobilisieren.

Darüber hinaus hat die EIB außerordentliche Maßnahmen ergriffen, um ihre Prozesse zu beschleunigen und ihre internen Vorgaben flexibler zu gestalten. Ziel ist unter anderem, Hilfen so schnell wie möglich bereitzustellen und Ausgaben zu finanzieren, die unter normalen Umständen nicht finanziert würden, wie etwa die laufenden Ausgaben der europäischen Unternehmen.

Nähere Informationen über die von EIB und EIF angebotene Unterstützung bietet die folgende Website