- Im vergangenen Jahr beliefen sich die EIB-Finanzierungen auf 5,4 Milliarden Euro. Der Schwerpunkt lag auf Infrastruktur, Umweltschutz und kleinen und mittleren Unternehmen.
- In den ersten Monaten des Jahres 2020 unterzeichnete die EIB neue Darlehen für Projekte in den Bereichen erneuerbare Energien und nachhaltiger Verkehr, um die Klimawende in Polen voranzubringen.
- Angesichts der Coronakrise ist die EIB bereit, die polnische und die europäische Wirtschaft noch stärker zu fördern.
Mit Gesamtfinanzierungen von 5,4 Milliarden Euro war die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) 2019 in Polen sehr aktiv. Das Volumen lag 13 Prozent über dem Betrag des Vorjahrs und entsprach dem Trend der vergangenen fünf Jahre. 4,3 Milliarden Euro entfielen auf Darlehen an öffentliche und private Partner der EIB. Weitere 1,1 Milliarden Euro waren Garantien und Eigenkapitalfinanzierungen des Europäischen Investitionsfonds (EIF) zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen und Midcap-Unternehmen.
Polen war nach Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland der fünftgrößte Empfänger von Finanzierungen der EIB-Gruppe in der EU. Die Gesamtfinanzierungen belaufen sich auf mehr als ein Prozent des polnischen BIP. Damit ist Polen unter den Ländern mit einer Bevölkerung von mehr als zehn Millionen Einwohnern – gemessen am BIP – der zweitgrößte Empfänger nach Griechenland. Daran zeigt sich, was die EIB mit ihren Finanzierungen bewegt.
In den ersten Monaten des Jahres 2020 unterzeichnete die Bank neue Finanzierungen für die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen, darunter ein 60-Millionen-Euro-Darlehen an Pomerania Wind Farm (eine Tochtergesellschaft des litauischen Ignitis-Konzerns), und für nachhaltigen Verkehr. Heute wurde ein Darlehen über 480 Millionen Euro an LG Chem bekannt gegeben, das für den Bau einer Produktionsstätte für Elektrofahrzeugbatterien vorgesehen ist.
EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska, die am 1. März 2020 zum Mitglied des Direktoriums ernannt wurde und die Aufsicht über die Finanzierungen der Bank in Polen hat: „Im vergangenen Jahr war die EIB-Gruppe wieder sehr aktiv in Polen. Die Bank der EU finanzierte wichtige Projekte in allen Wirtschaftszweigen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Infrastruktur und Umweltschutz lag und Darlehen und Garantien in Rekordhöhe an kleine und mittlere Unternehmen gingen. Dieses positive Ergebnis spornt uns an, die polnische Wirtschaft auch in der Coronakrise weiter zu unterstützen.“
Sie erklärte weiter: „Wir werden unermüdlich mit allen unseren öffentlichen und privaten Partnern in Polen zusammenarbeiten, um weiterhin Projekte zu finanzieren, die der polnischen Wirtschaft helfen, widerstandsfähiger gegen Schocks zu werden und auf lange Sicht mehr Wohlstand zu schaffen. Die EIB ist bereit, KMU noch stärker zu unterstützen, da sie in Zeiten des sozialen und wirtschaftlichen Lockdowns besonders stark gefährdet sind. Das letzte Woche angekündigte Finanzpaket von bis zu 40 Milliarden Euro für europäische KMU ist der erste Schritt. Wir werden alles in Bewegung setzen, um nationale und europäische Anstrengungen zu bündeln. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam die Coronakrise in Polen und in ganz Europa meistern werden.“
Der polnische Finanzminister Tadeusz Kościński: „2019 haben Polen und die EIB-Gruppe erneut sehr gut zusammengearbeitet. Die Zahlen bestätigen das: Finanzierungen in Gesamthöhe von 5,4 Milliarden Euro wurden an polnische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen auf nationaler und lokaler Ebene vergeben. Damit rangiert Polen auf Platz 5 der EU-Länder. Mit den Finanzierungen der EIB-Gruppe wurden u. a. Projekte für den Eisenbahnausbau, erneuerbare Energien, den Zugang von KMU zu Krediten, wissenschaftliche Forschungsprogramme und Vorhaben zur Krankenhausmodernisierung gefördert. Im vergangenen Jahr stieg außerdem der Kapitalanteil Polens an der Bank. Gleichzeitig verstärken wir unseren Beitrag zum Management der EIB. Ich bin zuversichtlich, dass die Bank ihre Unterstützung fortsetzen wird und uns dabei hilft, die Herausforderungen von Covid-19 zu bewältigen.“
Überblick über die EIB-Finanzierungen im Jahr 2019
Infrastruktur und Umwelt
Für dringend erforderliche Infrastruktur stellte die Bank 1,68 Milliarden Euro bereit. Vorhaben mit einer unmittelbaren Klima- und Umweltkomponente wurden mit 1,05 Milliarden Euro unterstützt. Zusammengenommen entfielen auf den Klimaschutz 31 Prozent der Finanzierungen der EIB-Gruppe. Das steht in Einklang mit dem Anteil solcher Finanzierungen am Gesamtvolumen.
In vielen Fällen tragen die EIB-Finanzierungen dazu bei, die Infrastruktur des Landes zu verbessern und gleichzeitig den Übergang zu einer klimafreundlicheren Umwelt zu erleichtern. Beispiele:
- Der Großteil der EIB-Darlehen für Verkehrsprojekte in Polen entfiel 2019 auf Eisenbahnvorhaben (738 Millionen Euro, gegenüber 617 Millionen Euro für Straßenprojekte). Unter anderem finanzierte die EIB die Modernisierung einer 195 Kilometer langen Eisenbahnstrecke der PLK zwischen Posen und Stettin (E59) auf dem Ostsee-Adria-Korridor.
- Projekte für eine sauberere Energieversorgung wurden ebenfalls umfassend unterstützt. Die EIB förderte Arbeiten an den Fernwärmenetzen in Bromberg, Lublin und Oppeln, um deren Energieeffizienz zu erhöhen. Außerdem stellte sie PGE 64 Millionen Euro für den Bau von drei Onshore-Windparks mit einer installierten Leistung von insgesamt 97 Megawatt an der Ostseeküste bereit.
Kleine und mittlere Unternehmen
Mittels Durchleitungsdarlehen der EIB (über etwa eine Milliarde Euro) sowie Garantie- und Eigenkapitalzusagen des EIF (über etwa 1,1 Milliarden Euro) konnte ein Rekordbetrag von etwa zwei Milliarden Euro an neuen Finanzierungen für polnische KMU und Midcap-Unternehmen bereitgestellt werden. Die EIB-Gruppe leitet Mittel an KMU in erster Linie über Partnerschaften mit polnischen Banken, Leasinggesellschaften und weiteren Finanzinstituten weiter. Diese Finanzintermediäre geben die Mittel in Form von Krediten zu attraktiven Zinssätzen und mit langen Laufzeiten an ihre Kunden weiter und erleichtern kleineren Unternehmen so den Zugang zu Kapital. Ein Teil dieser Darlehensverträge mit Partnern wie der mBank und BNP Paribas Polska sollen Energieeffizienzprogramme von KMU unterstützen.
Die EIB vergibt auch direkte Finanzierungen an KMU. Sie unterzeichnete ein 50-Millionen-Euro-Darlehen mit dem Molkereiunternehmen Mlekpol für die Modernisierung seiner Produktions‑ und Lagereinrichtungen. Die Operation wurde durch eine EFSI-Garantie besichert.
Innovation, Forschung, Gesundheit
Für Projekte mit einer soliden Innovationsausrichtung stellte die Bank 695 Millionen Euro bereit. Etwa 480 Millionen Euro wurden in die Wissenschaft investiert und unterstützten Frühphasenforschung und Projekte für angewandte FuE der nationalen Wissenschafts- und Forschungszentren in Krakau und Warschau sowie Lehr‑ und Forschungsprogramme der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Ein Darlehen von 45 Millionen Euro unterzeichnete die Bank mit dem Spezialchemieunternehmen PCC Rokita für dessen Modernisierungsprogramm, das u. a. ein neues Innovationzentrum vorsieht. Außerdem vergab die EIB ein Darlehen über 30 Millionen Euro an Mabion, das erste von der EIB in Polen unterstützte Biotechunternehmen.
Die Universitätskrankenhäuser in Danzig und Lublin erhielten ein Darlehen von 91 Millionen Euro für die Modernisierung und den Ausbau ihrer Einrichtungen. Die Mittel werden über das Finanzministerium an die Krankenhäuser weitergeleitet. Die Operation schloss sich an zwei direkte Darlehen an, die 2018 mit den Universitätskrankenhäusern in Warschau und Posen unterzeichnet wurden und die Bereitschaft der EIB zeigten, den Gesundheitssektor in Polen zu unterstützen.
Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
Polen ist unter den EU-Ländern der fünftgrößte Empfänger von Darlehen, die durch den EFSI – die finanzielle Säule des Juncker-Plans – besichert sind. Der Plan wurde 2015 von der Europäischen Kommission und der EIB ins Leben gerufen, um mehr öffentliche und private Geldgeber für Projekte anzuziehen. Zu diesem Zweck übernimmt die EIB höhere Risiken als zuvor. Bis 31. Dezember 2019 wurden in Polen 73 EFSI-Finanzierungen in Höhe von 3,9 Milliarden Euro genehmigt. Dadurch dürften 21 Milliarden Euro an neuen Investitionen angestoßen werden.