Rumänien: Die EIB erweitert ihre Beratungsdienste, um die Projektdurchführung und die Inanspruchnahme von EU-Mitteln zu verbessern

Die EIB unterzeichnete zusätzliche Projektberatungsverträge (PASSA) im Gesamtumfang von 20 Millionen Euro mit:

• dem Ministerium für Gesundheit für technische Hilfe beim Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäusern in Iasi, Cluj und Craiova
• der Nationalen Agentur für öffentliche Ausschreibungen (ANAP), um die Kontrollmechanismen für die öffentliche Auftragsvergabe zu verbessern und auf lokaler Ebene zentrale Vergabestellen einzurichten

Die EIB stellt den rumänischen Behörden seit 2012 Projektberatung bereit, damit aus EU-Mitteln finanzierte Projekte schneller umgesetzt werden. Dabei wird das Know-how des Personals der EIB mit dem externer Beraterinnen und Berater gebündelt, um die Projektdurchführung und den Kompetenzaufbau zu unterstützen. Die Fachleute der EIB arbeiten bei strategischen und komplexen Projekten Hand in Hand mit rumänischen Einrichtungen und stellen maßgeschneiderte Beratungsprodukte zur Verfügung.

Das Programm für Projektberatung hat sich als eine erfolgreiche Initiative erwiesen, um die Durchführung von aus EU-Mitteln finanzierten Projekten zu beschleunigen. Dadurch erzielen Behörden und Projektträger in Rumänien konkrete und positive Ergebnisse. Das Programm hat eine hohe Zusätzlichkeit, da es die suboptimalen Investitionsbedingungen und Kompetenzlücken bei den Empfängern direkt angeht. Außerdem ergänzt es andere Beratungsprogramme wie die Beratungsplattform und JASPERS. Es bietet vor Ort praktische Beratung und geht auf die konkreten Herausforderungen ein, die sich in Rumänien und Bulgarien bei der Projektdurchführung stellen.

EIB-Vizepräsident Andrew McDowell: „Mit der Projektberatung für die Errichtung der drei regionalen Notfallkrankenhäuser wird die – von der Bank bereitgestellte – Unterstützung durch die Europäische Plattform für Investitionsberatung für die Machbarkeitsphase dieses Vorzeigeprojekts fortgesetzt. Die bereits zur Verfügung gestellte Unterstützung wird ausgeweitet. Dadurch sollen qualitativ hochwertige Projekte umgesetzt und die Inanspruchnahme von EU-Mitteln beschleunigt werden. Die Bank der EU führt außerdem die Beratung der Nationalen Agentur für öffentliche Ausschreibungen fort, um eine ehrgeizige und komplexe Reform mit Schwerpunkt auf einer besseren Ex-ante-Kontrolle durch die Agentur und die Einführung einer regional zentralisierten Beschaffung umzusetzen, die ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis für die Steuerzahler sicherstellt.“

Die rumänische Gesundheitsministerin Sorina Pintea: „Heute vollziehen wir einen weiteren wichtigen Schritt für den Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäusern in Iasi, Cluj und Craiova. Im Rahmen des Projektberatungsvertrags kommt uns die Fachberatung der EIB während der Planung, Überwachung und des Baus der drei Krankenhäuser zugute. Wir setzen unsere Zusammenarbeit fort und gehen beim Bau der regionalen Krankenhäuser von der Projektvorbereitung zur Projektdurchführung über.“

Bogdan Puşcaş, Präsident der ANAP: „Dank der von der EIB bereitgestellten technischen Hilfe wird die ANAP die Stärkung der Ex-ante-Kontrolle fortsetzen und so die nationale Strategie für die öffentliche Auftragsvergabe umsetzen. Dazu möchte ich sagen, dass es für die öffentlichen Auftraggeber im Hinblick auf die Ex-ante-Überprüfung durch unsere Beobachter, die bisher vom Markt als Achillesferse gesehen wird, von wesentlicher Bedeutung ist, optimale Parameter anzuwenden. Außerdem möchte ich betonen, dass die Fachleute der Bank die Agentur dabei unterstützen werden, zentralisierte Beschaffungsstellen auf lokaler Ebene einzurichten. Diese Einrichtungen werden für das rumänische Beschaffungssystem mit einer Reihe von Vorteilen verbunden sein: etwa eine größere Transparenz bei den öffentlichen Ausgaben und eine bessere Verhandlungsposition aufgrund höherer Beschaffungsvolumina.“

Regionale Notfallkrankenhäuser

Die erste mit dem Gesundheitsministerium unterzeichnete Vereinbarung über Beratungsleistungen legt den Rahmen für den Einsatz von EIB-Fachleuten, die von externen Beratern unterstützt werden, für die Bereitstellung von technischer Hilfe für den Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäuser in Iasi, Cluj und Craiova fest. Eine erfolgreiche Projektdurchführung gewährleistet eine bessere Gesundheitsinfrastruktur in den drei Regionen und trägt zu den Zielen der Kohäsionspolitik bei. Gleichzeitig stärkt die TH die Kompetenzen des Gesundheitsministeriums, weitere Projekte für regionale Krankenhäuser selbstständig durchzuführen. Das EIB-Team wird das Projektdurchführungsteam dieses wegweisenden Vorzeigeprojekts unterstützen, damit die Auftragsvergabe, die Durchführung, das Auftragsmanagement und der Projektabschluss erfolgreich bewältigt werden.

Vergabe öffentlicher Aufträge

Der zweite mit der Nationalen Agentur für öffentliche Ausschreibungen unterzeichnete Projektberatungsvertrag wird auf die durch den vorangegangenen Beratungsauftrag zugunsten der ANAP erzielten Erfolge aufbauen und die Effizienz von Ex-ante-Kontrollen der Agentur verbessern. Gleichzeitig soll die Einführung einer regional zentralisierten Beschaffung ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis für die Steuerzahler sicherstellen.